Aufruf der DKP zum 1. Mai 2010

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Der Mensch geht vor Profit – den Kapitalismus überwinden!

Für notleidende Menschen war nie Geld da. Für notleidende Kredite und wackelnde Banken sind Regierung und Staat sofort eingesprungen. Mit dem Geld der Steuerzahler haben sie die Banken und die Vermögen der Reichen gerettet. Jetzt wachsen die Schulden der öffentlichen Haushalte ins Unermessliche. Während Mövenpick, die Unternehmen und die Reichen steuerlich entlastet werden, droht die Regierung der Bevölkerung mit Kürzungen bei allem was das Gemeinwesen ausmacht.

Aber die Banken schwimmen wieder im Geld. 5,2 Milliarden Euro Gewinn vor Steuern erzielte die Deutsche Bank im Jahr 2009. Aber nur schlappe 200 Millionen 3,8 Prozent – holte sich der Fiskus. Die Verluste werden sozialisiert, der Gewinn ist privat. Der Staat rettete die Banken vor dem Kollaps. Zinsgünstig gab er Geld an die Banken, um es sich dann teuer bei den Banken für deren Rettung zu besorgen. Jetzt kassieren diese über Zinsen und Provisionen kräftig ab. Und die Bevölkerung muss nun zusehen, wie ihr Geld benutzt wird,
Bonuszahlungen und Dividenden auszuzahlen. (…)
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