Aufruf der DKP zum 1. Mai 2016

28 April, 2016 by

Heraus zum 1. Mai: Solidarität mit den Verfolgten!
Gemeinsam kämpfen gegen das Kapital!

1_mai_2016

Wir rufen auf zur Teilnahme an den Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften. Der DGB und seine Einzelgewerkschaften organisieren die Demonstrationen in diesem Jahr unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“. Im Fokus stehen dabei die Solidarität mit den Geflüchteten, aber auch mit denen, die unter Lohndumping, Leiharbeit und schlechten Arbeitsbedingungen leiden, die trotz lebenslanger Arbeit von ihrer Rente nicht leben können, und mit den Frauen, die immer noch für gleiche Arbeit mehr als ein Fünftel weniger Lohn bekommen.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.

Die Bundeswehr ist in 18 Regionen der Welt im Einsatz. Der offizielle Rüstungsetat soll jährlich von 35  auf 56 Milliarden Euro steigen. Hinzu kommt ein Aufrüstungsprogramm von 130 Milliarden Euro. Deutschland ist weltweit Waffenexporteur Nummer drei weltweit. Der Einsatz der Bundeswehr im Innern soll ermöglicht werden. Allein diese kurze Aufzählung zeigt, dass ein grundsätzlicher Politikwechsel notwendig ist. Doch dazu gehört es, denjenigen in den Arm zu fallen, die letztlich von Kriegen profitieren und unendliches Leid in Kauf nehmen. Es sind die Monopole und Rüstungskonzerne, die am Krieg verdienen und ihre Profite auf neuen Märkten sichern wollen.

Stoppen wir die Kriegstreiber! Statt weiterer militärischer Aufrüstung müssen wir Militärproduktion in zivile Produktion umwandeln. Der erste Schritt dazu ist die Vergesellschaftung der Rüstungsindustrie.

Derzeit sind weltweit rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor Krieg, Hunger und Elend. Sie sind es, die durch die Politik der NATO und ihrer Mitgliedstaaten unvorstellbares Leid ertragen müssen. Auch die deutsche Bundesregierung gehört zu den Fluchtverursachern.
Ohne die Hilfsbereitschaft von Millionen Menschen wäre die Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland nicht möglich gewesen. Eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben wird den Geflüchteten aber verweigert. Es fehlt an Arbeit, Wohnungen, Schulen und Infrastruktur. Es wird versucht, die Geflüchteten gegen die Menschen dieses Landes auszuspielen. Ein Ergebnis sind die Wahlerfolge der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), die sich zum Sammelbecken für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus entwickelt.

Gemeinsam werden wir den Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für ALLE Menschen führen. Ein bundesweites Sofortprogramm für den Bau von Wohnungen, Bildungseinrichtungen und Infrastruktur ist genauso notwendig wie eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich, um zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen.

Mit der „Digitalisierung der Arbeit“ verändert sich die Arbeitswelt rasant. Schon heute sind Folgen erkennbar. Rund 50 Prozent aller Berufe werden in den nächsten zehn bis 15 Jahren verschwinden, ebenso wie das Normalarbeitsverhältnis. An dessen Stelle tritt dann der Solo-Selbständige, der um jeden Auftrag und in Konkurrenz zu anderen kämpfen muss und von seiner Arbeit nicht leben kann. Mit finanziellen Mitteln in Millionenhöhe unterstützt die Bundesregierung diesen Prozess, ohne auf die Folgen einzugehen.
Der Einsatz von Computertechnologie in Industrie und Verwaltung muss zuallererst den Beschäftigten nützen und nicht der Profitmaximierung. Leiharbeit und Werkverträge sind im Grundsatz zu verbieten.
Die geheimgehaltenen Verhandlungen über ein Abkommen mit dem Namen „Trade and Investment Partnership“ (TTIP) der miteinander konkurrierenden imperialistischen Blöcke USA und EU machen deren Entschlossenheit deutlich, ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse der Arbeiterklasse die eigenen Interessen durchzusetzen. Von der Arbeiterbewegung bereits erkämpfte soziale, ökologische und politische Standards – zum Beispiel im Bereich der Gesundheit, der Bildung, Ausbildung und Arbeit – sollen zerstört und dem Profit geopfert werden. Dieses Projekt stellt eine große Gefahr für alle Werktätigen diesseits und jenseits des Atlantiks dar.

Wir werden weiterhin aktiv die Bewegungen gegen TTIP, CETA, TISA & Co. unterstützen, damit die Lebensbedingungen nicht zugunsten der Profite des Kapitals verschlechtert werden.

Der Mindestlohn ist zu niedrig und gilt nicht für alle, die Rente mit 63 ist eine Mogelpackung, die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander, der Jugend wird mit schlechter Bildung und ohne Ausbildung die Zukunft vorenthalten. Im Namen der Haushaltskonsolidierung wird die Schuldenbremse weiter angewendet. In der Folge wird die öffentliche Daseinsvorsorge weiter eingeschränkt, staatliche Aufgaben werden weiter privatisiert. Eine Agenda 2020 wird aufgerufen mit ähnlichen Folgen wie die der Agenda 2010, in deren Umsetzung die Hartz-IV-Gesetze eingeführt wurden und die Unternehmensbesteuerung gesenkt wurde.

Damit muss Schluss sein. Statt einer Agenda-2020-Politik ist eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben und eine Perspektive für die Jugend sicherzustellen.

Eine Welt ohne Kapitalismus, das ist der Sozialismus, eine Gesellschaft, in der die Macht der Konzerne und Banken ersetzt wird durch die politische Macht der Arbeiterklasse und anderer werktätiger Schichten der Bevölkerung. Eine Gesellschaft, die die Vergesellschaftung der wichtigsten Produktionsmittel, von Grund und Boden herbeiführen wird. Erst dadurch wird die Möglichkeit geschaffen werden, der Krisenhaftigkeit der kapitalistischen Gesellschaft zu entgehen.

Deshalb sagen wir: Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um zukünftigen Sozialabbau abzuwehren und für unsere Interessen zu kämpfen. Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um über die Ursachen dieser Zustände zu diskutieren. Wir, die Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei, sagen: Wer von der Krise spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen.

Auch dafür demonstrieren wir am 1. Mai!

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Internationaler Frauentag 2016: Lustig ist das Zigeunerleben?

22 Februar, 2016 by

frauentag2016Refugees Welcome sollte auch heißen: gleiches Recht für alle Flüchtlinge. Doch dem ist keineswegs so. Durch die Deklaration vieler Balkanstaaten zu „sicheren Herkunftsländern“ werden insbesondere Roma rigoros abgeschoben in Länder, in denen sie extremer Diskriminierung, Hunger und Obdachlosigkeit ausgesetzt sind.
Der DKP-Frauenarbeitskreis beschäftigt sich in seiner Revue mit dem Mythos des „Zigeuners“, entlarvt in Sketchen die Vorurteile und Doppelmoral deutscher Spießbürger und Politiker und klärt in Referaten auf über die Situation und Geschichte der Roma. Begleitet wird das Ganze von leichter Musik, die einen Bogen spannt von Alexandras „Zigeunerjunge“ bis zum „Gypsi Jazz“.

Sonntag, 6. März 2016
Zeche Carl
Wilhelm-Nieswandt-Allee 100
45326 Essen-Altenessen

Beginn: 16:00 Uhr
Einlass: 15:30

Ostermasch 2016

22 Februar, 2016 by

ostermarsch2016„Trotz aller Warnungen vor weiterer militärischer Eskalation gießt die Bundesregierung Öl ins Feuer, wenn sie die Bundeswehr jetzt auch in Syrien einsetzt. Wie bereits Afghanistan bewiesen hat, bremst das terroristische Aktivitäten nicht, sondern vergrößert nur das Blutvergießen. Terror lässt sich nicht durch Krieg beenden.“
Diese Auszüge aus dem diesjährigen Aufruf zum Ostermarsch Rhein/Ruhr, benennen die drängendsten Probleme, mit denen sich die Friedensbewegung zur Zeit auseinandersetz! Der Ostermarsch 2016 steht unter dem Motto: „Fluchtursachen erkennen, Verantwortliche benennen, Kriegsursachen beseitigen!“ 30 bekannte Erstunterzeichner, 55 Organisationen und Initiativen sowie über 500 Einzelpersonen rufen zur Teilnahme an der Aktion an den drei Ostertagen auf. Hier der Flyer:
http://nrw.dfg-vk.de/dokumente/OM%20Flyer16_kl_web.pdf

LLL Veranstaltungen und Demo in Berlin Wir sind dabei

16 Oktober, 2015 by

9 und 10. Januar 2016
Die gemeinsame Busfahrt und eine Hotelübernachtung/F ( Nähe Urania) sind vorbereitet.
Kosten pro Person Bus1: 70 €. bzw. Bus 2 :75€

Vorläufige Abfahrten
Bus 1:
Samstag den 09. 01. um 6:30 Uhr Duisburg HBF; 7 Uhr Essen, Hoffnungstr. 18;
8 Uhr Dortmund Busbahnhof
Informationen und Anmeldung:
DKP Bezirksvorstand,  Hoffnungstr. 18, 45127 Essen
Tel. 0201- 225147,
Email: vorstand(at)dkp-ruhr-westfalen.de
oder über Peter Köster 0160-9554037

Bus 2:
Samstag 09. 01. 4 Uhr Stadtlohn; Weitere Haltepunkte: Münster, evt. Bielefeld und Minden
Anmeldung über Ansgar Schmidt, Handy: 0163-8996758
Email: ansgar-schmidt(at)dkp-muenster.de

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

5 Mai, 2015 by

Am 8. Mai 2015 jährt sich die bedingungslose Kapitulation der faschistischen Wehrmacht. Für die Führungsriege der NSDAP, für die Generäle der faschistischen Wehrmacht und die Industrie- und Bankkreise, die Hitler & Co. 1933 den Weg zur Machtübertragung ermöglicht haben, war der 8. Mai 1945 ein Tag der Niederlage. Millionen Menschen – Jüdinnen und Juden, Sinti & Roma, Mitglieder der KPD, der SPD, der Gewerkschaften und andere – sind der faschistischen Barbarei bis zu diesem Tag zum Opfer gefallen.8ter_mai2015-sw

Mit 27 Millionen Toten und einer in weiten Teilen zerstörten Infrastruktur im Land war es das sowjetische Volk, das unter den Mitgliedern der Anti-Hitler-Koalition die Hauptkriegslast trug – und es war die Rote Armee, die den entscheidenden Anteil zum militärischen Sieg über Nazi-Deutschland beitrug.(…)

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Heraus zum 1. Mai 2015: Solidarisch im Kampf gegen die Projekte des Kapitals

25 April, 2015 by

Wir rufen auf zur Teilnahme an den 1.-Mai-Demonstration der Gewerkschaften.
Mit dem Motto „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“ organisieren der DGB und seine Einzelgewerkschaften die Demonstrationen am diesjährigen Tag der Arbeit. Damit wird ein
Fokus auf die sich rasant veränderte Arbeitswelt durch den intensiveren Einsatz von Computern und Netzen gesetzt. Stichworte sind Fabrik 4.0 oder Office 2.0. Dabei geht es aber weniger um die Gestaltung der Arbeit, sondern darum, die schon heute erkennbaren Folgen abzuwehren. Wissenschaftler gehen davon aus, dass in den nächsten zehn bis 15 Jahren rund 50 Prozent aller Berufe und das Normalarbeitsverhältnis verschwinden werden.
An dessen Stelle tritt dann unter anderem der Solo-Selbstständige, der um jeden Auftrag und in Konkurrenz zu anderen kämpfen muss und gleichzeitig nicht von seiner Arbeit leben kann.
Die Bundesregierung unterstützt diesen Prozess mit finanziellen Mitteln in Millionenhöhe ohne auf die Folgen einzugehen.
Hier muss Kapital und Kabinett aufgezeigt werden: Ohne uns. Der Einsatz von Computertechnologie in Industrie und Verwaltung muss den Beschäftigten nutzen, nicht der Profitmaximierung.
Schon im Herbst dieses Jahres will die Bundesregierung mit ihrem sogenannten Tarifeinheitsgesetz die Arbeitskampfbedingungen zugunsten des Kapitals verbessern. In Unternehmen, in denen mehrere Gewerkschaften vertreten sind, darf dann nur noch die Mehrheitsgewerkschaft zum Arbeitskampf aufrufen. Hingewiesen wird dabei immer auf die GDL, doch gemeint sind alle Gewerkschaften. Daran wird deutlich, dass die Bundesregierung nicht die Mehrheit der Menschen in diesem Land vertritt, sondern diejenigen, die aus der Lohnarbeit ihren Profit ziehen.
Hier muss Kapital und Kabinett aufgezeigt werden: Ohne uns. Wir werden unser Streikrecht verteidigen! (…)
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Ostermarsch Rhein Ruhr 2015

27 März, 2015 by

plakat_ostermarsch_2015Die DKP fordert von der Bundesregierung:

S
chluss mit den Auslandseinsätzen!

Stopp der Umrüstung der Bundeswehr in eine Interventionsarmee. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien müssen zurückgezogen, die Rüstungsausgaben radikal gekürzt werden!

Deutschland und Europa dürfen nicht länger Drehscheibe und Aufmarschplatz für die imperialistischen Kriege sein, d. h. raus aus der NATO! Auflösung aller US-Militärbasen in Europa!

Ostermarschaufruf Rhein Ruhr 2015:
Kriege stoppen – Atomwaffen ächten – zivile Lösungen schaffen
Wir haben aus der Geschichte gelernt: 70 Jahre nach Ende des II. Weltkriegs und der Befreiung vom Faschismus durch die weltweite Anti-Hitler-Koalition erinnern wir an die deutsche Verantwortung für den Frieden und an das Vermächtnis der Nachkriegsgeneration: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus. Wir stellen jedoch mit großer Sorge fest: die Staaten der EU und der NATO rüsten weiter auf und setzen fast ausschließlich auf eine militärische Durchsetzung ihrer Interessen. Zweidrittel der weltweiten Militärausgaben entfallen auf die NATO-Staaten. Auf der NATO-Konferenz im Herbst 2014 wurde von den Mitgliedsländern gefordert, ihre Militärhaushalte auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Das würde bedeuten, dass Deutschland statt aktuell 33 Mrd. Euro zukünftig 54 Mrd. für Militär und Rüstung ausgeben müsste.

NATO und EU betreiben gegenüber Russland eine Konfrontationspolitik. Die Gefahr eines neuen Krieges mit dem Risiko eines nuklearen Infernos wächst.

Mit Waffenexport und ungerechten Wirtschaftsbeziehungen tragen EU- und NATO-Staaten eine Verantwortung für Flucht und Vertreibung von Millionen Menschen. Weltweit gibt es mehr als 50 Mio. Flüchtlinge, davon ca. 800.000 durch den Konflikt in der Ukraine. Im Nahen Osten ereignet sich das größte Flüchtlingsdrama seit dem Zweiten Weltkrieg, dort sind ca. 9 Mio. Menschen auf der Flucht. Für die Kriege im Nahen und Mittleren Osten tragen USA und Mitgliedsstaaten der EU eine Mitverantwortung. Europa schottet sich gegen Flüchtlinge ab, anstatt die Flüchtlinge aufzunehmen.

Die Kriege um Rohstoffe und geopolitische Macht sind der Nährboden des Terrorismus. Nur eine Abkehr von der Kriegspolitik von NATO, EU und Bundeswehr kann der Spirale der Gewalt, die jetzt verstärkt die westlichen Länder erreicht, ein Ende setzen. (…)
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Aufruf zum Festival der Jugend 2015

27 März, 2015 by

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Gemeinsam kämpfen – gemeinsam feiern auf dem Festival der Jugend 2015 in Köln!

Make Capitalism History – Die Zukunft gehört uns!

Ende Mai dieses Jahres ist es wieder soweit! Vom 22.-25. Mai 2015 findet das Festival der Jugend im Jugendpark in Köln statt. Gemeinsam mit vielen Jugendlichen wollen wir feiern und diskutieren. Mit Konzerten, spannenden Workshops und aufregenden Sport- und Kulturangeboten wollen wir gemeinsam ein cooles Festival gestalten. (…)

Das Festival der Jugend findet nicht losgelöst von dem, was in diesem Land passiert, statt. Wir wollen die aktuellen Tendenzen und Ziele der Politik hinterfragen und uns auf Kämpfe der Zukunft vorbereiten.
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Internationaler Frauentag – wichtiger denn je!

7 Februar, 2015 by

DKP-Essen: Anti-Kriegs-Revue

Mehr als 100 Jahre nach dem ersten Internationalen Frauentag erschüttern Kriege und kriegerische Auseinandersetzungen die Welt, bringen maßloses Leid über die Menschen, ganz besonders über die Frauen.
Frauen müssen nicht nur den Verlust ihrer Kinder und Männer beklagen, sie selber sind Opfer von Versklavungen, Vergewaltigungen und Demütigungen. Misshandlung und Missbrauch von Frauen wird gezielt als Waffe eingesetzt um den int_frtg2015„Gegner“ zu erniedrigen.
Diese Frauen brauchen unsere Solidarität!

Doch Frauen sind nicht nur Opfer, Frauen sind auch Täter.
Frauen, die die aggressive Politik der NATO vertreten , unterstützen und umsetzen.
Frauen, die im Dienst des Kapitals über Leichen gehen.
Frauen wie Angela Merkel und Ursula von der Leyen.
Wohlgefällig unterstützt vom ach so freiheits-und friedensliebenden Joachim Gauck.
Der DKP-Frauenarbeitskreis Essen bringt zum diesjährigen Internationalen Frauentag eine Anti-Kriegs-Revue auf die Bühne, die nicht ernst ist, aber ernst zu nehmen, und bei der einem das Lachen im Halse stecken bleibt. Entlarvende Blicke auf Merkel  & Co machen deutlich, wer vom Krieg profitiert und wer die Leid tragenden sind.
Wir laden herzlich ein zur Anti-Kriegs-Revue „Bombenstimmung“.

Sonntag, 8. März
12.00 Uhr, Einlass 11.00 Uhr
Zeche Carl, Wilhelm-Nieswandt-Allee 100
Eintritt 5.00 €, erm. 3.00 €

Zocker im Rathaus

7 Februar, 2015 by

UZ-Kolumne v. Michael Gerber, Ratsherr DKP-Bottrop
„Eine Folge der steigenden Verschuldung der Kommunen sind immer abenteuerlichere Versuche der Kämmerer, sich auf hochriskante Finanzgeschäfte einzulassen. Die Profiteure der kommunalen Schuldenberge, die Banken und das Finanzkapital, schicken ganze Beraterstäbe in die Rathäuser, um immer neue Finanzdeals zu Lasten der Städte abzuschließen. Für die Finanzhaie ein risikoloses, hoch profitables Geschäftsmodell, können die Kommunen doch – jedenfalls bisher nicht – in Konkurs gehen.
rathaus_zockerEin erstes finanzielles Desaster erlebten die Gemeinden mit den Cross Border Leasing Geschäften. Reihenweise wurde die kommunale Infrastruktur an US-Investoren verhökert, um Schlupflöcher der US-Steuergesetzgebung auszunutzen. Unter großen Verlusten haben zahlreiche Städte diese Finanzgeschäfte rückabgewickelt, nachdem in den Rathäusern die Risiken erkannt wurden. Die beteiligten Banken und ihre Anwaltskanzleien haben dabei doppelt verdient. Bei den Abschlüssen sowie bei deren Annullierung.

Als nächstes köderten die Finanzhaie die Gemeinden mit undurchsichtigen, hochriskanten Zinswetten, genannt SWAPS und Derivaten. Dass dabei immer die Banken die Gewinner waren, wurde in den Rathäusern erst erkannt als es zu spät war. Mit Klagen gegen die Finanzinstitute wegen bewusster Täuschung, versuchten später die betroffenen Kommunen ihre Verluste halbwegs zu begrenzen. Diese Erfahrungen hinderten die klammen Städte nicht, dem nächsten Geschäftsmodell der Deutschen Bank und anderen Großbanken auf den Leim zu gehen.
Das Zauberwort hieß Fremdwährungskredite in Schweizer Franken. Es lockten niedrige Zinsen und das angebliche stabile Währungsverhältnis zwischen dem Schweizer Franken und dem Euro. Wie die Lemminge schlossen immer mehr Kämmerer Währungskredite in Schweizer Franken ab. Allein in NRW 26 Gemeinden mit einer Kreditsumme von 1,9 Milliarden Euro. Wie auch in den vorherigen Fällen wurden die Städte von der jeweiligen Kommunalaufsicht zu solchen angeblich risikolosen Deals geradezu gedrängt. Mit dem Absturz des Euro gegenüber dem Schweizer Franken haben sich die Fremdwährungskredite für die Städte zum bisher größten finanziellen Desaster entwickelt. Die Verluste der betroffenen NRW Kommunen betragen 900 Millionen Euro. Der Verlust für die Stadt Essen beträgt insgesamt ca. 200 Millionen Euro.
Die Zeche müssen künftig wieder einmal die Bürger zahlen durch die Schließung von kommunalen Einrichtungen wie Bäder, Büchereien, Jugendeinrichtungen sowie höheren kommunalen Abgaben. In Bottrop fordert die DKP seit langem im Rat der Stadt die Streichung der kommunalen Schulden bei den Banken sowie deren Vergesellschaftung. Die kommunale Schuldenfalle kann nicht durch immer neue Finanzgeschäfte mit den Banken, sondern nur mit einer radikal andere Finanzpolitik des Bundes und der Länder zu Gunsten der Gemeinden überwunden werden.“

Für Essen beträgt z.B. der Gesamtverlust inzwischen ca. 200 Millionen Euro. In den Medien wird immer nur der Verlust ab der Freigabe des Wechselkurses von 1,20 Franken pro Euro genannt. Essen hat jedoch die Schweizer Franken zu Wechselkursen von 1,35 bis 1,65 Franken pro Euro gekauft.