LLL Veranstaltungen und Demo in Berlin Wir sind dabei

16 Oktober, 2015 by

9 und 10. Januar 2016
Die gemeinsame Busfahrt und eine Hotelübernachtung/F ( Nähe Urania) sind vorbereitet.
Kosten pro Person Bus1: 70 €. bzw. Bus 2 :75€

Vorläufige Abfahrten
Bus 1:
Samstag den 09. 01. um 6:30 Uhr Duisburg HBF; 7 Uhr Essen, Hoffnungstr. 18;
8 Uhr Dortmund Busbahnhof
Informationen und Anmeldung:
DKP Bezirksvorstand,  Hoffnungstr. 18, 45127 Essen
Tel. 0201- 225147,
Email: vorstand(at)dkp-ruhr-westfalen.de
oder über Peter Köster 0160-9554037

Bus 2:
Samstag 09. 01. 4 Uhr Stadtlohn; Weitere Haltepunkte: Münster, evt. Bielefeld und Minden
Anmeldung über Ansgar Schmidt, Handy: 0163-8996758
Email: ansgar-schmidt(at)dkp-muenster.de

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

5 Mai, 2015 by

Am 8. Mai 2015 jährt sich die bedingungslose Kapitulation der faschistischen Wehrmacht. Für die Führungsriege der NSDAP, für die Generäle der faschistischen Wehrmacht und die Industrie- und Bankkreise, die Hitler & Co. 1933 den Weg zur Machtübertragung ermöglicht haben, war der 8. Mai 1945 ein Tag der Niederlage. Millionen Menschen – Jüdinnen und Juden, Sinti & Roma, Mitglieder der KPD, der SPD, der Gewerkschaften und andere – sind der faschistischen Barbarei bis zu diesem Tag zum Opfer gefallen.8ter_mai2015-sw

Mit 27 Millionen Toten und einer in weiten Teilen zerstörten Infrastruktur im Land war es das sowjetische Volk, das unter den Mitgliedern der Anti-Hitler-Koalition die Hauptkriegslast trug – und es war die Rote Armee, die den entscheidenden Anteil zum militärischen Sieg über Nazi-Deutschland beitrug.(…)

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Heraus zum 1. Mai 2015: Solidarisch im Kampf gegen die Projekte des Kapitals

25 April, 2015 by

Wir rufen auf zur Teilnahme an den 1.-Mai-Demonstration der Gewerkschaften.
Mit dem Motto „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“ organisieren der DGB und seine Einzelgewerkschaften die Demonstrationen am diesjährigen Tag der Arbeit. Damit wird ein
Fokus auf die sich rasant veränderte Arbeitswelt durch den intensiveren Einsatz von Computern und Netzen gesetzt. Stichworte sind Fabrik 4.0 oder Office 2.0. Dabei geht es aber weniger um die Gestaltung der Arbeit, sondern darum, die schon heute erkennbaren Folgen abzuwehren. Wissenschaftler gehen davon aus, dass in den nächsten zehn bis 15 Jahren rund 50 Prozent aller Berufe und das Normalarbeitsverhältnis verschwinden werden.
An dessen Stelle tritt dann unter anderem der Solo-Selbstständige, der um jeden Auftrag und in Konkurrenz zu anderen kämpfen muss und gleichzeitig nicht von seiner Arbeit leben kann.
Die Bundesregierung unterstützt diesen Prozess mit finanziellen Mitteln in Millionenhöhe ohne auf die Folgen einzugehen.
Hier muss Kapital und Kabinett aufgezeigt werden: Ohne uns. Der Einsatz von Computertechnologie in Industrie und Verwaltung muss den Beschäftigten nutzen, nicht der Profitmaximierung.
Schon im Herbst dieses Jahres will die Bundesregierung mit ihrem sogenannten Tarifeinheitsgesetz die Arbeitskampfbedingungen zugunsten des Kapitals verbessern. In Unternehmen, in denen mehrere Gewerkschaften vertreten sind, darf dann nur noch die Mehrheitsgewerkschaft zum Arbeitskampf aufrufen. Hingewiesen wird dabei immer auf die GDL, doch gemeint sind alle Gewerkschaften. Daran wird deutlich, dass die Bundesregierung nicht die Mehrheit der Menschen in diesem Land vertritt, sondern diejenigen, die aus der Lohnarbeit ihren Profit ziehen.
Hier muss Kapital und Kabinett aufgezeigt werden: Ohne uns. Wir werden unser Streikrecht verteidigen! (…)
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Ostermarsch Rhein Ruhr 2015

27 März, 2015 by

plakat_ostermarsch_2015Die DKP fordert von der Bundesregierung:

S
chluss mit den Auslandseinsätzen!

Stopp der Umrüstung der Bundeswehr in eine Interventionsarmee. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien müssen zurückgezogen, die Rüstungsausgaben radikal gekürzt werden!

Deutschland und Europa dürfen nicht länger Drehscheibe und Aufmarschplatz für die imperialistischen Kriege sein, d. h. raus aus der NATO! Auflösung aller US-Militärbasen in Europa!

Ostermarschaufruf Rhein Ruhr 2015:
Kriege stoppen – Atomwaffen ächten – zivile Lösungen schaffen
Wir haben aus der Geschichte gelernt: 70 Jahre nach Ende des II. Weltkriegs und der Befreiung vom Faschismus durch die weltweite Anti-Hitler-Koalition erinnern wir an die deutsche Verantwortung für den Frieden und an das Vermächtnis der Nachkriegsgeneration: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus. Wir stellen jedoch mit großer Sorge fest: die Staaten der EU und der NATO rüsten weiter auf und setzen fast ausschließlich auf eine militärische Durchsetzung ihrer Interessen. Zweidrittel der weltweiten Militärausgaben entfallen auf die NATO-Staaten. Auf der NATO-Konferenz im Herbst 2014 wurde von den Mitgliedsländern gefordert, ihre Militärhaushalte auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Das würde bedeuten, dass Deutschland statt aktuell 33 Mrd. Euro zukünftig 54 Mrd. für Militär und Rüstung ausgeben müsste.

NATO und EU betreiben gegenüber Russland eine Konfrontationspolitik. Die Gefahr eines neuen Krieges mit dem Risiko eines nuklearen Infernos wächst.

Mit Waffenexport und ungerechten Wirtschaftsbeziehungen tragen EU- und NATO-Staaten eine Verantwortung für Flucht und Vertreibung von Millionen Menschen. Weltweit gibt es mehr als 50 Mio. Flüchtlinge, davon ca. 800.000 durch den Konflikt in der Ukraine. Im Nahen Osten ereignet sich das größte Flüchtlingsdrama seit dem Zweiten Weltkrieg, dort sind ca. 9 Mio. Menschen auf der Flucht. Für die Kriege im Nahen und Mittleren Osten tragen USA und Mitgliedsstaaten der EU eine Mitverantwortung. Europa schottet sich gegen Flüchtlinge ab, anstatt die Flüchtlinge aufzunehmen.

Die Kriege um Rohstoffe und geopolitische Macht sind der Nährboden des Terrorismus. Nur eine Abkehr von der Kriegspolitik von NATO, EU und Bundeswehr kann der Spirale der Gewalt, die jetzt verstärkt die westlichen Länder erreicht, ein Ende setzen. (…)
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Aufruf zum Festival der Jugend 2015

27 März, 2015 by

fest_d_jugend2015
Gemeinsam kämpfen – gemeinsam feiern auf dem Festival der Jugend 2015 in Köln!

Make Capitalism History – Die Zukunft gehört uns!

Ende Mai dieses Jahres ist es wieder soweit! Vom 22.-25. Mai 2015 findet das Festival der Jugend im Jugendpark in Köln statt. Gemeinsam mit vielen Jugendlichen wollen wir feiern und diskutieren. Mit Konzerten, spannenden Workshops und aufregenden Sport- und Kulturangeboten wollen wir gemeinsam ein cooles Festival gestalten. (…)

Das Festival der Jugend findet nicht losgelöst von dem, was in diesem Land passiert, statt. Wir wollen die aktuellen Tendenzen und Ziele der Politik hinterfragen und uns auf Kämpfe der Zukunft vorbereiten.
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Internationaler Frauentag – wichtiger denn je!

7 Februar, 2015 by

DKP-Essen: Anti-Kriegs-Revue

Mehr als 100 Jahre nach dem ersten Internationalen Frauentag erschüttern Kriege und kriegerische Auseinandersetzungen die Welt, bringen maßloses Leid über die Menschen, ganz besonders über die Frauen.
Frauen müssen nicht nur den Verlust ihrer Kinder und Männer beklagen, sie selber sind Opfer von Versklavungen, Vergewaltigungen und Demütigungen. Misshandlung und Missbrauch von Frauen wird gezielt als Waffe eingesetzt um den int_frtg2015„Gegner“ zu erniedrigen.
Diese Frauen brauchen unsere Solidarität!

Doch Frauen sind nicht nur Opfer, Frauen sind auch Täter.
Frauen, die die aggressive Politik der NATO vertreten , unterstützen und umsetzen.
Frauen, die im Dienst des Kapitals über Leichen gehen.
Frauen wie Angela Merkel und Ursula von der Leyen.
Wohlgefällig unterstützt vom ach so freiheits-und friedensliebenden Joachim Gauck.
Der DKP-Frauenarbeitskreis Essen bringt zum diesjährigen Internationalen Frauentag eine Anti-Kriegs-Revue auf die Bühne, die nicht ernst ist, aber ernst zu nehmen, und bei der einem das Lachen im Halse stecken bleibt. Entlarvende Blicke auf Merkel  & Co machen deutlich, wer vom Krieg profitiert und wer die Leid tragenden sind.
Wir laden herzlich ein zur Anti-Kriegs-Revue „Bombenstimmung“.

Sonntag, 8. März
12.00 Uhr, Einlass 11.00 Uhr
Zeche Carl, Wilhelm-Nieswandt-Allee 100
Eintritt 5.00 €, erm. 3.00 €

Zocker im Rathaus

7 Februar, 2015 by

UZ-Kolumne v. Michael Gerber, Ratsherr DKP-Bottrop
„Eine Folge der steigenden Verschuldung der Kommunen sind immer abenteuerlichere Versuche der Kämmerer, sich auf hochriskante Finanzgeschäfte einzulassen. Die Profiteure der kommunalen Schuldenberge, die Banken und das Finanzkapital, schicken ganze Beraterstäbe in die Rathäuser, um immer neue Finanzdeals zu Lasten der Städte abzuschließen. Für die Finanzhaie ein risikoloses, hoch profitables Geschäftsmodell, können die Kommunen doch – jedenfalls bisher nicht – in Konkurs gehen.
rathaus_zockerEin erstes finanzielles Desaster erlebten die Gemeinden mit den Cross Border Leasing Geschäften. Reihenweise wurde die kommunale Infrastruktur an US-Investoren verhökert, um Schlupflöcher der US-Steuergesetzgebung auszunutzen. Unter großen Verlusten haben zahlreiche Städte diese Finanzgeschäfte rückabgewickelt, nachdem in den Rathäusern die Risiken erkannt wurden. Die beteiligten Banken und ihre Anwaltskanzleien haben dabei doppelt verdient. Bei den Abschlüssen sowie bei deren Annullierung.

Als nächstes köderten die Finanzhaie die Gemeinden mit undurchsichtigen, hochriskanten Zinswetten, genannt SWAPS und Derivaten. Dass dabei immer die Banken die Gewinner waren, wurde in den Rathäusern erst erkannt als es zu spät war. Mit Klagen gegen die Finanzinstitute wegen bewusster Täuschung, versuchten später die betroffenen Kommunen ihre Verluste halbwegs zu begrenzen. Diese Erfahrungen hinderten die klammen Städte nicht, dem nächsten Geschäftsmodell der Deutschen Bank und anderen Großbanken auf den Leim zu gehen.
Das Zauberwort hieß Fremdwährungskredite in Schweizer Franken. Es lockten niedrige Zinsen und das angebliche stabile Währungsverhältnis zwischen dem Schweizer Franken und dem Euro. Wie die Lemminge schlossen immer mehr Kämmerer Währungskredite in Schweizer Franken ab. Allein in NRW 26 Gemeinden mit einer Kreditsumme von 1,9 Milliarden Euro. Wie auch in den vorherigen Fällen wurden die Städte von der jeweiligen Kommunalaufsicht zu solchen angeblich risikolosen Deals geradezu gedrängt. Mit dem Absturz des Euro gegenüber dem Schweizer Franken haben sich die Fremdwährungskredite für die Städte zum bisher größten finanziellen Desaster entwickelt. Die Verluste der betroffenen NRW Kommunen betragen 900 Millionen Euro. Der Verlust für die Stadt Essen beträgt insgesamt ca. 200 Millionen Euro.
Die Zeche müssen künftig wieder einmal die Bürger zahlen durch die Schließung von kommunalen Einrichtungen wie Bäder, Büchereien, Jugendeinrichtungen sowie höheren kommunalen Abgaben. In Bottrop fordert die DKP seit langem im Rat der Stadt die Streichung der kommunalen Schulden bei den Banken sowie deren Vergesellschaftung. Die kommunale Schuldenfalle kann nicht durch immer neue Finanzgeschäfte mit den Banken, sondern nur mit einer radikal andere Finanzpolitik des Bundes und der Länder zu Gunsten der Gemeinden überwunden werden.“

Für Essen beträgt z.B. der Gesamtverlust inzwischen ca. 200 Millionen Euro. In den Medien wird immer nur der Verlust ab der Freigabe des Wechselkurses von 1,20 Franken pro Euro genannt. Essen hat jedoch die Schweizer Franken zu Wechselkursen von 1,35 bis 1,65 Franken pro Euro gekauft.

DKP-Essen: Kinderferienfahrt 2015

7 Februar, 2015 by

Kinderferienfahrt nach „La Fontaine des Clercs“
14 tolle Tage für nur 270 Euro

kinderferienfahrt2015_clDas Kinderferienlager 2015 der DKP führt wieder nach Nordfrankreich. Nur wenige Kilometer von der Küste des Ärmelkanals entfernt, am Rand des kleinen Städtchen Montreuil, wird die DKP in diesem Jahr
vom 19. Juli – 1. August ihre Zelte aufschlagen.

Dieser Küstenabschnitt, zu dem auch die bekannten Badeorte Le Touquet und Berck gehören, ist in Frankreich aufgrund seines feinen Sandes sehr beliebt.

Das Zeltlager der DKP befindet sich auf einem extra abgeteilten Gelände des Campingplatzes „La Fontaine des Clercs“ direkt unterhalb der mittelalterlichen Stadtmauer.

Die Kinder sind in Großzelten untergebracht; je fünf bis sieben Kinder teilen sich ein Zelt, das eigentlich für 10
bis 12 Personen geeignet ist.

Etwas vorweg:
„Verein zur Förderung von Kinderferienfahrten und Jugendfreizeiten e.V.“ ist ein ehrenamtlicher, gemeinnütziger Verein, und wir betrachten die Ferienfreizeit als soziales Engagement. Die Ferienfreizeit ist so konzipiert, dass sich die Fahrt selbst finanziert.

Ein darüber hinaus gehendes finanzielles Interesse haben wir nicht.

Wir sind kein kommerzieller Anbieter.

Als unabhängiger Verein sind wir auf Ihre finanzielle Unterstützung angewiesen. Wenn Sie uns helfen möchten, unsere Arbeit fortzusetzen und auszubauen, haben Sie die Möglichkeit auf folgendes Konto zu spenden:

Anmelde Informationen und Kontaktadressen: HIER

Stoppt A52 Essen: Unsinniger A52-Weiterbau droht jetzt von Norden

11 Januar, 2015 by

Planfeststellungsverfahren A 52 Gladbeck

a52Essener Einsprüche und politischer Widerstand gegen ein Autobahndreieck Gladbeck dringend erwünscht!!!
Obwohl der mögliche Ausbau der Autobahn A 52 quer durch Frillendorf, Stoppenberg und Altenessen aktuell gestoppt scheint, ist dieser Autobahnmoloch noch nicht tot. Ausgerechnet in Gladbeck, das sich 2012 mit einem beeindruckenden Bürgerentscheid gegen den A 52-Bau im Stadtgebiet entschieden hat, sollen ab dem 7.1.2015 jetzt trotzdem die Pläne für die Planfeststellung eines kleinen Bauabschnitts ausgelegt werden.

Planungsrecht ohne eigenen Verkehrswert höchst zweifelhaft
Damit soll Baurecht für ein als Autobahndreieck bezeichnetes Kreuz A2/A52 auf Gladbecker Gebiet geschaffen werden. Da ist Ihr Einspruch gefragt!

Wir veröffentlichen hier die Mitteilung der BI „Stoppt A52 Essen“ mit der Bitte um Verbreitung:

„Mit dem 7.1. beginnt die Frist für Einsprüche gegen den Bau eines Teilstücks der A52 in Gladbeck. (Ende 20.2.2015)

Dazu gibt es einen Mustertext zur Formulierung eines  Einspruchs fertig zum Unterschreiben und Abschicken. Er ist beigefügt (bzw unten zu bekommen).
Der Mustertext soll aber auch zur Anregung zum Andern oder zum formulieren eines eigenen Einspruchs dienen. Es wäre schön, wenn alle Organisationen in Essen, die den Aufruf  gegen dieses Planfeststellungsverfahren unterschrieben haben oder das Anliegen, Mobilität im Ruhrgebiet ohne A 52 besser zu organisieren unterstützen, zumindest den Mustertext für Einsprüche auf Ihrer Homepage zum Download veröffentlichen. (Runder Umwelttisch, ADFC, VCD, BUND, Mobilität-Werk-Stadt,
Agenda 21,lokal  Stadtteilkonferenz Vogelheim, Wege für Essen, DKP, Linke, GRÜNE, Teile der SPD  EFI, Velo-City-Ruhr,usw. usf.)

Über die Weitergabe oder Kopieren dieses Textes und der Anhänge  würden wir uns natürlich freuen. Wünschenswert wäre es natürlich, wenn Sie ihre Mitglieder und UnterstützerInnen informieren und zur Abgabe von Einsprüchen ermuntern.

Vielen Dank im voraus und auf eine gute gemeinsame Kampagne
Joachim Drell (BI „Stoppt A52 Essen“)“

Die Anhänge können HIER runtergeladen werden:
1. Mustertext für einen Einspruch zum Planfeststellungsverfahren eines Abschnitts der A 52 in Gladbeck
2. Anschreiben zum Mustertext
3. Positionspapier verschiedener Bürgerinitiativen Umweltverbände und Organisationen gegen den Bau der A 52 und insbesondere zum Teilstück in Gladbeck

Auftakt 2015: Luxemburg-Liebknecht-Lenin Ehrung in Berlin

12 Oktober, 2014 by

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 11. Januar 2015
um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde:

„Schlafwandelnd, so soll uns eingeredet werden, seien die europäischen Nationen in den I. Weltkrieg geraten. Hintergründe? Unwesentlich. Interessen? Uninteressant.

Wir bleiben bei Rosa Luxemburg, die 1915 schrieb: „Auf seinen objektiven historischen Sinn reduziert ist der heutige Weltkrieg als Ganzes ein Konkurrenzkampf des … Kapitalismus um die Weltherrschaft.“ Geht es der Reaktion in den USA und in der EU, geht es der NATO – und deren Verbündeten im Geiste und im Profit – heute weltweit um etwas anderes, als letztlich um Kapitalinteressen?

Wir bleiben bei Karl Liebknecht, der im Dezember 1914 im Reichstag als einziger gegen die Kriegskredite gestimmt hatte.

Gerade im 70. Jahr der Befreiung vom Faschismus sagen wir Nein zu Kriegen und Militärinterventionen sowie deren Vorbereitung und Begleitung durch das Trommelfeuer der Mainstream-Medien. Wir sagen Nein zu ideologischer Kriegstreiberei, die durch verharmlosende Begriffe verschleiert werden soll. Kriege zu führen heißt nicht, Verantwortung zu übernehmen, sondern bedeutet Verantwortungslosigkeit, bedeutet Mord und Zerstörung. Wir sagen Nein zu jeglichen Auslandseinsätzen der Bundeswehr, Nein zu weiteren NATO-Stützpunkten in Osteuropa. Wir sagen Nein zu Rüstungsexporten und Drohnenmorden.

Wir sagen Nein zu allen Versuchen, das System der Profitmaximierung zur letzten Antwort der Geschichte zu erklären.

Wir sagen Nein zu stetig wachsendem Sozialabbau und der damit einhergehenden Entwürdigungen von Millionen Menschen. Wir sagen Nein zur weltweiten, der Kapitalherrschaft dienenden Spitzelei durch NSA, BND und andere Geheimdienste, die die bürgerliche Demokratie zur Farce werden lassen. Wir sagen Nein zu alten und neuen Nazis und deren in Krisenzeiten besonders gefährlicher sozialer Demagogie. Wir sagen Nein zu Rassismus, zu Antisemitismus, Antiziganismus und zur Islamfeindlichkeit. Wir sagen Nein zur Festung Europa.

Wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – demonstrieren friedlich gegen Kriege, für Menschlichkeit und Internationalismus. Wir sagen JA zu einer solidarischen, friedlichen und sozial gerechten Welt.“

NRWBusse zur LL-Demo:
Duisburg, Essen, Dortmund – Preis 65/85€
Genaue Abfahrten folgen

Auch bieten wir wieder eine gemeinsame Fahrt und Hotelunterkunft zu den LLL-Veranstaltungen am 10/11. Januar 2015 an.
Die Kosten sind: Bus und Hotel 65.€ DZ Ü/F oder 85 € EZ Ü/F . Das Hotel ist Kolumbus, Genslerstr. Bis auf das Jahr 2014 haben wir über viele Jahre in diesem Hotel Quartier bezogen und wir haben jetzt entsprechend Zimmer gebucht.
Zusteigemöglichkeiten für den Bus sind in Duisburg, Essen und Dortmund ( je nach Anmeldestand)
Anmeldungen bitte an Email-Adresse „vorstand(at)dkp-ruhr-westfalen“ oder per Telefon 0201 225147. Ihr erhaltet dann eine Bestätigung.

Weitere Infos auch : http://www.ll-demo.de/