Archive for the ‘Aktuell’ Category

30 Stunden sind genug!

27 Oktober, 2017

– Für eine neue gewerkschaftliche Offensive zur Arbeitszeitverkürzung!
Arbeitszeitverkürzung debattieren, begründen, verankern. Gemeinsame Schritte finden
Termin/Uhrzeit
Termin – 04.11.2017
10:00 – 16:00
Ort
Haus der Essener Gewerkschaften

09.00 Uhr Einlass
10.00 Uhr Impulsreferat von Margareta Steinrücke, Mitglied ATTAC-Deutschland, Koordinatorin der Initiative „Arbeitszeitverkürzung jetzt“.
12.00 Uhr Pause
13.00 Uhr Aktuelle Aussagen und Debatten zur Arbeitszeitfragen der Gewerkschaften:

IGM, Robert Sadowsky, 1. Bevollmächtigter IGM-Gelsenkirchen
Ver.di, Tobias Michel, ehem. Betriebsrat, Mitglied ver.di Fachkommission Krankenhäuser & Reha NRW
EVG, Reiner Perschewski, EVG-Betriebsgruppenvorsitzender, Betriebsratsvorsitzender

14.00 Uhr Diskussion
16.00 Uhr Ende der Konferenz

Teilnehmerbeitrag: 10 € / Ermäßigt 6 €

Um Anmeldung zur Konferenz wird aus organisatorischen Gründen gebeten.
E-Mail: pv@dkp.de / Tel.: (0202) 17 78 89-0 FAX: -29

 

Advertisements

Rechtsruck in NRW!

22 Mai, 2017

Erklärung der DKP-Bezirke in NRW zum Ausgang der Landtagswahl

Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl bedeutet einen dramatischen politischen Rechtsruck mit deutlicher Signalwirkung für die Bundestagswahl im September. Die SPD kassierte mit 31,4 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis in NRW. Die Grünen haben sich auf 6,3 Prozent fast halbiert. Die CDU und die FDP können die neue Landesregierung stellen. Für das Kapital eine gewünschte Weichenstellung aus NRW für die Bundestagswahl. Als Vertreter des Großkapitals gibt Arndt G. Kirchhoff, Präsident des Verbandes der Metall NRW, die Marschrichtung zur Regierungsbildung von CDU und FDP vor: „Hier ist Geschwindigkeit gefragt“.

Der Schulz-Hype der letzten Wochen hat sich zu einem Eigentor der SDP entwickelt. Der Anspruch des SPD-Hoffungsträgers Martin Schulz, für soziale Gerechtigkeit einzutreten, ist an der Regierungsrealität von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zerplatzt. Anstatt die Ankündigung von Kraft: „Wir lassen kein Kind zurück“ zu realisieren, müssen in einigen Stadtteilen des Ruhrgebietes 50 Prozent der Kinder in Armut aufwachsen. Als die Stahlkocher von Thyssen-Krupp für die Erhaltung ihrer Arbeitsplätze in Duisburg auf die Straße gingen, hat Hannelore Kraft durch Abwesenheit geglänzt. Das Eigenlob der Landesregierung, den höchsten Beschäftigungsstand in NRW erreicht zu haben, bedeutet für die arbeitende Bevölkerung schlecht bezahlte Leiharbeit, Werkverträge und befristete Arbeitsplätze, von denen die Betroffenen kaum leben können.

Die Bildungspolitik, verantwortet von der Grünen-Ministerin Sylvia Löhrmann, hat zu massiven Protesten von Eltern, Schülern und Lehrkräften gegen die Landespolitik geführt. Statt sich vom G 8 der  CDU/FDP Vorgängerregierung unter Rüttgers konsequent zu verabschieden, gab es einen endlosen Eiertanz der Landesregierung, ohne das Problem wirklich anzupacken und zu lösen. Die Inklusion wurde gegen den Baum gefahren. Marode Schulen und fehlende Lehrerinnen und Lehrer prägen die Schullandschaft in NRW.
CDU und FDP brauchten nur auf die Versäumnisse der Landesregierung hinzuweisen. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner wurde von den bürgerlichen Medien als liberaler Hoffnungsträger inszeniert. 12,6 Prozent der Wähler sind darauf reingefallen. Die AfD hat mit ihrer ausländerfeindlichen und rassistischen Demagogie bewusst auf enttäuschte SPDWähler gesetzt. Im Ruhrgebiet konnte die AfD vielfach ein zweistelliges Ergebnis erzielen. In Gelsenkirchen und im Essener Norden erreichte sie rund 15 Prozent. Die SPD musste Verluste in gleicher Höhe hinnehmen.

Die Partei Die Linke hat mit 2,4 Prozent deutlich dazu gewonnen, ist jedoch leider an der undemokratischen 5 Prozent-Hürde gescheitert. Für den Einzug in den Landtag fehlten 8.500 Stimmen. Statt sich als konsequente Oppositionspartei für den Landtag zu profilieren, hat sich die Partei Die Linke ständig als künftige Regierungspartnerin von SPD und Grünen angeboten. Unsere Haltung dazu ist: linke Politik muss sich auf außerparlamentarischen Druck konzentrieren. Politische Veränderungen werden von den Menschen in den Betrieben und auf der Straße durchgesetzt und nicht am Katzentisch einer Regierungsbeteiligung. Die notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen in Richtung Sozialismus wurden auch vom ehemals fortschrittlichsten  NRW-Landesverband der Linkspartei nicht angesprochen.

Die DKP hat seit 1994 erstmals wieder mit einer DKP-Landesliste zur NRW-Landtagswahl kandidiert. Zur Landtagswahl 2010 und 2012 hatte die DKP zur Wahl der Partei Die Linke aufgerufen. Die DKP muss sich nach jahrelanger Wahlabstinenz bei der Landtagswahl mühsam wieder als eine antikapitalistische Alternative darstellen. Das Ergebnis der DKP mit 2.906 Zweitstimmen war zu erwarten und zeigt unsere Schwächen deutlich. Mit den Sofortforderungen für NRW, dem Wahlspot fürs Fernsehen und Radio sowie der Teilnahme am Wahl-O-Mat und dem WDR-Kandidatencheck haben wir Neuland beschritten und gelernt. Viele Grundorganisationen haben erstmals wieder einen Wahlkampf für die DKP geführt, Unterstützungsunterschriften gesammelt und Infostände durchgeführt. Einige Grundorganisationen haben sich nicht am DKP-Wahlkampf beteiligt und öffentlich zur Wahl der Partei Die Linke aufgerufen. Doch auch mit den Stimmen der DKP hätte die Linkspartei den Einzug ins Landesparlament nicht erreicht.

Einen Achtungserfolg gab es in Bottrop mit 709 Erststimmen für Michael Gerber  (1,2%) und 341 Zweitstimmen (0,6%).  Marion Köster erreichte in Essen 184 Erststimmen (0,3%) und Uwe Koopmann in Düsseldorf 175 Erststimmen (0,3%). Dort wo es DKP-DirektkandidatInnen gab, erzielte die DKP auch mehr Zweitstimmen. So erreichte die DKP in Essen mit vier DirektkandidatInnen 310 Zweitstimmen und 593 Erststimmen, in Köln waren es 266 Erststimmen. In Dortmund, ohne DirektkandidatInnen, nur 155 Zweitstimmen.

Auch wenn das Ergebnis nicht zufriedenstellend ist, war die DKP auf der Straße präsent und hat viele Gespräche geführt. Viele GenossInnen haben erstmals an einem DKP-Wahlkampf teilgenommen. Diese Erfahrungen gilt es jetzt auszuwerten und für die Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes zu nutzen.

DKP Bezirke Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen

15.05.2017

Erklärung der DKP zum 8. Mai – Tag der Befreiung

8 Mai, 2017

8. Mai 2017: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Für Frieden, Arbeit, Solidarität – Der Kampf geht weiter!

Am 8. Mai 1945 vor 72 Jahren hatte die Antihitlerkoalition den deutschen Faschismus8termai17 endgültig zerschlagen und beendete den bis dahin verheerendsten Krieg der Menschheitsgeschichte.

Es waren vor allem die Sowjetunion, ihre Führung und die Rote Armee, die den Sieg über den deutschen Faschismus herbeiführten – und dafür die Hauptlast des Krieges zu tragen hatten. 27 Millionen Tote auf dem Gebiet der UdSSR waren der Preis. Deshalb sagen wir heute: Dank Euch, Ihr Sowjetsoldaten, für die Befreiung von Faschismus und Krieg!

Der Faschismus ist nicht vom Himmel gefallen. Die Spitzen von Industrie und Wirtschaft hatten Hitler an die Macht gebracht. Der Faschismus diente der Durchsetzung der Interessen des deutschen Kapitals. Die imperialistische Strategie war darauf ausgerichtet, die Ausbeutung in Deutschland zu erhöhen und breite Teile der Bevölkerung auszuplündern. Sie war darauf ausgerichtet, die Herrschaft nach innen mit Repression und massivem Demokratieabbau und nach außen mit Kriegspolitik zu sichern. Sie war darauf ausgerichtet, das Einflussgebiet zu vergrößern und den Kommunismus – mit der Oktoberrevolution und der Gründung des ersten sozialistischen Staates zur Gefahr geworden – zu vernichten. Das Ergebnis waren die Zerschlagung der deutschen Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung, Massenmord und der zweite Weltkrieg mit 55 Millionen Toten, Hunger, Not und Elend.

Am 8. Mai 2017 sind deutsche Soldaten wieder in aller Welt, ist die Bundeswehr – meist im Verbund mit der NATO – wieder Kriegsarmee im Einsatz. Die Ziele des Imperialismus sind geblieben. Nach innen heißen die Instrumente der Ausbeutung heute unter anderem Leiharbeit und prekäre Beschäftigung; die Instrumente der Unterdrückung digitale Überwachung und Bundeswehr im Innern. Zur Herrschaftssicherung wird der Ausbau zum totalitären Sicherheitsstaat vorangetrieben. Nach außen ist Krieg das Mittel auf der Jagd nach Rohstoffen und Absatzmärkten und zur Sicherung der imperialistischen Vorherrschaft. (…)
Weiterlesen HIER klicken

Erklärung der DKP NRW zum Volksentscheid „G9-Jetzt.NRW“

14 März, 2017

In der Bundesrepublik wird für Bildung zu wenig ausgegeben. Im Ländervergleich hat NRW dazu noch die rote Laterne bei den Aufwendungen mit nur 5.700 Euro pro Schüler im Jahr. Die Verkürzung der Schulzeit mit der Einführung des G8 im Jahre 2005 von 13 auf 12 Jahre am Gymnasium hatte vor allem Kostengründe. Gleichzeitig besteht eine andauernde Vernachlässigung des Ganztags und es zeigen sich deutliche Mängel bei der Inklusion. Die Eltern mussten leider feststellen, dass Kinder „mit Förderbedarf“ an allgemeinen Schulen die notwendige Förderung nur unzulänglich erhalten. Sie entscheiden sich zunehmend wieder für Förderschulen, da diese eine erheblich höheren Personaleinsatz aufweisen.
Gegenwärtig wirbt die Initiative g9-jetzt.nrw.de, hinter der vor allem die Elternschaften der Gymnasien stehen, für ein G9-Volksbegehren – also für die Rücknahme der Verkürzung auf acht Jahre (G8) und die Rückkehr zur neunjährigen Schulzeit auf dem Gymnasium. Die Initiative benötigt knapp 1,1 Millionen Unterschriften, die innerhalb eines Jahres an Infoständen gesammelt bzw. in Rathäusern und Bezirksämtern abgegeben werden können. Im Erfolgsfalle muss der Landtag entscheiden. Sollte er ablehnen bzw. einen alternativen Vorschlag vorlegen, kommt es zu einem Volksentscheid, bei dem alle Wahlberechtigten abstimmen. Deshalb sind auch wir gefordert, unsere Position zu verdeutlichen.
Wir teilen die grundsätzliche Absicht des Volksbegehrens wieder zu einem Abitur nach 13 Jahren zu kommen, denn mit der Verkürzung der Schulzeit war und ist Bildungsabbau und deutlich mehr Stress für die Kinder verbunden. Bis hinein in die Grundschulen hat sich die damalige Änderung des Schulgesetzes auf die Gestaltung der Lehrpläne ausgewirkt.
Jedoch enthält der von der Initiative vorgelegte Gesetzesvorschlag Änderungen, welche sich verschärfend auf die Situation der anderen Schulformen auswirken. Der Gesetzentwurf sieht ohne Not Unterrichtskürzungen auch an den Gesamt- und sonstigen Ganztagsschulen vor, inklusive der damit verbundenen Reduzierung der Stellen der LehrerInnen. Das kritisiert die Landeselternschaft der integrierten Schulen in NRW sowie die Landesschülervertretung (LSV). Nicht nur Gesamtschulen würden damit benachteiligt. Die Initiatoren des Begehrens favorisieren eindeutig Halbtagsschulen, die jedoch einer Rhythmisierung des Unterrichtes entgegen stehen.
Zusammen mit der tradierten Mehrgliedrigkeit unseres Schulsystems führen die weiterhin bestehenden Sparmaßnahmen zur Verschärfung der sozialen Selektion, also dazu, dass Schulerfolg vom Geldbeutel der Eltern abhängt. Dagegen spricht sich die DKP aus und unterstützt deshalb das Begehren nicht. Wir wollen eine Schule für alle. Wer es genauer wissen will, kann sich dazu unser Sofortprogramm zur Landtagswahl am 14. Mai 2017 ansehen, zu der wir antreten: http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2016/11/landtagswahlen-nrw-das-sofortprogramm-der-dkp/
17.02.2017

Antikapitalistische Alternative – DKP kandidiert zu den Landtagswahlen in NRW

5 November, 2016

Pressemitteilung der DKP Nordrhein-Westfalen, 4. November 2016
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) tritt mit einer Landesliste zu den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 an. Sie will sich in ihrem Wahlkampf sowohl gegen die unternehmerfreundliche Politik der Landesregierung als auch gegen die rechte Hetze der AfD richten. Ihre Forderungen hat sie in ihrem „Sofortprogramm für NRW“ zusammengefasst.
Bei ihrer Landesmitgliederversammlung am 23. Oktober beschlossen die DKP-Mitglieder der beiden Bezirksorganisationen Rheinland-Westfalen und Ruhr-Westfalen, zu den Landtagswahlen anzutreten und wählten eine Landesliste. Auf den ersten drei Listenplätzen kandidieren:
Siw Mammitsch, Essen,  39 Jahre, Sozialwissenschaftlerin, Geschäftsführerin eines Mietervereins; Peter Lommes, Krefeld, 60 Jahre, Kaufmann in der Wohnungswirtschaft, Vorsitzender des FB 13 im Verdi Bez. Linker Niederrhein und Shabnam Shariatpanahi, Duisburg, 36 Jahre, mit Eltern im Alter von 12 Jahren aus politischen Gründen aus dem Iran geflüchtet, Diplom Pädagogin. Außerdem will die DKP in mehreren Wahlkreisen Direktkandidaten aufstellen.
„Krieg ist Fluchtursache Nummer Eins“ – und: „Geld ist genug da – es muss umverteilt werden“, stellt die DKP NRW in ihrem Sofortprogramm fest, mit dem sie in den Landtagswahlkampf geht. Mit ihren Forderungen wollen die Kommunisten zeigen, dass eine andere Politik sofort die größten sozialen Probleme in NRW entschärfen könnte: Armut und Sozialabbau, die Integration der Flüchtlinge, die Explosion der Mieten und die Perspektivlosigkeit vieler Jugendlicher. Die Voraussetzung sieht sie darin, die Kriegspolitik der Bundesregierung zu beenden und die größten Unternehmen zu zwingen, soziale Verbesserungen zu bezahlen. Die Spitzenkandidatin Siw Mammitzsch fasst zusammen: „Einheimische und Flüchtlinge haben dieselben Interessen, und sie haben dieselben Gegner: Die Banken und Konzerne, die von Armut und Krieg profitieren. Die DKP sagt: ‚Unsere Willkommenskultur heißt gemeinsam kämpfen‘.“ Die Kommunisten fordern zum Beispiel, aus öffentlichen Mitteln 40.000 Arbeitsplätze zu schaffen, die an den Krankenhäusern in NRW fehlen, und sofort mit dem Bau von 200.000 Sozialwohnungen zu beginnen.
Damit die DKP mit einer Landesliste kandidieren darf, muss sie die Unterschriften von 1.000 UnterstützerInnen vorlegen, für jeden Direktkandidaten außerdem 100 Unterschriften aus dem jeweiligen Wahlkreis. Die DKP hält dieses Verfahren, das kleinen Parteien erschwert zu kandidieren, für undemokratisch. Sie will die Diskussion mit möglichen Unterstützern jedoch dazu nutzen, um ihre Auffassungen bekannter zu mache

Bei ihrer Landesmitgliederversammlung wählten die DKP-Mitglieder auch eine Landesliste für die Bundestagswahlen. Die DKP will flächendeckend mit Landeslisten zum Bundestag kandidieren. Bei vergangenen Wahlen hatte die DKP häufig die Linkspartei unterstützt. In der Diskussion bei der Versammlung machten die Mitglieder deutlich, dass sich die Kandidatur der DKP nicht gegen die Linkspartei richte, es gebe an einigen Punkten Gemeinsamkeiten. Sie gehen jedoch davon aus, dass die DKP am meisten zur Stärkung linker Kräfte beitragen kann, wenn sie für ihre eigenen, konsequent antikapitalistischen Auffassungen Unterstützer gewinnt.
Marion Köster, Bezirksvorsitzende DKP Ruhr-Westfalen
Wolfgang Bergmann, Bezirksvorstand DKP Rheinland-Westfalen

Das Sofortprogramm der DKP für Nordrhein-Westfalen finden Sie hier:

Landtagswahl NRW: Das Sofortprogramm der DKP

3. Oktober 2016 in Kalkar+Essen

30 September, 2016

nato_kalkar03-10-16

Doppel-Aktion in Kalkar und Essen gegen die
Bundeswehr- und NATO- Kommandozentrale und die NATO-Kriegstagung

Friedenskundgebung Essen ab 15:00 Willy-Brandplatz
Weiter Info siehe: http://www.essener-friedensforum.de/

Auch in 2016 demonstriert die Friedensbewegung wieder am 3. Oktober im niederrheinischen Kalkar gegen die dortige Bundeswehr- und NATO-Kommandozentrale. In diesem Jahr findet eine ganz besondere Aktion statt: Eine Doppel-Aktion mit Stationen in Kalkar und Essen. Nicht nur die Luftwaffen-Kommandozentralen, die u.a. die Kriegseinsätze der Bundesluftwaffe in Syrien und auf anderen Schauplätzen steuern, sind in Kalkar angesiedelt. Auch eine militärische Denkfabrik, das Joint Air Power Competence Center hat hier seinen Sitz. Und dieses JAPCC führt direkt nach dem 3. Oktober in Essen seine jährliche Tagung durch, um Kriegsszenarien in der heutigen Zeit durchzuplanen. Klar, dass wir das nicht ohne Protest hinnehmen. Daher fahren wir nach der Demonstration mit Bussen und PKW nach Essen, um dort an einem großen Friedens- und Protestfest vor dem Hauptbahnhof teilzunehmen. Kommt alle am 3. Oktober nach Kalkar und anschließend nach Essen.
Infos über die Anreise hier
http://demo-kalkar.de/anreise/

HomePage
www.demo-kalkar.de

Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau

21 September, 2016

die_waffen_nieder

Wir sagen Nein zu Atomwaffen, Krieg und Militärinterventionen.
Wir rufen auf zur bundesweiten Demonstration am 8.10.2016 in Berlin.

Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU.
Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, friedliche zivile Konfliktlösungen und ein auf Ausgleich basierendes System gemeinsamer Sicherheit.
Für diese Friedenspolitik setzen wir uns ein.

Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße.
Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung.

Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht.

Dieser Politik leisten wir Widerstand. Die Menschen in unserem Land wollen keine Kriege und Aufrüstung – sie wollen Frieden.

Wir verlangen von der Bundesregierung:
den Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen
die drastische Reduzierung des Rüstungsetats
den Stopp der Rüstungsexporte
die Ächtung von Kampfdrohnen
keine Beteiligung an NATO-Manövern und Truppenstationierungen entlang der Westgrenze Russlands.

Demo-Seite: www.friedensdemo.org

Rechte Gewalt stoppen in Dortmund und anderswo!

19 September, 2016

Es reicht!  Demonstration & Abschlusskundgebung
Samstag 24. Sept. 13 Uhr
Dortmund Hbf (Nordausgang/Steinwache)

esreicht

Am 14. August wurde ein Dortmunder Antifaschist, der Mitglied der LINKEN ist, am helllichten Tag vor seiner Haustür am Westpark von drei Vermummten
angegriffen und mit einem Messer attackiert. Zuvor hatte er Anzeige gegen stadtbekannte Nazis gestellt.

Der Überfall ist trauriger Höhepunkt einer Reihe steigender Gewalt von Rechts in Dortmund:
Angriff auf das Rathaus, Übergriff auf Journalisten, Morddrohungen und Einschüchterungen.
Es erinnert an die Zeit der fünf Morde, die zwischen 2000 und 2006 von Nazis in Dortmund begangen wurden.

Die Situation ist Teil von zunehmender rechter Gewalt im ganzen Bundesgebiet.
Ob Dortmund oder anderswo: Wir wollen in einer Stadt leben, in der sich jeder und jede ohne Angst bewegen kann -überall!

Und das betrifft uns alle -denn jede und jeder, der nicht in das Weltbild der Nazis passt, steht vor der Gefahr eines Übergriffes.

Wenn wir uns nicht spalten lassen und gemeinsam für eine offene Gesellschaft kämpfen, zeigen wir den Nazis, ass sie hier nichts zu sagen haben.

Wir werden die Serie rechter Gewalt stoppen und uns nicht einschüchtern lassen, sondern stehen Seite an Seite
mit den Opfern und Zeug*innen rechter Gewalt.
Getroffen wurde einer – gemeint sind wir alle!
Deswegen laden wir euch ein, mit uns am 24. September 2016 zu einer Demonstration auf die Straße zu gehen und ein Zeichen gegen rechte Gewalt zu setzen.
Flyerdownload flugblatt249_final_logos_bands

UZ Pressefest 2016 / Programm Roter Markt NRW

14 Juni, 2016

uz-flyer-ruhr

Flyer-Download

8. Mai 1945: Befreiung vom Faschismus – der Kampf geht weiter!

28 April, 2016

 

Am 8. Mai 2016 jährt sich zum einundsiebzigsten Mal die bedingungslose Kapitulation der faschistischen Wehrmacht, jährt sich der Sieg der Armeen und Völker der Anti-Hitler-Koalition und damit einhergehend die Befreiung ihrer Länder von der Okkupation durch den deutschen Expansionismus und der Befreiung des deutschen Volkes von der faschistischen Herrschaft.

8_mai_2016Damit wurde ein Schlussstrich unter den brutalsten und menschenverachtendsten Krieg gezogen, welchen die Welt bis dahin erlebt hatte. Die Weltherrschaftspläne der Führungsriege der NSDAP, der Generäle der faschistischen Wehrmacht und der Industrie- und Bankkreise, die zu ihrer Durchsetzung 1933 Hitler an die Macht gehievt hatten, waren gescheitert. Für sie war der 8. Mai 1945 eine Niederlage. Doch für die Menschen in Europa war es ein Tag der Befreiung.

Unter dem Eindruck der 12 Jahre Nazi-Diktatur und der Selbstbefreiung der Häftlinge des Konzentrationslagers wurde der Schwur von Buchenwald abgelegt. Der inhaltliche Kern dieses Schwurs ist: „Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus.“ Die damit in ihrem Zusammenhang formulierte Schlussfolgerung der Antifaschisten ist Leitschnur auch für die DKP.
Doch wie sieht es nach 71 Jahren mit Krieg und Faschismus in der Welt aus? Das herrschende Großkapital ruht nicht und versucht auf neue Weise, die alten Ziele durchzusetzen. Deutschland ist seit dem völkerrechtswidrigen Jugoslawienkrieg wieder offen dabei, Krieg zu führen und nennt dies „mehr Verantwortung übernehmen in der Welt“. Die aggressive Kriegstreiberei des Imperialismus wird als angebliche Verteidigung von Menschenrechten bemäntelt. Die Ministerin von der Leyen erklärt, 130 Milliarden Euro sollen in den nächsten Jahren in Rüstungsprojekte der Bundeswehr „investiert“ werden. Wer wird die Rendite auf diese „Investition“ kassieren? Und wer wird dafür bezahlen? Was, wenn die Bevölkerung aufhört, die Kosten widerstandslos zu tragen? Hier entsteht für die Herrschenden der Bedarf an rechter Mobilisierung.

Im Interesse der Herrschenden:Pegida, AfD & Co.
Ultrakonservative, Rechtsextreme und Rassisten treten erfolgreich in Gestalt von Pegida und AfD auf. Sie können an einer weit verbreiteten antiislamischen Propaganda anknüpfen, können Einfluss im politischen Diskurs beanspruchen und Stimmengewinne bei Wahlen erreichen. Wir sagen, dass diese Mobilisierung geduldet und gewünscht wird, weil sie von den Herrschenden gebraucht wird, wenn die Rechnungen für die genannte und weitere „Investitionen“ des deutschen Imperialismus präsentiert werden. Wir sprechen aus, was auch schon für den Hitler-Faschismus galt: Nicht weil Faschisten die Regierung stellen, wird Krieg geführt – sondern weil Krieg geführt werden soll, gibt es ein Interesse an Faschismus.
Während dessen werden im Namen des Kampfs gegen den Terror die Fähigkeiten des Staates zur Überwachung und Kontrolle der Bevölkerung ausgebaut. Die zuständigen Geheimdienste haben durch ihre Duldung, Finanzierung und Organisierung der Terrorbande mit Namen NSU ihre Unbrauchbarkeit für eine Demokratie nachgewiesen. Wenn sie dennoch ausgebaut und mit erweiterten Rechten ausgestattet werden, dann weil die Herrschenden mit diesen Staatsorganen Interessen verfolgten, die mit dem Morden und Bomben legen ihrer ehemaligen Schützlinge vom NSU nicht im Konflikt stehen.

Der Schwur von Buchenwald, die Forderung, nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus geschehen zu lassen, bleibt aktuell. Das Versprechen, nicht zu ruhen, bis der Faschismus mit seinen Wurzeln vernichtet ist, ist in der Bundesrepublik noch nicht eingelöst.

Gemeinsam kämpfen!
Die Flucht von Menschen nach Europa ist selber eine Folge der imperialistischen Ausbeutungsverhältnisse und der zu deren Durchsetzung betriebenen Kriegspolitik der EU- und Nato-Staaten. Doch hier wird diese Flucht benutzt, um mit antiislamischem Rassismus die faschistische Mobilisierung anzufachen; wird benutzt, um mit Entrechtung der Zuwanderer und Ausnutzung der Konkurrenzverhältnisse die Spaltung der arbeitenden Menschen voranzutreiben und so den nötigen Widerstand gegen die Politik der Banken und Konzerne zu schwächen. Dem setzen wir entgegen: „Unsere Willkommenskultur heißt: Gemeinsam kämpfen!“

Es bleibt notwendig, uns im Kampf gegen Sozialabbau, im Kampf für demokratische Rechte, im Kampf gegen imperialistische Kriege zu organisieren. Jeder dieser Kämpfe ist ein Beitrag zum antifaschistischen Kampf und keinen dieser Kämpfe können wir führen, wenn wir ihn nicht auch gegen den Faschismus führen.

Text: Antifa-Kommission des DKP-Parteivorstands