Widerstand entwickeln! Parteitag zeigte Widersprüchliches

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168 Delegierte berieten am 9. und 10. Oktober im „Haus der Jugend“ in Frankfurt am Main auf dem 19. Parteitag der DKP in Frankfurt am Main. Sie konnten eine Reihe von Gästen begrüßen. Die Delegierten beschlossen letztlich am Sonntag mit überzeugender Mehrheit und einigen Änderungen die Hauptanträge zur Politischen Resolution, zum aktionsorientierten Forderungsprogramm sowie zur UZ. Damit hat die Partei eine gute Grundlage für die politische Arbeit in den nächsten zwei Jahren. Anträge zum Umgang mit den Thesen des Sekretariats wurden verabschiedet, die auf einen an inhaltlichen Schwerpunkten orientierten sachlichen Meinungsstreit und die Berücksichtigung unterschiedlicher Meinungen setzen. 2011 soll eine theoretische Konferenz stattfinden.

Im Schlusswort orientierte die neue Parteivorsitzende Bettina Jürgensen noch einmal auf die Herbstaktionen und erklärte unter anderem: „Wir stehen vor der Frage, dass wir als Partei Initiative ergreifen müssen, um – wie unsere Parteitagslosung heißt – Widerstand zu entwickeln.

Wir als Kommunistische Partei, und auch das sagt unsere Parteitagslosung aus, sind die Partei, die dazu beitragen will, den Kapitalismus zu überwinden … Dazu müssen wir einen starken, einen geeinten Kampf führen, dazu brauchen wir eine starke Kommunistische Partei, auch dies ist in vielen Beiträgen deutlich geworden. Und in den Beiträgen wurde auch deutlich, dass die Genossinnen und Genossen, die als Delegierte gewählt worden sind, darum kämpfen, gemeinsam in diesen Kampf und in die Aktion zu gehen.“ Einen Tag zuvor hatte es jedoch noch eine Auseinandersetzung und eine sehr knappe Entscheidung über die Grundlage der weiteren Antragsdebatte gegeben.

Deutlich zugespitzt und teilweise heftig wurde insbesondere in der Personaldebatte gestritten. Mit 111 Ja-, bei 44 Nein-Stimmen und neun Enthaltungen wurde Bettina Jürgensen zur neuen Parteivorsitzenden gewählt. Die Delegierten beschlossen mehrheitlich – statt bislang zwei – drei stellvertretende Vorsitzende zu wählen. Gewählt wurden Nina Hager (mit 96 Stimmen), Patrik Köbele (95) sowie Leo Mayer (81).

Der Parteivorstand wurde erweitert, einige Genossinnen und Genossen neu gewählt, einige andere aus dem alten Vorstand wurden jedoch nicht wiedergewählt.
Eine Reihe von Anträgen musste aus Zeitgründen zur Beschlussfassung an den Parteivorstand überwiesen werden.
UZ-15.10.2010

 


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