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Ursache der Finanzkrise bei Opel

5 Dezember, 2008

Aus der Bezirksvorstandstagung der DKP-Ruhr-Westfalen vom 30.November 2008

Opel steckt in einer Liquiditätskrise und will für Kreditaufnahmen eine Bürgschaft von Bund und Ländern. 1 – 2 Mrd. sind im Gespräch. Allgemein wird es so dargestellt, als sei dies die Folge der starken Rezession in den USA. Diese ist aber nur der letzte Auslöser.

Die Gier nach zweistelligen Gewinnen auf den Finanzmärkten

General Motors entwickelte sich zu einem großen Akteur auf dem Finanzsektor; etwa die Hälfte der Umsätze von GM werden mit der Produktion von Autos gemacht, die andere mit Finanzgeschäften. Zunächst schien sich die Strategie sogar zu bewähren. Man beteiligte sich an der Technologieblase der 1990er Jahre und zwar mit Geldern aus den Pensionsfonds für die Altersversicherung, also von den GM-Arbeitern erarbeiteten und vom Konzern treuhänderisch verwalteten Geldern. In den günstigen 90er Jahren wurden tatsächlich zweistellige Renditen erzielt. Wo aber sind sie geblieben? (more…)

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Aufruf zur Demonstration ‚Luxemburg-Liebknecht-Ehrung‘ am 11.Januar 2009

30 November, 2008

Vor neunzig Jahren wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht umgebracht. Die Morde waren skrupellos geplant und wurden bestialisch vollzogen. Luxemburg und Liebknecht hatten die Systemfrage gestellt und das System antwortete.

1915, inmitten des verheerenden Krieges, charakterisierte Rosa Luxemburg das kapitalistische System mit den Worten: „Geschändet, entehrt, im Blute watend, vor Schmutz triefend – so steht die  bürgerliche Gesellschaft da, so ist sie.“
Die Ideen, für die Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht kämpften und für die sie von der Reaktion umgebracht wurden, sind aktueller denn je.

Sie ehrend demonstrieren wir gegen imperialistische Kriege. Wir fordern den sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Wir demonstrieren gegen jegliche direkte und indirekte Kriegsbeteiligung Deutschlands, gegen alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO. Unsere ausdrückliche Solidarität gehört den Völkern Iraks und Palästinas sowie der US-amerikanischen und israelischen Friedensbewegung.

Unsere Sympathie gilt allen Bestrebungen, den Usamerikanischen Weltmachtanspruch einzudämmen. Wir verurteilen die Raketenstationierungen auf polnischem und tschechischem Territorium. Voller Bewunderung blicken wir auf die Revolutionäre Lateinamerikas und mit großer Sorge auf die konterrevolutionären Aktivitäten in Bolivien.
Der MASRegierung Evo Morales gehört unsere ungeteilte Solidarität. Unsere Abscheu gilt allen neokolonialistischen Machenschaften, gilt der hemmungslosen Ausbeutung des afrikanischen Kontinents.

Wir demonstrieren gegen den auch untrennbar mit Krieg und horrenden Rüstungsausgaben verbundenen rapiden Sozialabbau und die damit einhergehende Entwürdigung von Millionen Menschen in diesem reichen Land.

Wir stellen uns gegen die unverschämten Beschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte, die nicht zuletzt unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung erfolgen.

Wir wehren uns gegen die immer aggressiver agierenden, sich im ganzen Land verbreitenden Nazis und demonstrieren gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Nationalismus. Dem Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus fühlen wir uns auf besondere Weise verpflichtet.

Wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – werden am 11. Januar 2009 friedlich unsere Standpunkte und Forderungen bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis auf.
Berlin, 16.09.2008