Archive for Mai 2008

Erklärung DKP: Bayer-CO-Pipeline stoppen!

30 Mai, 2008

Für die Konzernprofite werden Arbeitsplätze vernichtet, die Bevölkerung in tödliche Gefahr gebracht, die Verfassung gebrochen und Sicherheit dereguliert

Im Rahmen einer Beratung befassten sich VertreterInnen der DKP-Bezirke Rheinland-Westfalen und Ruhr-Westfalen mit der seit Frühjahr 2007 im Bau befindlichen Bayer-Kohlenmonoxid-Leitung (CO-Gas) und mit dem massenhaften Widerstand dagegen. In einer abschließenden Erklärung stellten die TeilnehmerInnen fest:

Seit 2004 betreibt der Bayer-Konzern Pläne, vom Werk Dormagen zum Werk Krefeld eine 67 Kilometer lange Leitung für Kohlenmonoxid (CO) zu bauen. Dafür wurden im Jahr 2006 zwei Gesetze im Landtag von NRW verabschiedet, die auch Enteignungen von Grund und Boden für diese Pipeline ermöglichen. In den Gesetzen ist eine Option der Verlängerung der Giftgasleitung bis weit ins Ruhrgebiet und ins südliche Rheinland vorgesehen. Im Frühjahr 2007 hat die Bayer-Tochter Bayer MATERIAL SCIENCE (heute CURRENTA) mit dem Bau der Röhre begonnen.

Der Bayer-Konzern, und mit ihm die Landesregierung und die Industrie-Gewerkschaft Bau/Chemie/Energie (IG BCE), begründen die Giftgasleitung mit der „Notwendigkeit zur Sicherung des Chemie-Standortes NRW“. Bayer behauptet, ohne diese Leitung wäre das Werk Krefeld nicht zu halten, die mehreren Tausend Arbeitsplätze dort seien ohne Pipeline in Gefahr

Im Gegensatz zu dieser Argumentation verweisen wir auf die jahrhundertelange Erfahrung der Arbeiterbewegung, nach der es stets die Gier nach Gewinn und Profit war und ist, die Arbeitsplätze vernichtet. Das Entgegenkommen von Beschäftigten, Gewerkschaften, Kommunen und Regierung zur „Sicherung von Produktionsstandorten“ hat noch nie verhindert, dass Arbeitsplätze zu Gunsten der Steigerung der Gewinne und Profite vernichtet wurden. Im übrigen geht das auch nicht, denn das betriebswirtschaftliche Grundgesetz, das maximalen Gewinn vorschreibt, lässt sich von Zugeständnissen nicht aushebeln. (…) weiterlesen

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3. Kulturpolitisches Forum der DKP

5 Mai, 2008

23.-25. Mai 2008 Nürnberg
Aus dem Konferenzprogramm:
Freitag, 23
. 5., 20.00 Uhr
Kabarettabend mit Dietrich Kittner
Samstag, 24. 5., ab 9.30 Uhr
Einführungsstatements:
40 Jahre Kulturarbeit der DKP
Das Neue im Alten
„Nürnberg hört rot!

Großes Kulturkonzert der DKP im K4 mit Bernd Köhler,
Klaus der Geiger und Kai Degenhardt (19.30 Uhr)

Aufruf der DKP-Ruhr-Westfalen zum 1. Mai 2008

2 Mai, 2008


Heraus zum 1. Mai!

Wer kämpft, kann verlieren – wer nicht kämpft hat schon verloren

Der Aufschwung ist angekommen. Die Dividenden der Aktionäre sind gestiegen. Vorstände und Aufsichtsräte bedienten sich. In den DAX-Konzernen stiegen die Bezüge auf bis zu 30 Prozent. Die Reichen wurden merklich reicher. Profit, der nicht mehr zu verstecken war, steigerte das Steueraufkommen in der Bundesrepublik Deutschland auf allen Ebenen.

Es gab neue Arbeitsplätze. Die wenigsten davon sind vollwertige tarifgebundene Beschäftigungsverhältnisse. Die meisten sind Zeit- oder Leiharbeitsverhältnisse. Oftmals müssen Beschäftigte dieser Kategorien zusätzlich Hartz IV beantragen, weil Löhne nicht ausreichen zum Leben.

Jedes vierte Kind in der Bundesrepublik Deutschland muss unter den Bedingungen von Armut aufwachsen. Vor allem allein erziehende Mütter müssen unter Bedingungen von Armut schwierigste Lebensbedingungen organisieren. Oftmals erhalten Kinder aus armen Familien keine warme Mahlzeit am Tag. (…) weiter