UZ Pressefest 2016 / Programm Roter Markt NRW

14 Juni, 2016 by

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8. Mai 1945: Befreiung vom Faschismus – der Kampf geht weiter!

28 April, 2016 by

 

Am 8. Mai 2016 jährt sich zum einundsiebzigsten Mal die bedingungslose Kapitulation der faschistischen Wehrmacht, jährt sich der Sieg der Armeen und Völker der Anti-Hitler-Koalition und damit einhergehend die Befreiung ihrer Länder von der Okkupation durch den deutschen Expansionismus und der Befreiung des deutschen Volkes von der faschistischen Herrschaft.

8_mai_2016Damit wurde ein Schlussstrich unter den brutalsten und menschenverachtendsten Krieg gezogen, welchen die Welt bis dahin erlebt hatte. Die Weltherrschaftspläne der Führungsriege der NSDAP, der Generäle der faschistischen Wehrmacht und der Industrie- und Bankkreise, die zu ihrer Durchsetzung 1933 Hitler an die Macht gehievt hatten, waren gescheitert. Für sie war der 8. Mai 1945 eine Niederlage. Doch für die Menschen in Europa war es ein Tag der Befreiung.

Unter dem Eindruck der 12 Jahre Nazi-Diktatur und der Selbstbefreiung der Häftlinge des Konzentrationslagers wurde der Schwur von Buchenwald abgelegt. Der inhaltliche Kern dieses Schwurs ist: „Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus.“ Die damit in ihrem Zusammenhang formulierte Schlussfolgerung der Antifaschisten ist Leitschnur auch für die DKP.
Doch wie sieht es nach 71 Jahren mit Krieg und Faschismus in der Welt aus? Das herrschende Großkapital ruht nicht und versucht auf neue Weise, die alten Ziele durchzusetzen. Deutschland ist seit dem völkerrechtswidrigen Jugoslawienkrieg wieder offen dabei, Krieg zu führen und nennt dies „mehr Verantwortung übernehmen in der Welt“. Die aggressive Kriegstreiberei des Imperialismus wird als angebliche Verteidigung von Menschenrechten bemäntelt. Die Ministerin von der Leyen erklärt, 130 Milliarden Euro sollen in den nächsten Jahren in Rüstungsprojekte der Bundeswehr „investiert“ werden. Wer wird die Rendite auf diese „Investition“ kassieren? Und wer wird dafür bezahlen? Was, wenn die Bevölkerung aufhört, die Kosten widerstandslos zu tragen? Hier entsteht für die Herrschenden der Bedarf an rechter Mobilisierung.

Im Interesse der Herrschenden:Pegida, AfD & Co.
Ultrakonservative, Rechtsextreme und Rassisten treten erfolgreich in Gestalt von Pegida und AfD auf. Sie können an einer weit verbreiteten antiislamischen Propaganda anknüpfen, können Einfluss im politischen Diskurs beanspruchen und Stimmengewinne bei Wahlen erreichen. Wir sagen, dass diese Mobilisierung geduldet und gewünscht wird, weil sie von den Herrschenden gebraucht wird, wenn die Rechnungen für die genannte und weitere „Investitionen“ des deutschen Imperialismus präsentiert werden. Wir sprechen aus, was auch schon für den Hitler-Faschismus galt: Nicht weil Faschisten die Regierung stellen, wird Krieg geführt – sondern weil Krieg geführt werden soll, gibt es ein Interesse an Faschismus.
Während dessen werden im Namen des Kampfs gegen den Terror die Fähigkeiten des Staates zur Überwachung und Kontrolle der Bevölkerung ausgebaut. Die zuständigen Geheimdienste haben durch ihre Duldung, Finanzierung und Organisierung der Terrorbande mit Namen NSU ihre Unbrauchbarkeit für eine Demokratie nachgewiesen. Wenn sie dennoch ausgebaut und mit erweiterten Rechten ausgestattet werden, dann weil die Herrschenden mit diesen Staatsorganen Interessen verfolgten, die mit dem Morden und Bomben legen ihrer ehemaligen Schützlinge vom NSU nicht im Konflikt stehen.

Der Schwur von Buchenwald, die Forderung, nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus geschehen zu lassen, bleibt aktuell. Das Versprechen, nicht zu ruhen, bis der Faschismus mit seinen Wurzeln vernichtet ist, ist in der Bundesrepublik noch nicht eingelöst.

Gemeinsam kämpfen!
Die Flucht von Menschen nach Europa ist selber eine Folge der imperialistischen Ausbeutungsverhältnisse und der zu deren Durchsetzung betriebenen Kriegspolitik der EU- und Nato-Staaten. Doch hier wird diese Flucht benutzt, um mit antiislamischem Rassismus die faschistische Mobilisierung anzufachen; wird benutzt, um mit Entrechtung der Zuwanderer und Ausnutzung der Konkurrenzverhältnisse die Spaltung der arbeitenden Menschen voranzutreiben und so den nötigen Widerstand gegen die Politik der Banken und Konzerne zu schwächen. Dem setzen wir entgegen: „Unsere Willkommenskultur heißt: Gemeinsam kämpfen!“

Es bleibt notwendig, uns im Kampf gegen Sozialabbau, im Kampf für demokratische Rechte, im Kampf gegen imperialistische Kriege zu organisieren. Jeder dieser Kämpfe ist ein Beitrag zum antifaschistischen Kampf und keinen dieser Kämpfe können wir führen, wenn wir ihn nicht auch gegen den Faschismus führen.

Text: Antifa-Kommission des DKP-Parteivorstands

Aufruf der DKP zum 1. Mai 2016

28 April, 2016 by

Heraus zum 1. Mai: Solidarität mit den Verfolgten!
Gemeinsam kämpfen gegen das Kapital!

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Wir rufen auf zur Teilnahme an den Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften. Der DGB und seine Einzelgewerkschaften organisieren die Demonstrationen in diesem Jahr unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“. Im Fokus stehen dabei die Solidarität mit den Geflüchteten, aber auch mit denen, die unter Lohndumping, Leiharbeit und schlechten Arbeitsbedingungen leiden, die trotz lebenslanger Arbeit von ihrer Rente nicht leben können, und mit den Frauen, die immer noch für gleiche Arbeit mehr als ein Fünftel weniger Lohn bekommen.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.

Die Bundeswehr ist in 18 Regionen der Welt im Einsatz. Der offizielle Rüstungsetat soll jährlich von 35  auf 56 Milliarden Euro steigen. Hinzu kommt ein Aufrüstungsprogramm von 130 Milliarden Euro. Deutschland ist weltweit Waffenexporteur Nummer drei weltweit. Der Einsatz der Bundeswehr im Innern soll ermöglicht werden. Allein diese kurze Aufzählung zeigt, dass ein grundsätzlicher Politikwechsel notwendig ist. Doch dazu gehört es, denjenigen in den Arm zu fallen, die letztlich von Kriegen profitieren und unendliches Leid in Kauf nehmen. Es sind die Monopole und Rüstungskonzerne, die am Krieg verdienen und ihre Profite auf neuen Märkten sichern wollen.

Stoppen wir die Kriegstreiber! Statt weiterer militärischer Aufrüstung müssen wir Militärproduktion in zivile Produktion umwandeln. Der erste Schritt dazu ist die Vergesellschaftung der Rüstungsindustrie.

Derzeit sind weltweit rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor Krieg, Hunger und Elend. Sie sind es, die durch die Politik der NATO und ihrer Mitgliedstaaten unvorstellbares Leid ertragen müssen. Auch die deutsche Bundesregierung gehört zu den Fluchtverursachern.
Ohne die Hilfsbereitschaft von Millionen Menschen wäre die Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland nicht möglich gewesen. Eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben wird den Geflüchteten aber verweigert. Es fehlt an Arbeit, Wohnungen, Schulen und Infrastruktur. Es wird versucht, die Geflüchteten gegen die Menschen dieses Landes auszuspielen. Ein Ergebnis sind die Wahlerfolge der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), die sich zum Sammelbecken für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus entwickelt.

Gemeinsam werden wir den Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für ALLE Menschen führen. Ein bundesweites Sofortprogramm für den Bau von Wohnungen, Bildungseinrichtungen und Infrastruktur ist genauso notwendig wie eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich, um zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen.

Mit der „Digitalisierung der Arbeit“ verändert sich die Arbeitswelt rasant. Schon heute sind Folgen erkennbar. Rund 50 Prozent aller Berufe werden in den nächsten zehn bis 15 Jahren verschwinden, ebenso wie das Normalarbeitsverhältnis. An dessen Stelle tritt dann der Solo-Selbständige, der um jeden Auftrag und in Konkurrenz zu anderen kämpfen muss und von seiner Arbeit nicht leben kann. Mit finanziellen Mitteln in Millionenhöhe unterstützt die Bundesregierung diesen Prozess, ohne auf die Folgen einzugehen.
Der Einsatz von Computertechnologie in Industrie und Verwaltung muss zuallererst den Beschäftigten nützen und nicht der Profitmaximierung. Leiharbeit und Werkverträge sind im Grundsatz zu verbieten.
Die geheimgehaltenen Verhandlungen über ein Abkommen mit dem Namen „Trade and Investment Partnership“ (TTIP) der miteinander konkurrierenden imperialistischen Blöcke USA und EU machen deren Entschlossenheit deutlich, ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse der Arbeiterklasse die eigenen Interessen durchzusetzen. Von der Arbeiterbewegung bereits erkämpfte soziale, ökologische und politische Standards – zum Beispiel im Bereich der Gesundheit, der Bildung, Ausbildung und Arbeit – sollen zerstört und dem Profit geopfert werden. Dieses Projekt stellt eine große Gefahr für alle Werktätigen diesseits und jenseits des Atlantiks dar.

Wir werden weiterhin aktiv die Bewegungen gegen TTIP, CETA, TISA & Co. unterstützen, damit die Lebensbedingungen nicht zugunsten der Profite des Kapitals verschlechtert werden.

Der Mindestlohn ist zu niedrig und gilt nicht für alle, die Rente mit 63 ist eine Mogelpackung, die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander, der Jugend wird mit schlechter Bildung und ohne Ausbildung die Zukunft vorenthalten. Im Namen der Haushaltskonsolidierung wird die Schuldenbremse weiter angewendet. In der Folge wird die öffentliche Daseinsvorsorge weiter eingeschränkt, staatliche Aufgaben werden weiter privatisiert. Eine Agenda 2020 wird aufgerufen mit ähnlichen Folgen wie die der Agenda 2010, in deren Umsetzung die Hartz-IV-Gesetze eingeführt wurden und die Unternehmensbesteuerung gesenkt wurde.

Damit muss Schluss sein. Statt einer Agenda-2020-Politik ist eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben und eine Perspektive für die Jugend sicherzustellen.

Eine Welt ohne Kapitalismus, das ist der Sozialismus, eine Gesellschaft, in der die Macht der Konzerne und Banken ersetzt wird durch die politische Macht der Arbeiterklasse und anderer werktätiger Schichten der Bevölkerung. Eine Gesellschaft, die die Vergesellschaftung der wichtigsten Produktionsmittel, von Grund und Boden herbeiführen wird. Erst dadurch wird die Möglichkeit geschaffen werden, der Krisenhaftigkeit der kapitalistischen Gesellschaft zu entgehen.

Deshalb sagen wir: Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um zukünftigen Sozialabbau abzuwehren und für unsere Interessen zu kämpfen. Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um über die Ursachen dieser Zustände zu diskutieren. Wir, die Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei, sagen: Wer von der Krise spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen.

Auch dafür demonstrieren wir am 1. Mai!

Internationaler Frauentag 2016: Lustig ist das Zigeunerleben?

22 Februar, 2016 by

frauentag2016Refugees Welcome sollte auch heißen: gleiches Recht für alle Flüchtlinge. Doch dem ist keineswegs so. Durch die Deklaration vieler Balkanstaaten zu „sicheren Herkunftsländern“ werden insbesondere Roma rigoros abgeschoben in Länder, in denen sie extremer Diskriminierung, Hunger und Obdachlosigkeit ausgesetzt sind.
Der DKP-Frauenarbeitskreis beschäftigt sich in seiner Revue mit dem Mythos des „Zigeuners“, entlarvt in Sketchen die Vorurteile und Doppelmoral deutscher Spießbürger und Politiker und klärt in Referaten auf über die Situation und Geschichte der Roma. Begleitet wird das Ganze von leichter Musik, die einen Bogen spannt von Alexandras „Zigeunerjunge“ bis zum „Gypsi Jazz“.

Sonntag, 6. März 2016
Zeche Carl
Wilhelm-Nieswandt-Allee 100
45326 Essen-Altenessen

Beginn: 16:00 Uhr
Einlass: 15:30

Ostermasch 2016

22 Februar, 2016 by

ostermarsch2016„Trotz aller Warnungen vor weiterer militärischer Eskalation gießt die Bundesregierung Öl ins Feuer, wenn sie die Bundeswehr jetzt auch in Syrien einsetzt. Wie bereits Afghanistan bewiesen hat, bremst das terroristische Aktivitäten nicht, sondern vergrößert nur das Blutvergießen. Terror lässt sich nicht durch Krieg beenden.“
Diese Auszüge aus dem diesjährigen Aufruf zum Ostermarsch Rhein/Ruhr, benennen die drängendsten Probleme, mit denen sich die Friedensbewegung zur Zeit auseinandersetz! Der Ostermarsch 2016 steht unter dem Motto: „Fluchtursachen erkennen, Verantwortliche benennen, Kriegsursachen beseitigen!“ 30 bekannte Erstunterzeichner, 55 Organisationen und Initiativen sowie über 500 Einzelpersonen rufen zur Teilnahme an der Aktion an den drei Ostertagen auf. Hier der Flyer:
http://nrw.dfg-vk.de/dokumente/OM%20Flyer16_kl_web.pdf

LLL Veranstaltungen und Demo in Berlin Wir sind dabei

16 Oktober, 2015 by

9 und 10. Januar 2016
Die gemeinsame Busfahrt und eine Hotelübernachtung/F ( Nähe Urania) sind vorbereitet.
Kosten pro Person Bus1: 70 €. bzw. Bus 2 :75€

Vorläufige Abfahrten
Bus 1:
Samstag den 09. 01. um 6:30 Uhr Duisburg HBF; 7 Uhr Essen, Hoffnungstr. 18;
8 Uhr Dortmund Busbahnhof
Informationen und Anmeldung:
DKP Bezirksvorstand,  Hoffnungstr. 18, 45127 Essen
Tel. 0201- 225147,
Email: vorstand(at)dkp-ruhr-westfalen.de
oder über Peter Köster 0160-9554037

Bus 2:
Samstag 09. 01. 4 Uhr Stadtlohn; Weitere Haltepunkte: Münster, evt. Bielefeld und Minden
Anmeldung über Ansgar Schmidt, Handy: 0163-8996758
Email: ansgar-schmidt(at)dkp-muenster.de

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

5 Mai, 2015 by

Am 8. Mai 2015 jährt sich die bedingungslose Kapitulation der faschistischen Wehrmacht. Für die Führungsriege der NSDAP, für die Generäle der faschistischen Wehrmacht und die Industrie- und Bankkreise, die Hitler & Co. 1933 den Weg zur Machtübertragung ermöglicht haben, war der 8. Mai 1945 ein Tag der Niederlage. Millionen Menschen – Jüdinnen und Juden, Sinti & Roma, Mitglieder der KPD, der SPD, der Gewerkschaften und andere – sind der faschistischen Barbarei bis zu diesem Tag zum Opfer gefallen.8ter_mai2015-sw

Mit 27 Millionen Toten und einer in weiten Teilen zerstörten Infrastruktur im Land war es das sowjetische Volk, das unter den Mitgliedern der Anti-Hitler-Koalition die Hauptkriegslast trug – und es war die Rote Armee, die den entscheidenden Anteil zum militärischen Sieg über Nazi-Deutschland beitrug.(…)

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Heraus zum 1. Mai 2015: Solidarisch im Kampf gegen die Projekte des Kapitals

25 April, 2015 by

Wir rufen auf zur Teilnahme an den 1.-Mai-Demonstration der Gewerkschaften.
Mit dem Motto „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“ organisieren der DGB und seine Einzelgewerkschaften die Demonstrationen am diesjährigen Tag der Arbeit. Damit wird ein
Fokus auf die sich rasant veränderte Arbeitswelt durch den intensiveren Einsatz von Computern und Netzen gesetzt. Stichworte sind Fabrik 4.0 oder Office 2.0. Dabei geht es aber weniger um die Gestaltung der Arbeit, sondern darum, die schon heute erkennbaren Folgen abzuwehren. Wissenschaftler gehen davon aus, dass in den nächsten zehn bis 15 Jahren rund 50 Prozent aller Berufe und das Normalarbeitsverhältnis verschwinden werden.
An dessen Stelle tritt dann unter anderem der Solo-Selbstständige, der um jeden Auftrag und in Konkurrenz zu anderen kämpfen muss und gleichzeitig nicht von seiner Arbeit leben kann.
Die Bundesregierung unterstützt diesen Prozess mit finanziellen Mitteln in Millionenhöhe ohne auf die Folgen einzugehen.
Hier muss Kapital und Kabinett aufgezeigt werden: Ohne uns. Der Einsatz von Computertechnologie in Industrie und Verwaltung muss den Beschäftigten nutzen, nicht der Profitmaximierung.
Schon im Herbst dieses Jahres will die Bundesregierung mit ihrem sogenannten Tarifeinheitsgesetz die Arbeitskampfbedingungen zugunsten des Kapitals verbessern. In Unternehmen, in denen mehrere Gewerkschaften vertreten sind, darf dann nur noch die Mehrheitsgewerkschaft zum Arbeitskampf aufrufen. Hingewiesen wird dabei immer auf die GDL, doch gemeint sind alle Gewerkschaften. Daran wird deutlich, dass die Bundesregierung nicht die Mehrheit der Menschen in diesem Land vertritt, sondern diejenigen, die aus der Lohnarbeit ihren Profit ziehen.
Hier muss Kapital und Kabinett aufgezeigt werden: Ohne uns. Wir werden unser Streikrecht verteidigen! (…)
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Ostermarsch Rhein Ruhr 2015

27 März, 2015 by

plakat_ostermarsch_2015Die DKP fordert von der Bundesregierung:

S
chluss mit den Auslandseinsätzen!

Stopp der Umrüstung der Bundeswehr in eine Interventionsarmee. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien müssen zurückgezogen, die Rüstungsausgaben radikal gekürzt werden!

Deutschland und Europa dürfen nicht länger Drehscheibe und Aufmarschplatz für die imperialistischen Kriege sein, d. h. raus aus der NATO! Auflösung aller US-Militärbasen in Europa!

Ostermarschaufruf Rhein Ruhr 2015:
Kriege stoppen – Atomwaffen ächten – zivile Lösungen schaffen
Wir haben aus der Geschichte gelernt: 70 Jahre nach Ende des II. Weltkriegs und der Befreiung vom Faschismus durch die weltweite Anti-Hitler-Koalition erinnern wir an die deutsche Verantwortung für den Frieden und an das Vermächtnis der Nachkriegsgeneration: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus. Wir stellen jedoch mit großer Sorge fest: die Staaten der EU und der NATO rüsten weiter auf und setzen fast ausschließlich auf eine militärische Durchsetzung ihrer Interessen. Zweidrittel der weltweiten Militärausgaben entfallen auf die NATO-Staaten. Auf der NATO-Konferenz im Herbst 2014 wurde von den Mitgliedsländern gefordert, ihre Militärhaushalte auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Das würde bedeuten, dass Deutschland statt aktuell 33 Mrd. Euro zukünftig 54 Mrd. für Militär und Rüstung ausgeben müsste.

NATO und EU betreiben gegenüber Russland eine Konfrontationspolitik. Die Gefahr eines neuen Krieges mit dem Risiko eines nuklearen Infernos wächst.

Mit Waffenexport und ungerechten Wirtschaftsbeziehungen tragen EU- und NATO-Staaten eine Verantwortung für Flucht und Vertreibung von Millionen Menschen. Weltweit gibt es mehr als 50 Mio. Flüchtlinge, davon ca. 800.000 durch den Konflikt in der Ukraine. Im Nahen Osten ereignet sich das größte Flüchtlingsdrama seit dem Zweiten Weltkrieg, dort sind ca. 9 Mio. Menschen auf der Flucht. Für die Kriege im Nahen und Mittleren Osten tragen USA und Mitgliedsstaaten der EU eine Mitverantwortung. Europa schottet sich gegen Flüchtlinge ab, anstatt die Flüchtlinge aufzunehmen.

Die Kriege um Rohstoffe und geopolitische Macht sind der Nährboden des Terrorismus. Nur eine Abkehr von der Kriegspolitik von NATO, EU und Bundeswehr kann der Spirale der Gewalt, die jetzt verstärkt die westlichen Länder erreicht, ein Ende setzen. (…)
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Aufruf zum Festival der Jugend 2015

27 März, 2015 by

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Gemeinsam kämpfen – gemeinsam feiern auf dem Festival der Jugend 2015 in Köln!

Make Capitalism History – Die Zukunft gehört uns!

Ende Mai dieses Jahres ist es wieder soweit! Vom 22.-25. Mai 2015 findet das Festival der Jugend im Jugendpark in Köln statt. Gemeinsam mit vielen Jugendlichen wollen wir feiern und diskutieren. Mit Konzerten, spannenden Workshops und aufregenden Sport- und Kulturangeboten wollen wir gemeinsam ein cooles Festival gestalten. (…)

Das Festival der Jugend findet nicht losgelöst von dem, was in diesem Land passiert, statt. Wir wollen die aktuellen Tendenzen und Ziele der Politik hinterfragen und uns auf Kämpfe der Zukunft vorbereiten.
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Internationaler Frauentag – wichtiger denn je!

7 Februar, 2015 by

DKP-Essen: Anti-Kriegs-Revue

Mehr als 100 Jahre nach dem ersten Internationalen Frauentag erschüttern Kriege und kriegerische Auseinandersetzungen die Welt, bringen maßloses Leid über die Menschen, ganz besonders über die Frauen.
Frauen müssen nicht nur den Verlust ihrer Kinder und Männer beklagen, sie selber sind Opfer von Versklavungen, Vergewaltigungen und Demütigungen. Misshandlung und Missbrauch von Frauen wird gezielt als Waffe eingesetzt um den int_frtg2015„Gegner“ zu erniedrigen.
Diese Frauen brauchen unsere Solidarität!

Doch Frauen sind nicht nur Opfer, Frauen sind auch Täter.
Frauen, die die aggressive Politik der NATO vertreten , unterstützen und umsetzen.
Frauen, die im Dienst des Kapitals über Leichen gehen.
Frauen wie Angela Merkel und Ursula von der Leyen.
Wohlgefällig unterstützt vom ach so freiheits-und friedensliebenden Joachim Gauck.
Der DKP-Frauenarbeitskreis Essen bringt zum diesjährigen Internationalen Frauentag eine Anti-Kriegs-Revue auf die Bühne, die nicht ernst ist, aber ernst zu nehmen, und bei der einem das Lachen im Halse stecken bleibt. Entlarvende Blicke auf Merkel  & Co machen deutlich, wer vom Krieg profitiert und wer die Leid tragenden sind.
Wir laden herzlich ein zur Anti-Kriegs-Revue „Bombenstimmung“.

Sonntag, 8. März
12.00 Uhr, Einlass 11.00 Uhr
Zeche Carl, Wilhelm-Nieswandt-Allee 100
Eintritt 5.00 €, erm. 3.00 €

Zocker im Rathaus

7 Februar, 2015 by

UZ-Kolumne v. Michael Gerber, Ratsherr DKP-Bottrop
„Eine Folge der steigenden Verschuldung der Kommunen sind immer abenteuerlichere Versuche der Kämmerer, sich auf hochriskante Finanzgeschäfte einzulassen. Die Profiteure der kommunalen Schuldenberge, die Banken und das Finanzkapital, schicken ganze Beraterstäbe in die Rathäuser, um immer neue Finanzdeals zu Lasten der Städte abzuschließen. Für die Finanzhaie ein risikoloses, hoch profitables Geschäftsmodell, können die Kommunen doch – jedenfalls bisher nicht – in Konkurs gehen.
rathaus_zockerEin erstes finanzielles Desaster erlebten die Gemeinden mit den Cross Border Leasing Geschäften. Reihenweise wurde die kommunale Infrastruktur an US-Investoren verhökert, um Schlupflöcher der US-Steuergesetzgebung auszunutzen. Unter großen Verlusten haben zahlreiche Städte diese Finanzgeschäfte rückabgewickelt, nachdem in den Rathäusern die Risiken erkannt wurden. Die beteiligten Banken und ihre Anwaltskanzleien haben dabei doppelt verdient. Bei den Abschlüssen sowie bei deren Annullierung.

Als nächstes köderten die Finanzhaie die Gemeinden mit undurchsichtigen, hochriskanten Zinswetten, genannt SWAPS und Derivaten. Dass dabei immer die Banken die Gewinner waren, wurde in den Rathäusern erst erkannt als es zu spät war. Mit Klagen gegen die Finanzinstitute wegen bewusster Täuschung, versuchten später die betroffenen Kommunen ihre Verluste halbwegs zu begrenzen. Diese Erfahrungen hinderten die klammen Städte nicht, dem nächsten Geschäftsmodell der Deutschen Bank und anderen Großbanken auf den Leim zu gehen.
Das Zauberwort hieß Fremdwährungskredite in Schweizer Franken. Es lockten niedrige Zinsen und das angebliche stabile Währungsverhältnis zwischen dem Schweizer Franken und dem Euro. Wie die Lemminge schlossen immer mehr Kämmerer Währungskredite in Schweizer Franken ab. Allein in NRW 26 Gemeinden mit einer Kreditsumme von 1,9 Milliarden Euro. Wie auch in den vorherigen Fällen wurden die Städte von der jeweiligen Kommunalaufsicht zu solchen angeblich risikolosen Deals geradezu gedrängt. Mit dem Absturz des Euro gegenüber dem Schweizer Franken haben sich die Fremdwährungskredite für die Städte zum bisher größten finanziellen Desaster entwickelt. Die Verluste der betroffenen NRW Kommunen betragen 900 Millionen Euro. Der Verlust für die Stadt Essen beträgt insgesamt ca. 200 Millionen Euro.
Die Zeche müssen künftig wieder einmal die Bürger zahlen durch die Schließung von kommunalen Einrichtungen wie Bäder, Büchereien, Jugendeinrichtungen sowie höheren kommunalen Abgaben. In Bottrop fordert die DKP seit langem im Rat der Stadt die Streichung der kommunalen Schulden bei den Banken sowie deren Vergesellschaftung. Die kommunale Schuldenfalle kann nicht durch immer neue Finanzgeschäfte mit den Banken, sondern nur mit einer radikal andere Finanzpolitik des Bundes und der Länder zu Gunsten der Gemeinden überwunden werden.“

Für Essen beträgt z.B. der Gesamtverlust inzwischen ca. 200 Millionen Euro. In den Medien wird immer nur der Verlust ab der Freigabe des Wechselkurses von 1,20 Franken pro Euro genannt. Essen hat jedoch die Schweizer Franken zu Wechselkursen von 1,35 bis 1,65 Franken pro Euro gekauft.

DKP-Essen: Kinderferienfahrt 2015

7 Februar, 2015 by

Kinderferienfahrt nach „La Fontaine des Clercs“
14 tolle Tage für nur 270 Euro

kinderferienfahrt2015_clDas Kinderferienlager 2015 der DKP führt wieder nach Nordfrankreich. Nur wenige Kilometer von der Küste des Ärmelkanals entfernt, am Rand des kleinen Städtchen Montreuil, wird die DKP in diesem Jahr
vom 19. Juli – 1. August ihre Zelte aufschlagen.

Dieser Küstenabschnitt, zu dem auch die bekannten Badeorte Le Touquet und Berck gehören, ist in Frankreich aufgrund seines feinen Sandes sehr beliebt.

Das Zeltlager der DKP befindet sich auf einem extra abgeteilten Gelände des Campingplatzes „La Fontaine des Clercs“ direkt unterhalb der mittelalterlichen Stadtmauer.

Die Kinder sind in Großzelten untergebracht; je fünf bis sieben Kinder teilen sich ein Zelt, das eigentlich für 10
bis 12 Personen geeignet ist.

Etwas vorweg:
„Verein zur Förderung von Kinderferienfahrten und Jugendfreizeiten e.V.“ ist ein ehrenamtlicher, gemeinnütziger Verein, und wir betrachten die Ferienfreizeit als soziales Engagement. Die Ferienfreizeit ist so konzipiert, dass sich die Fahrt selbst finanziert.

Ein darüber hinaus gehendes finanzielles Interesse haben wir nicht.

Wir sind kein kommerzieller Anbieter.

Als unabhängiger Verein sind wir auf Ihre finanzielle Unterstützung angewiesen. Wenn Sie uns helfen möchten, unsere Arbeit fortzusetzen und auszubauen, haben Sie die Möglichkeit auf folgendes Konto zu spenden:

Anmelde Informationen und Kontaktadressen: HIER

Stoppt A52 Essen: Unsinniger A52-Weiterbau droht jetzt von Norden

11 Januar, 2015 by

Planfeststellungsverfahren A 52 Gladbeck

a52Essener Einsprüche und politischer Widerstand gegen ein Autobahndreieck Gladbeck dringend erwünscht!!!
Obwohl der mögliche Ausbau der Autobahn A 52 quer durch Frillendorf, Stoppenberg und Altenessen aktuell gestoppt scheint, ist dieser Autobahnmoloch noch nicht tot. Ausgerechnet in Gladbeck, das sich 2012 mit einem beeindruckenden Bürgerentscheid gegen den A 52-Bau im Stadtgebiet entschieden hat, sollen ab dem 7.1.2015 jetzt trotzdem die Pläne für die Planfeststellung eines kleinen Bauabschnitts ausgelegt werden.

Planungsrecht ohne eigenen Verkehrswert höchst zweifelhaft
Damit soll Baurecht für ein als Autobahndreieck bezeichnetes Kreuz A2/A52 auf Gladbecker Gebiet geschaffen werden. Da ist Ihr Einspruch gefragt!

Wir veröffentlichen hier die Mitteilung der BI „Stoppt A52 Essen“ mit der Bitte um Verbreitung:

„Mit dem 7.1. beginnt die Frist für Einsprüche gegen den Bau eines Teilstücks der A52 in Gladbeck. (Ende 20.2.2015)

Dazu gibt es einen Mustertext zur Formulierung eines  Einspruchs fertig zum Unterschreiben und Abschicken. Er ist beigefügt (bzw unten zu bekommen).
Der Mustertext soll aber auch zur Anregung zum Andern oder zum formulieren eines eigenen Einspruchs dienen. Es wäre schön, wenn alle Organisationen in Essen, die den Aufruf  gegen dieses Planfeststellungsverfahren unterschrieben haben oder das Anliegen, Mobilität im Ruhrgebiet ohne A 52 besser zu organisieren unterstützen, zumindest den Mustertext für Einsprüche auf Ihrer Homepage zum Download veröffentlichen. (Runder Umwelttisch, ADFC, VCD, BUND, Mobilität-Werk-Stadt,
Agenda 21,lokal  Stadtteilkonferenz Vogelheim, Wege für Essen, DKP, Linke, GRÜNE, Teile der SPD  EFI, Velo-City-Ruhr,usw. usf.)

Über die Weitergabe oder Kopieren dieses Textes und der Anhänge  würden wir uns natürlich freuen. Wünschenswert wäre es natürlich, wenn Sie ihre Mitglieder und UnterstützerInnen informieren und zur Abgabe von Einsprüchen ermuntern.

Vielen Dank im voraus und auf eine gute gemeinsame Kampagne
Joachim Drell (BI „Stoppt A52 Essen“)“

Die Anhänge können HIER runtergeladen werden:
1. Mustertext für einen Einspruch zum Planfeststellungsverfahren eines Abschnitts der A 52 in Gladbeck
2. Anschreiben zum Mustertext
3. Positionspapier verschiedener Bürgerinitiativen Umweltverbände und Organisationen gegen den Bau der A 52 und insbesondere zum Teilstück in Gladbeck

Auftakt 2015: Luxemburg-Liebknecht-Lenin Ehrung in Berlin

12 Oktober, 2014 by

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 11. Januar 2015
um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde:

„Schlafwandelnd, so soll uns eingeredet werden, seien die europäischen Nationen in den I. Weltkrieg geraten. Hintergründe? Unwesentlich. Interessen? Uninteressant.

Wir bleiben bei Rosa Luxemburg, die 1915 schrieb: „Auf seinen objektiven historischen Sinn reduziert ist der heutige Weltkrieg als Ganzes ein Konkurrenzkampf des … Kapitalismus um die Weltherrschaft.“ Geht es der Reaktion in den USA und in der EU, geht es der NATO – und deren Verbündeten im Geiste und im Profit – heute weltweit um etwas anderes, als letztlich um Kapitalinteressen?

Wir bleiben bei Karl Liebknecht, der im Dezember 1914 im Reichstag als einziger gegen die Kriegskredite gestimmt hatte.

Gerade im 70. Jahr der Befreiung vom Faschismus sagen wir Nein zu Kriegen und Militärinterventionen sowie deren Vorbereitung und Begleitung durch das Trommelfeuer der Mainstream-Medien. Wir sagen Nein zu ideologischer Kriegstreiberei, die durch verharmlosende Begriffe verschleiert werden soll. Kriege zu führen heißt nicht, Verantwortung zu übernehmen, sondern bedeutet Verantwortungslosigkeit, bedeutet Mord und Zerstörung. Wir sagen Nein zu jeglichen Auslandseinsätzen der Bundeswehr, Nein zu weiteren NATO-Stützpunkten in Osteuropa. Wir sagen Nein zu Rüstungsexporten und Drohnenmorden.

Wir sagen Nein zu allen Versuchen, das System der Profitmaximierung zur letzten Antwort der Geschichte zu erklären.

Wir sagen Nein zu stetig wachsendem Sozialabbau und der damit einhergehenden Entwürdigungen von Millionen Menschen. Wir sagen Nein zur weltweiten, der Kapitalherrschaft dienenden Spitzelei durch NSA, BND und andere Geheimdienste, die die bürgerliche Demokratie zur Farce werden lassen. Wir sagen Nein zu alten und neuen Nazis und deren in Krisenzeiten besonders gefährlicher sozialer Demagogie. Wir sagen Nein zu Rassismus, zu Antisemitismus, Antiziganismus und zur Islamfeindlichkeit. Wir sagen Nein zur Festung Europa.

Wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – demonstrieren friedlich gegen Kriege, für Menschlichkeit und Internationalismus. Wir sagen JA zu einer solidarischen, friedlichen und sozial gerechten Welt.“

NRWBusse zur LL-Demo:
Duisburg, Essen, Dortmund – Preis 65/85€
Genaue Abfahrten folgen

Auch bieten wir wieder eine gemeinsame Fahrt und Hotelunterkunft zu den LLL-Veranstaltungen am 10/11. Januar 2015 an.
Die Kosten sind: Bus und Hotel 65.€ DZ Ü/F oder 85 € EZ Ü/F . Das Hotel ist Kolumbus, Genslerstr. Bis auf das Jahr 2014 haben wir über viele Jahre in diesem Hotel Quartier bezogen und wir haben jetzt entsprechend Zimmer gebucht.
Zusteigemöglichkeiten für den Bus sind in Duisburg, Essen und Dortmund ( je nach Anmeldestand)
Anmeldungen bitte an Email-Adresse „vorstand(at)dkp-ruhr-westfalen“ oder per Telefon 0201 225147. Ihr erhaltet dann eine Bestätigung.

Weitere Infos auch : http://www.ll-demo.de/

NATO plant Krieg von deutschem Boden aus

11 August, 2014 by

Aufruf zur Demonstration am 3. Oktober 2014 gegen die NATO-Kommandozentrale in Kalkar
Der Krieg beginnt hier und hier muss er gestoppt werden!

kalkar03_10_2014Bundeswehrführung und NATO haben In Kalkar-ohne viel Aufsehen zu erregen – Führungszentralen für Luftkriegsoperationen eingerichtet. Die Bundeswehr unterhält die „Führungszentrale Nationale Luftverteidigung“, die NATO seit 2006 das „Comblned Air Operatlons Centre (CAOC)“. Es wird der Krieg von deutschem Boden aus geplant und eingeübt. Zudem kann In diesem Jahr turnusmäßig die Schnelle Elngrelftruppe der NATO In aller Welt von der Von-Seydlltz-Kaserne In Kalkar aus kommandiert werden. Das wären MIlltäreinsätze, die auch unser Land zum Kriegsschauplatz machen würden.

Durch das ungehemmte Vorgehen der NATO werden das Völkerrecht und die weltweite Friedensordnung verletzt. Die Gefahr von Kriegen steigt, die Welt wird unsicherer. NATO Kriegseinsätze werden auch von NRW aus gesteuert.

Das CAOC In Kalkar/Uedem plant, führt und koordiniert Luftoperationen der NATO nördlich der Alpen. Das CAOC In Italien für den südlichen Bereich steuerte Im letzten Jahr die NATO-Einsätze In Libyen – mit Beteiligung deutscher Soldaten und ohne Information der Öffentlichkeit! Die Besetzung der Kommandozentrale Ist International. Das bedeutet, dass Im Kriegsfall keine Nation aussteigen kann, auch wenn das Parlament des Jeweiligen Landes dem Kriegseinsatz nicht zustimmt. Die Entscheldungsgewalt des Bundestages über Krieg und Frieden wird schleichend unterwandert.

In Kalkar simulierte die NATO auch schon das Funktionieren der ersten Telle Ihres neuen Raketenabwehrschirms. Dieser richtet sich gegen Atomraketen und soll von der US-Basls Ramsteln aus gesteuert werden. Zusätzlich sollen die US-Atomwaffen modernisiert werden,auch die Im rheinland-pfälzischen Büchel, In Volkei (NL) und Kleine Brogel (B). Russland sieht sich durch den Raketenschirm bedroht und hat Gegenmaßnahmen angekündigt.

Weiterlesen: Unterstützer, Anfahrt, Ablauf und aktuelle Infos
http://www.nrw.vvn-bda.de/texte/0993_kalkar.htm

Antikriegstag 2014 – Mahn- und Gedenkveranstaltung am 6. September in Stukenbrock-Senne

30 Juli, 2014 by

Sowjetischer Soldatenfriedhof Stukenbrock-Senne, Senner Straße

Sonnabend, 6. September
14.00 Uhr Friedhofsführungen
15.00 Uhr Kranzniederlegung

Gedenkansprachen:
Roman Franz Landesverband Deutscher Sinti und Roma NRW
Lühr Henken Berliner Friedenskoordination
Arno Klönne Soziologe Paderborn

Das Jahr 2014 hat viele Gedenktage. Dazu gehört besonders die Erinnerung an den Beginn des I. Weltkrieges vor 100 Jahren und des II. Weltkrieges vor 75 Jahren.
Nie darf vergessen werden, wie viel Leid und Elend der Menschheit mit diesen Kriegen angetan wurde. Das „Nie wieder Krieg und Faschismus“ von 1945 sollte als stete Mahnung an die Überlebenden und die kommenden Generationen verstanden werden.
1990 schien der Kalte Krieg zwischen West und Ost friedlich beendet zu sein. Die Gegenwart zeigt, dass das nicht von allen Beteiligten so gesehen wurde. Die NATO erweiterte entgegen der damaligen Erwartungen ihren Einfluss nach Osten. Ihre Truppen stehen heute an den Grenzen Russlands. Eine beispiellose Einmischung von Politikern der USA und der EU in die inneren Angelegenheiten der Ukraine und das Streben nach Eingliederung dieser ehemaligen Sowjetrepublik in die Strukturen der EU sieht Russland offenbar als Bedrohung. Nicht gegen, sondern nur mit Russland ist der Friede in Europa zu sichern. Die deutsche Außenpolitik sollte das als ehernen Auftrag aus der Geschichte vorleben!
Es darf nie vergessen werden, das die Völker der damaligen UdSSR für die Befreiung Europas und Deutschlands von der Naziherrschaft über 20 Millionen Tote zu beklagen hatten. Dazu gehören auch die 65.000 im Lager 326 VI-K in Stukenbrock von Deutschen zu Tode gequälten sowjetischen Kriegsgefangenen, die in der Erde des heutigen Sowjetischen Soldatenfriedhofs ruhen.
In der Zeit des Kalten Krieges ließ die CDU- NRW Landesregierung 1954 die Glasplastik, die eine rote Fahne symbolisierte, von dem Denkmal auf dem Friedhof entfernen. Das Denkmal hatten die Überlebenden für ihre toten Kameraden errichtet. Die rote Fahne war ihr Symbol des Sieges über Hitlerdeutschland.
Bis heute wurde, trotz erklärter Absicht der Landesregierung, das Denkmal in seiner ursprünglichen Form wieder herzustellen, nichts dergleichen getan. Die Feindbilder aus der Zeit des Kalten Krieges sind offenbar bis heute nicht überwunden. Dieses Verhalten widerspricht den Absichtserklärungen führender deutscher Politiker.
Wir fordern:

* Schluss mit dem Kalten Krieg gegen Russland!
* Deutsche Außenpolitik muss Friedens- und Entspannungspolitik sein!
* Ob in Syrien oder der Ukraine: Alles ist zu tun für friedliche Konfliktlösungen!
* Rüstungsexporte stoppen, denn Rüstung begünstigt Kriege!
* Keine Modernisierung der USA- Atomwaffen, sondern ihren Abzug!

UND SORGET IHR, DIE IHR NOCH IM LEBEN STEHT, DASS FRIEDEN BLEIBT, FRIEDE ZWISCHEN DEN MENSCHEN, FRIEDE ZWISCHEN DEN VÖLKERN!

In diesem Sinne laden wir ein zu einer Mahn- und Gedenkveranstaltung zum Antikriegstag am Sonnabend, dem 6. September 2014 auf dem Sowjetischen Soldatenfriedhof in Stukenbrock.
Arbeitskreis Blumen für Stukenbrock e.V.

Übernommen von: Blumen für Stukenbrock

Wohnungs- und mietenpolitische Konferenz der DKP

10 März, 2014 by

mietenkonferenz_22_03_14UZ-Interview mit Wolfgang Richter zur wohnungs- und mietenpolitischen Konferenz der DKP

1. Am 22. März findet in Frankfurt/Main eine wohnungs- und mietenpolitischen Konferenz der DKP statt. Es handelt sich dabei um einen Auftrag des 20. Parteitages. Was ist demnach die Zielstellung?

+ Dem Parteitag hatten detaillierte Anträge zur Wohnungs- und Mietenpolitik aus Berlin, Hamburg, Maintal-Kinzig und Ruhr-Westfalen vorgelegen, die aus Zeitgründen nicht behandelt werden konnten. Aber es wurde einstimmig das beschlossen, was wir jetzt intensiv vorbereiten: Eine Konferenz der Partei, die ihre vielfältigen Erfahrungen, ihre aktuellen Ansprüche und Forderungen und ihre Strategien in der für die Arbeiterklasse existentiellen Wohnungs- und Mietenfrage berät. Neben einem sofort produktiven Austausch von Ideen und Praxen sollen Grundlagen geschaffen werden, die Programmatik der Partei zu dieser Frage ‚auf Stand‘ zu bringen.

2. In vielen Städten gibt es Proteste gegen steigende Mieten, Privatisierung von Wohnraum, Luxussanierung und Verdrängung. Was ist der Beweggrund für KommunistInnen, sich hier einzumischen?

+ Was manchmal so aussehen mag, als ‚mischten wir KommunistInnen uns ein‘, ist unser Selbstverständnis, das Wahrnehmen unserer eigenen Interessen – Arbeiten und Wohnen, Produktion und Reproduktion waren und sind die originären Felder der Klassenkämpfe. Das ist kein uns fremdes Gelände, in das wir erst eindringen müssten. Die durch die kapitalistische, neoliberal geformte Städtebau- und Wohnungspolitik anwachsenden Probleme und für viele auch bittere Not treten uns ja nicht fremd gegenüber. Fehlender und zweckentfremdeter Wohnraum in den Metropolen und dramatisch ansteigende Mieten und Mietnebenkosten sind ‚unsere‘ Probleme. Vertreibung, Wohnungsnot und Obdachlosigkeit ist ‚unsere‘ Not – wo es nicht persönlich unsere ist, weil wir uns vielleicht haben einrichten können, so ist es doch die Not unserer Klasse.

3. Der Arbeitskreis, der die Konferenz vorbereitet, hat angekündigt, Theorie und Praxis miteinander zu verbinden. Zunächst die Theorie. Auf welche Vorarbeiten könnt ihr zurückgreifen?

+ Theorie heißt für uns, klassischen Marxismus zu nutzen und ihn beim Beantworten neuer Fragen aktuell anzuwenden. Historisch fällt sofort Friedrich Engels ein, seine frühes präzise aufklärendes Beobachten und Analysieren – „Die Lage der arbeitenden Klasse in England“ (1845) – und seine spätere Auseinandersetzung mit bürgerlichen Politiken zu unserem Thema – „Zur Wohnungsfrage“ (1872), beides Pflichtlektüre. Die Schriften hatten enormen Einfluss in der ihren Weg suchenden Arbeiterbewegung, sie sind bis heute weiter ‚theoretisiert‘ worden und haben Einlass in politische Wissenschaften und Programme gefunden. Darin sind sie allerdings häufig kaum noch zu erkennen – unter anderem dies unterscheidet sozialdemokratische von kommunistischer Programmatik in diesem Feld bis heute.

4. Es sind für die Konferenz ein Kapitel marxistische Analyse und ein Kapitel kommunistische Grundsätze angekündigt. Geht es etwas konkreter?

+ Marxistische Analyse und kommunistische Grundsätze sind gar nicht so abstrakt – die Eigentumsfrage stellen, das Entwickeln von Stadt und Land den Raubbauplänen der Kapitalisten entziehen, das Herstellen und Bewirtschaften von Wohnraum im Interesse der Arbeiterklasse und nicht dem des Finanzkapitals einfordern, gesellschaftlichen Ausschluss überall erkennen und bekämpfen, an Europas Grenzen wie mitten im Stadtteil, in und vor Rathäusern wie in und vor Sozialamtsstuben, Miethaien wie Heuschrecken gegenüber, den Blick auf Leerstände und Mietwucher, Betongold und Schrottimmobilien lenken, Solidarität üben und Sozialismus propagieren – das ist alles sehr konkret. Und braucht im politischen Alltag allerdings die ordnende und orientierende marxistische Analyse und kommunistische Grundsätze.

5. Einen wichtigen Stellenwert soll der Erfahrungsaustausch haben. Viele Parteigliederungen sind in dem Bereich aktiv, doch die Situation stellt sich in den Städten und Gemeinden doch sehr unterschiedlich dar. Kann eine Verallgemeinerung und damit eine Handlungsorientierung für die Partei gelingen?

+ Sicher nicht unmittelbar in der Konferenz – Wohngebietsgruppen und übrigens auch viele ‚einzeln Kämpfende‘ in Stadt und Land, in wachsender oder schrumpfender Region, im Uni-Quartier oder (oft genug ehemaligem) Arbeiterstadtteil, im Mittelschichten-Milieu oder im ‚Randgruppen‘-Kiez, alle mit ihren je eigenen politischen Erfahrungen werden dabei sein und aufeinander prallen. Das wird sehr produktiv für alle im Saal sein können, wenn die Diskussionsbeiträge vorbereitet sind, das jeweils Charakteristische herausarbeiten können und konzentriert mitgeteilt werden, lebendig, ohne sich im Anekdotischen zu erschöpfen. Es ist gerade dieser aktuelle Erfahrungsschatz, der zusammen mit den Referaten die Grundlage für das Verallgemeinern legen wird. Das Ausarbeiten einer für die kommenden Klassenkämpfe in diesem Feld tragfähigen Handlungsorientierung wird aber einen Schritt mehr erfordern, als er in der Konferenz selbst oder einem Schlusswort gegangen werden kann.

6. An wen richtet sich die Konferenz? Ist es ein „Expertentreffen“ oder ein Treffen für diejenigen, die mit der Arbeit vor Ort beginnen wollen?

+ Die Konferenz richtet sich an die Partei und besonders herzlich auch an die SDAJ und lädt also ihrer beider ‚Expert/innen‘ in dieser Sache, ihre ‚Schläfer/innen‘ gegenüber diesen Problemen und gerade auch ihre ‚Neulinge‘ an diesem Thema zur Teilnahme ein. Die Chancen aber auch Gefahren eines ‚babylonischen‘ Themen- und Sprachenwirrwarrs sind damit natürlich gegeben und wollen beachtet werden. In der weiteren Vorbereitung der Konferenz und unter ihrem Logo soll nun eine Folge von Artikeln in der UZ erscheinen, die in diesem Sinn Themen, Prioritäten und ‚Sprachen‘ setzen wird.

7. In der Ankündigung wird als eine nach der Konferenz zu leistende Aufgabe die Erarbeitung eines wohnungs- und mietenpolitischen Programms der DKP genannt. Damit ist die Konferenz erst der Anfang einer beginnenden Arbeit?

+ Nein, weil diese Arbeit ja bereits von vielen Genossinnen und Genossen in Stadt- und Kreisräten, in Initiativen und Vereinigungen von Mieterinnen und Mietern, in Bündnissen gegen Vertreibung aus Wohnungen und Stadtteilen geleistet wird. Auch liegt ja das Material des Parteitags vor. Aber die Konferenz wird auch Start zu einem Arbeitsprozess sein, weil damit ein Teilprogramm ‚Wohnungs- und Mietenpolitik‘ der Deutschen Kommunistischen Partei auf vertiefter Grundlage weitergeschrieben und für einen überschaubaren Zeitraum beschlossen werden kann. Diese Arbeit wird Impulse von der Konferenz der Partei erhalten.

Keine Chance für Miethaie!

28 Januar, 2014 by

Die DKP Essen lädt ein:
Vom Mieternotruf in die Stadtregierung!
Erfahrungen der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) in Graz

Freitag, 07.02.2014 um 19:00 Uhr
im Haus der DKP, Hoffnungstr. 18, 45127 Essen

Wie macht das die Grazer KPÖ? Die Grazer KPÖ hat in den letzten 20 Jahren ihre Erfolge bei Kommunal- und Regionalwahlen als „Wohn- und Mieterpartei“ erzielt.

Sie wird mit Personen verbunden, die sich für Menschen mit Wohnproblemen einsetzen, sie macht Reformvorschläge für diesen Bereich und hat auf lokaler Ebene einige Verbesserungen verwirklicht.

Franz Parteder wird uns in seinem ca. 20-minütigen Beitrag in die wohnungspolitische Arbeit der KPÖ in Graz einführen. Danach haben wir reichlich Zeit, mit ihm zu diskutieren.

Franz Parteder war von 1991 bis 2010 Parteichef. Zu Beginn war die KPÖ von einem Einzug in den Landtag weit entfernt.
Jetzt hat sie zwei Mandate im Landtag und eine Stadträtin in Graz – an dieser Entwicklung war Franz Parteder nicht unbeteiligt.
Mit ihm erwarten wir einen interessanten Diskutanten.

NEIN zum Koalitionsvertrag!

4 Dezember, 2013 by

Offener Brief der DKP Bottrop an die Mitglieder der SPD

In der letzten Woche wurde zwischen den Parteivorsitzenden von CDU, CSU und Ihrer Partei in Berlin die Koalitionsvereinbarung zur Bildung einer Großen Koalition auf Bundesebene unterzeichnet. Bis zum 12. Dezember haben Sie die Möglichkeit, über den Vertrag zur Bildung der Großen Koalition abzustimmen.

Mit dieser Vereinbarung gibt es jedoch keinen Politikwechsel, wie Ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel zu Beginn angekündigt hatte. Stattdessen enthält sie nur marginale, kosmetische Verbesserungen für die arbeitenden Menschen. Bedient werden leider besonders die Interessen der Reichen sowie der Konzerne und Banken.
Den Rest des Beitrags lesen »

LLL-Treffen und Demo in Berlin 11. und 12. Januar 2014

20 November, 2013 by

Aufruf:
https://dkpruhrinfo.wordpress.com/2013/11/02/auftakt-2014-luxemburg-liebknecht-lenin-ehrung-in-berlin/

Wir sind dabei!
Die gemeinsame Busfahrt und Hotelübernachtung sind vorbereitet!
Kosten  pro Person 60 Euro

vorläufige Abfahrtspunkte für den Bus 1:
Samstag, den 11. Januar um    6:00 Uhr Dinslaken Bahnhof

  •                 6:30 Uhr Duisburg
  •                 7:00 Uhr Essen
  •                 8:00 Uhr Dortmund

Informationen und Anmeldung:   DKP-Bezirksvorstand, Hoffnungsstraße 18, 45127 Essen
Tel. : 02 01 / 22 51 47,  Email: vorstand@dkp-ruhr-westfalen.de

vorläufige Abfahrtspunkte für den Bus 2:
Samstag, den 11. Januar um    4:00 Uhr  Stadtlohn

  •                 5:00 Uhr Münster

Informationen und Anmeldung:   Ansgar Schmidt,  ansgar-schmidt@dkp-muenster.de
Tel.:  02 51 / 60 90 905

Vor Marx, zu Marx, in Marx

16 November, 2013 by

DKP Ruhr-Westfalen veranstaltet Tagesseminar zu den Quellen des Marxismus

Das Marxsche Werk ist mehr als die Ansammlung schlauer Ideen eines klugen Kopfes. Marx knüpfte an die progressivsten geistesgeschichtlichen Strömungen seiner Zeit an, nutzte deren wissenschaftliche Erkenntnissen und Methoden. Die theoriegeschichtliche Auseinandersetzung mit Marx Vorläufern ist daher nicht nur Bestandteil marxistischer Allgemeinbildung, sie ist ein wichtiger Schlüssel zum Verständnis des Marxschen Werkes. Umgekehrt führte die Ablösung des Marxismus von seinen progressiven ideengeschichtlichen Traditionslinien, ihre Ersetzung durch Versatzstücke jeweils modischer Strömungen spätbürgerlicher Ideologie, die politische Linke in regelmäßigen Abständen zu tiefen Rückfällen hinter den von Marx und seinen Vorläufern erreichten Erkenntnisstand – und in der Folge zu fatalen politischen Konsequenzen.

Tagesseminar im Kontext des aktuellen DKP Bildungsthemas zu den ideengeschichtlichen Quellen des Marxschen Denkens unter Mitwirkung von Christoph J. Bauer, Holger Wendt und Robert Steigerwald. Es werden die Rolle der Hegelschen Philosophie, der klassischen Politischen Ökonomie und des utopischen Sozialismus vorgestellt und diskutiert.

Samstag, 23. November 2013, 10.00 – 17.30 Uhr Hoffnungstrasse 18 in Essen.
Teilnehmerbeitrag 5.- € inkl. Imbiss. Um Anmeldung wird gebeten.
info(at)marx-engels-gesellschaft.de

EU-Wahlen: Jetzt unterschreiben für die Kandidatur der DKP !

7 November, 2013 by

Die Deutsche Kommunistische Partei kandidiert bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014. 36 Kandidatinnen und Kandidaten stehen auf der Bundesliste, die von der stellvertretenden Parteivorsitzenden Nina Hager aus Berlin angeführt wird. Ihr folgen Mario Berrios Miranda, Landesvorsitzender der DKP Brandenburg, Siw Mammitzsch aus Essen sowie der Wirtschaftsjournalist Lucas Zeise, einst Mitbegründer der »Financial Times Deutschland« und heute regelmäßiger Kolumnist der Tageszeitung »junge Welt«. Auch Kommunistinnen und Kommunisten aus der Türkei und Irland stehen auf der Liste, ebenso wie der SDAJ-Bundesvorsitzende Paul Rodermund und der Chefredakteur der marxistischen Monatszeitschrift »Rotfuchs«, Klaus Steiniger.

Bevor die DKP aber auf dem Stimmzettel stehen kann, hat die bundesdeutsche »Demokratie« die Hürde von mehreren tausend zu sammelnden Unterstützungsunterschriften gesetzt. Wir bitten Sie und Euch deshalb, das nachstehend im PDF-Format bereitstehende Dokument zu öffnen, auszufüllen, auszudrucken, zu unterschreiben und dann an an die örtliche DKP-Organisation oder den DKP-Parteivorstand zu senden (Hoffnungstraße 18 , 45127 Essen)

Hier das Dokument zum Download

Auftakt 2014: Luxemburg-Liebknecht-Lenin Ehrung in Berlin

2 November, 2013 by

Am Wochenende 11. und 12. Januar 2014 findet das Luxemburg-Liebknecht-Lenin Wochenende in Berlin statt. Am Samstag findet die XIX. Rosa Luxemburg Konferenz unter dem Moto “Manifestation gegen imperialistische Kriege”, veranstaltet von der Tageszeitung “Junge Welt”, statt. Am Abend lädt die DKP zum Abendemfang. Am Sonntag findet die Luxemburg-Liebknecht Demonstration um 10 Uhr am Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten statt. Im folgenden dokumentieren wir den Bündnisaufruf und den Aufruf der SDAJ an die Jugend.

LLL2012

»Liebknecht kämpfte für uns alle«, schrieb Rosa Luxemburg, als man ihn nach der berühmten Maidemonstration 1916 auf dem Potsdamer Platz verhaftet hatte. »… Er hat gezeigt, dass man auch in Deutschland für seine sozialistische Überzeugung mit dem ganzen Menschen einsteht.«

Dieser Überzeugung, für die Rosa und Karl von der Reaktion ermordet wurden, fühlen wir uns unverändert verpflichtet. Wir gedenken ihrer mit unserer Demonstration im Rahmen der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung am 12. Januar 2014. Es ist das Jahr, in dem sich der Beginn des Ersten Weltkrieges zum 100. Mal jährt.

1914 hatte Karl Liebknecht im Reichstag als einziger gegen die Kriegskredite gestimmt. Und Rosa Luxemburg stellte im selben Jahr fest: »Dass es die herrschenden Klassen sind, die allzumal zu Katastrophen treiben, dafür ist Deutschland heute ein klassisches Beispiel.«

Diese Einschätzung des Systems der Profitmaximierung fand im Faschismus und dem von Hitlerdeutschland nur 25 Jahre später mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 ausgelösten Zweiten Weltkrieg, fand im Völkermord an jüdischen Menschen, Slawen sowie Sinti und Roma seine unfassbar grauenerregende Bestätigung.

»Wir brauchen keine Katastrophen«, hatte Rosa Luxemburg formuliert. Auch heute benötigen wir diese nicht. Wir brauchen keine Militärinterventionen. Nicht in Syrien, nicht in Mali, nicht im Iran. Nirgendwo. Wir brauchen keine Bundeswehrsoldaten in Afghanistan, in der Türkei oder andernorts. Wir brauchen keine Drohnenmorde und keine Rüstungsexporte. Wir brauchen keine zigmillionenfache Spitzelei durch NSA, BND und andere Geheimdienste, die die bürgerliche Demokratie zur Farce werden lassen. Wir brauchen keine Nazis und nicht deren in Krisenzeiten besonders gefährliche soziale Demagogie. Wir brauchen keinen Rassismus, keinen antimuslimischen, keinen Antisemitismus und keinen Antiziganismus. Wir brauchen keinen stetig wachsenden Sozialabbau, und nicht die damit einhergehenden Entwürdigungen von Millionen Menschen. Wir brauchen keine Rettungsschirme für Banken.

Wir – Linke verschiedenster Strömungen – demonstrieren friedlich gegen Kriege, für Menschlichkeit und Internationalismus – für eine solidarische, friedliche und sozial gerechte Welt.

Weitere Informationen: http://www.ll-demo.de/

Einladung zur Friedensversammlung Rhein-Ruhr

1 November, 2013 by

Der Ostermarsch Rhein Ruhr und die DFG-VK NRW laden ein zur Friedensversammlung Rhein Ruhr
am Dienstag, 3. Dezember 2013 von 18:30 – 21:30 Uhr in Essen bei proAsyl, Friedrich-Ebert-Str. 30

Ostermarsch_web
Die  Tagesordnung umfasst:
1. Rückblick und Auswertung der Kalkar-Demo am 3. Oktober
2. Ostermarsch Rhein Ruhr 2014
a) Inhaltlicher Schwerpunkt / Aufruf Eckdaten
b) Organisatorische Grobplanung
c) Zeitlicher Ablauf bis Ostern
3. Verschiedenes

Die Initiatoren Joachim Schramm, Irène Lang, Felix Oekentorp, Hannelore Tölke und Willi Hoffmeister hoffen auf eine rege Beteiligung von FriedensfreundInnen aus NRW, um den Ostermarsch wieder auf eine breite Grundlage stellen zu können.

Diese Einladung gibt es auch auf der Homepage des Ostermarsch Ruhr als RTF Datei. Schaut nach unter http://www.ostermarsch-ruhr.de
Die nächstgelegene Haltestelle ist Essen, Berliner Platz,  bei http://blog.proasylessen.de/kontakt gibt es alle nötigen Infos zur Anreise.

Luxemburg-Liebknecht-Ehrung 2013

2 Januar, 2013 by

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 13. Januar 2013 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde

In der 1915 erschienenen Junius-Broschüre schrieb Rosa Luxemburg: »Der Triumph des Imperialismus führt zur Vernichtung der Kultur – sporadisch während der Dauer eines modernen Krieges und endgültig, wenn die nun begonnene Periode der Weltkriege ungehemmt bis zur letzten Konsequenz ihren Fortgang nehmen sollte.«

Bereits 24 Jahre später bewahrheiten sich Luxemburgs Prophezeiungen. Am 1. September 1939 begann mit dem deutschfaschistischen Überfall auf Polen der II. Weltkrieg und der bis dahin barbarischste Völkermord aller Zeiten.

Heute gilt es zu verhindern, dass ein noch grausamerer, die menschliche Zivilisation auslöschender Weltenbrand entsteht. Wir demonstrieren am 13. Januar 2013 gegen imperialistische Kriege und alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO – darunter besonders die USA und deren willige Helfer. Wir demonstrieren gegen deutsche Rüstungsexporte, Auslandseinsätze der Bundeswehr und deutsche Kriegsbeteiligungen. Wir entlarven die sogenannte Responsibility to Protect als die gemeingefährliche militärische Variante neokolonialistischer Machenschaften und lehnen jegliche militärische Aktionen gegen Syrien und den Iran ab.

Unsere Sympathie gilt allen Bestrebungen, den US-amerikanischen Hegemonieanspruch einzudämmen. Mit Hoffnung blicken wir auf die revolutionären Veränderungen in Lateinamerika und auf das sozialistische Kuba. Unsere besondere Solidarität gilt dem palästinensischen Volk und der israelischen Friedensbewegung.

Wir demonstrieren ebenso gegen wachsende Arbeitslosigkeit und Armut, gegen die unerträgliche Ausweitung des Niedriglohnsektors und besonders gegen die moderne Sklaverei der Leiharbeit. Wir demonstrieren gegen einen unerträglichen Zustand, in dem Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert werden, was seinen extremsten Ausdruck in den milliardenschweren Rettungspaketen für Banken findet. Wir demonstrieren gegen grassierenden Sozialabbau und die damit einhergehende Entwürdigung von Millionen Menschen, bei weitem nicht nur in diesem Land. Wir sind solidarisch mit den Erniedrigten und Beleidigten, besonders bedrängt in Griechenland und Spanien – nicht zuletzt durch die Politik der BRD.

Wir stellen uns gegen die unverschämten Beschränkungen bürgerlicher Freiheiten. Wir wehren uns gegen die stetig brutaler agierenden Nazis, verlangen die rückhaltlose Aufklärung der faschistischen NSU-Morde und fordern das Verbot der NPD und weiterer Nazistrukturen. Wir demonstrieren gegen jeglichen Rassismus, gegen Antisemitismus und Antiziganismus, gegen Islamfeindlichkeit und Nationalismus. Dem Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus gehört unsere ganze Kraft.

So gedenken wir Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts. Ihre Ziele sind die unseren geblieben. Ihren Idealen, für die sie am 15. Januar 1919 von der Reaktion ermordet wurden, fühlen wir uns unverändert verpflichtet.

Wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – werden am 13. Januar 2013 friedlich unsere Standpunkte und Forderungen bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis auf.

Wir fahren ab am Samstag, 12. Januar:

  •     Dinslaken       06.00 Uhr
  •     Duisburg         06.30 Uhr
  •     Essen              07.00 Uhr
  •     Dortmund       08.00 Uhr

Rückfahrt Sonntag, 13. Januar, nach der Demo

Kosten:
Bus und Hotel-Übernachtung     
60 Euro

Anmeldung und weitere Informationen:

        DKP Ruhr-Westfalen
        Hoffnungstraße 18, 45127 Essen

        Fon: 0201-225147
        Fax: 0201-2698038   

email: vorstand(at)dkp-ruhr-westfalen.de

HomePage:
http://www.ll-demo.de/

XVIII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz
Sonnabend, 12. Januar 2013, URANIA-Haus, An der Urania 17, 10787 Berlin
Einlaß ab 10 Uhr
http://www.rosa-luxemburg-konferenz.de/topic/199.konferenz_2013.html

Erklärung der DKP Landesmitgliederversammlung zur Landtagswahl in NRW

17 April, 2012 by

Die SPD/Grüne-Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist gescheitert. Die Auflösung des Landtages von Nordrhein Westfalen und vorgezogene Neuwahlen sind die Konsequenz. Gescheitert ist die NRW-Landesregierung an der selbst auferlegten Schuldenbremse. Nach der Abwahl des CDU-Ministerpräsidenten Rüttgers 2010 war ein Politikwechsel angekündigt. Er hat nicht stattgefunden.
Das Konzept von SPD/Grüne mit ihrer Minderheitsregierung in NRW ist an Haushalts- und Finanzfragen gescheitert. Die FDP wollte bei der Entscheidung über den Landeshaushalt weitere Einsparungen durchsetzen. Der Partei Die Linke ging es um ein landesweites Sozialticket, sie wollten mehr Geld für die Kommunen, für Kitas und den Wohnungsbau. Dazu waren SPD und Grüne aber nicht bereit, zumal sie angesichts der aktuellen Umfragewerte zu hoffen scheinen, dass sie nach der Wahl am 13. Mai eine Mehrheitsregierung bilden und vollends ohne Rücksicht auf Interessen von Menschen durchregieren können, die von Lohn, Rente oder Zahlungen nach Hartz IV leben.
Insofern unterscheidet sich NRW allenfalls in Nuancen von der neoliberalen Politik der Bundesregierung: Öffentliche Ausgaben werden reduziert, während sich die Banken anlässlich und mittels der Schuldenkrise an öffentlichen Haushalten schadlos halten. Mit Neuwahlen soll der gescheiterte Landeshaushalt noch durchgesetzt werden. Er liegt auf der Linie der in Bund, Ländern und Gemeinden herrschenden Politik: mehr Geld für die Reichen, weniger für die Armen!
Statt für eine wirksame Entschuldung der Kommunen zu sorgen, hat die Landesregierung mit dem „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ 34 Städten, darunter Duisburg, Wuppertal, Oberhausen und Hagen, ein Spardiktat verordnet, das die in vielen Jahrzehnten geschaffene kommunale Infrastruktur im Sozial-, Kultur- und Bildungsbereich gegen die Wand fährt. Obwohl Hannelore Kraft vor zwei Jahren eine vorsorgende Sozialpolitik versprochen hat, bleibt der Ausbau der KITA-Betreuung für unter Dreijährige stecken. Hier bildet NRW bundesweit das Schlusslicht. Wer für die Bad Bank der WestLB Milliarden Steuergelder bereit stellt, aber nicht für die Zukunft der Kinder investiert, kann für seine Politik nicht das Prädikat Politikwechsel in Anspruch nehmen.
Das „Hochschulfreiheitsgesetz“ überlässt weiterhin den Banken und Konzernen die Aufsicht über Forschung und Lehre. Zwar wurden mit der Abschaffung von Kopfnoten und Studiengebühren zwei bildungspolitische Fehler der vorigen Regierung revidiert. Aber nach wir vor hängt der Schulerfolg vom sozialen Status der Eltern ab. Statt mit der „Schule für alle“ die Mehrgliedrigkeit des Schulsystems abzuschaffen, haben wir in NRW seit dem Schulkonsens mit der CDU eine weitere Schulform: die Sekundarschule. Bildung wird abgebaut und privatisiert. Auch künftig wird die Schulzeit für Abiturienten auf 12 Jahren reduziert. Die Landesregierung hält das Kooperationsabkommen mit der Bundeswehr aufrecht. Es öffnet Jugendoffizieren und Kriegspropaganda einen privilegierten Zugang zu den Schulen. Wir meinen: Die Bundeswehr hat in den Schulen nichts zu suchen. Das Kooperationsabkommen muss gekündigt werden.

Mit Verweis auf Neuwahlen verschwinden einige dringende Aufgaben von der Tagesordnung: Der ohnehin säumige Untersuchungsausschuss zu den Korruptionsaffären des Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) stellt seine Arbeit ein. Das versprochene Nachtflugverbot für den Flughafen Köln-Bonn bleibt liegen. Die von der CDU/FDP-Regierung an Whitehall für einen Apfel und ein Ei verkauften Wohnungen der LEG bleiben in der Hand dieser Heuschrecke. Zu fordern ist, dass die LEG-Wohnungen wieder in Landeseigentum übernommen werden.
Überhaupt ist angesichts verbreiteter Wohnungsnot öffentlicher Wohnungsbau geboten. Die Mieten müssen sinken. Wir brauchen eine Landesregierung, die den Konzernen dringend Grenzen bei der Gestaltung der Energiepreise setzt. Die nunmehr kommissarische Landesregierung von SPD und Grünen muss in der Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst Farbe bekennen. Die DKP unterstützt die Forderungen von Verdi: Erhöhung der Entgelte um 6,5 Prozent, mindestens 200 Euro monatlich; unbefristete Übernahme der Auszubildenden; 100 Euro monatliche Erhöhung der Ausbildungsvergütung.
Generell ist im öffentlichen Dienst Arbeitszeitverkürzung und eine bessere Personalausstattung fällig.
Es gilt zu verhindern, dass die CDU aus den Neuwahlen Nutzen ziehen kann. Die unsoziale Politik von Jürgen Rüttgers ist in Erinnerung zu halten. Und die FDP steht zu Recht vor ihrem parlamentarischen Aus.
Gescheitert ist auch die Tolerierungspolitik der Landtagsfraktion Die Linke. Viele richtige Forderungen blieben stecken und wurden nicht auf die Straße getragen. Linke Politik muss darauf orientieren, Menschen in Bewegung für ihre Interessen zu bringen. Dazu können Parlamentssitze nützen, ersetzen können sie dies nicht.
Die Partei Die Linke tritt mit dem Landtagswahlprogramm „Original sozial – konsequent solidarisch“ an, in dem u. a. Forderungen nach Ausbau der Mitbestimmung und Arbeitszeitverkürzung, Vergesellschaftung von Kernbereichen der Wirtschaft und die Sanierung der Kommunen enthalten sind. Das sind wichtige Forderungen der Gewerkschaften und der außerparlamentarischen Bewegungen. Die Partei Die Linke in NRW sieht sich selbst und wird von außen im linken Spektrum der Gesamtpartei angesiedelt.
Insgesamt aber gilt für die Die Linke in NRW: Der Grundwiderspruch zwischen Arbeit und Kapital wird weitgehend ausgeklammert. Die Eigentumsfrage muss eine linke Partei nicht nur stellen sondern auch beantworten wie dies umzusetzen ist. Zurzeit ist nicht erkennbar, dass Sozialismusvorstellungen diskutiert werden, die tatsächlich neue gesellschaftspolitische Verhältnisse meinen.
Die Herrschenden, ihre Massenmedien und das Kartell der bürgerlichen Parteien wollen den Wiedereinzug der Partei Die Linke in den Landtag mit allen Mitteln verhindern. Denn der Wunsch der arbeitenden Bevölkerung nach einem Politikwechsel, nach greifbaren Veränderungen ist deutlich. In der Stimmabgabe für diese Partei sehen viele Menschen dazu das wirksamste Mittel.

Die Grundlinien der Politik entscheiden sich nicht bei Wahlen, sondern in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung, in den Klassenkämpfen, durch deren Verlauf und Ergebnisse. Wahlen und Regierungswechsel sind keine Garantie für tiefgreifende Veränderungen. Trotzdem haben sie Bedeutung für die Weiterentwicklung der Kämpfe zwischen Kapital und Arbeit. Sie können wichtige Wegmarken in dieser Auseinandersetzung sein.
In dieser Situation ist eine erfolgreiche Kandidatur der Partei Die Linke in NRW ein solches Signal. Wir rufen dazu auf, dieses Signal durch die Abgabe der 2. Stimme  für die Partei  Die Linke zu stärken.

Keine Stimme den Nazis!   Wir führen einen aktiven Wahlkampf gegen Rassisten und Faschisten

Bottrop, den 15.04.2012

Auftakt 2012: Luxemburg- Liebknecht-Ehrung in Berlin

9 Dezember, 2011 by

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 15. Januar 2012
um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde

Aus dem Zuchthaus Luckau schrieb Karl Liebknecht am 18. März 1917 an seinen Sohn: „Der Krieg und die vielen Mängel der Welt plagen und bekümmern Dich – jawohl – sie müssen jedes Gemüt umdüstern; aber aus der Nacht gibt´s Rettung, nur eine Rettung freilich: den Entschluss, die Beseitigung dieser Übel sich zum Lebenszweck zu setzen. Nur das Leben ist unmöglich, das alles laufen lassen wollte, wie es läuft. Nur das ist möglich, das sich selbst zu opfern bereit ist, zu opfern für die Allgemeinheit.“ Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg blieben da noch 21 Monate Lebenszeit.

Am 15. Januar 1919 wurden sie von der Reaktion ermordet. Ihrem selbstgewählten Anspruch blieben sie treu bis in den Tod. Für diese unbedingte Lauterkeit ihres Charakters, die Konsequenz ihres Handelns und die unbestechliche Klarheit ihres Denkens hatten sich Rosa und Karl den Hass des sich damals wie heute der Profitmaximierung verpflichteten Systems zugezogen.

So wie sie wollen auch wir nicht einfach alles laufen lassen, wie es läuft. Wir demonstrieren gegen imperialistische Kriege und alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO. Wir demonstrieren gegen jegliche Auslandseinsätze der Bundeswehr ebenso, wie gegen jede Art indirekter deutscher Kriegsbeteiligung und gegen die horrenden Rüstungsausgaben und mörderischen Rüstungsexporte.

Unsere Sympathie gilt allen Bestrebungen, den US-amerikanischen Hegemonieanspruch einzudämmen. Mit Hoffnung blicken wir auf die revolutionären Bewegungen Lateinamerikas und das sozialistische Kuba. Unsere ausdrückliche Solidarität gehört dem palästinensischen Volk und der israelischen Friedensbewegung. Wir wenden uns gegen alle neokolonialistischen Machenschaften – exemplarisch die dreiste und blutige NATO-Aggression gegen Libyen. Wir sind solidarisch mit all jenen Kräften, die sich schon seit Jahrzehnten für eine tatsächliche Unabhängigkeit des afrikanischen Kontinents von neokolonialen und neoliberalen Ausbeutungsstrukturen einsetzen.

Wir demonstrieren gegen wachsende Arbeitslosigkeit, gegen die unerträgliche Ausweitung des Niedriglohnsektors und besonders gegen die moderne Sklaverei der Leiharbeit. Wir demonstrieren gegen den grassierenden Sozialabbau und die damit einhergehende Entwürdigung von Millionen Menschen. Wir stellen uns gegen die unverschämten Beschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte unter der Flagge der Terrorbekämpfung.

Wir wehren uns gegen die stetig aggressiver agierenden Nazis und dagegen, dass diese in völliger Legalität mit profaschistischen Slogans Wahlkampf führen dürfen. „GAS geben“, hieß es bei der NPD; zynisch die Erinnerung an die Shoa suggerierend. „Wählen gehen für Thilos Thesen“ plakatierte die ´Bürgerbewegung´ „Pro Deutschland“. Dieser Slogan steht – ob der es will oder nicht – für Sarrazin und die ihn puschenden Medien und somit für millionenfach veröffentlichten Rassismus, Nationalismus und Sozialchauvinismus. Wir demonstrieren gegen jeglichen Rassismus, gegen Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Nationalismus. Dem Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus fühlen wir uns unbedingt verpflichtet.

Wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – werden am 15. Januar 2012 friedlich unsere Standpunkte und Forderungen bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis auf.

Weitere Infos unter: http://www.ll-demo.de/

Zum LLL-Wochenende nach Berlin
Die Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde startet am Sonntag, 15. Januar 2012 um 10.00 Uhr vom U-Bahnhof Frankfurter Tor.
Mit der DKP Ruhr-Westfalen geht es am Samstag, den 14. Januar 2012 in aller Frühe los. Informationen und Anmeldung Bus 1 mit Halt in Essen und Dortmund bei der DKP Ruhr-Westfalen, Tel.: 0201/225147, Bus 2 mit Halt in Stadtlohn, Münster, Bielefeld und Minden betreut Ansgar Schmidt, Tel.: 0251/6090905. Die Busfahrt sowie eine Hotelübernachtung kostet 60 Euro pro Person.

QuickView:
Hinfahrt:     Samstag, 14. Januar
Busse           zur LL-Demo 2012

Duisburg 06.30 Uhr
Essen 07.00 Uhr
Dortmund 08.00 Uhr

Rückfahrt:
Sonntag, 15. Januar, nach der Demo

Kosten:
Bus und Hotel-Übernachtung     60 Euro

Einladung zur Vorbereitung der theoretischen Konferenz

20 September, 2011 by

wir laden Euch herzlich ein, die theoretische Konferenz der DKP, die am 30. Oktober in Hannover stattfindet, in unserem Bezirk gründlich vorzubereiten.
Alle Mitglieder der Partei sind aufgerufen,  sich an der Diskussion zu theoretischen Fragen zu beteiligen.

Dazu führt der Bezirksvorstand eine Beratung am 1. Oktober von 11:00- 17:00 Uhr im Studio 8 des Bhf Langendreer durch.

Wir wollen auf der Beratung zwei Themen schwerpunktmäßig behandeln. Dazu wird es zwei einleitende Referate geben.
Beide Referenten sind Mitglied der Redaktion Marxistische Blätter.

1.) Der Imperialismus heute. Referentin : Genossin Beate Landefeld, Essen

2.) Zur Rolle der Partei. Referent: Genosse Hans-Peter Brenner, Mitglied des PV

Es wird sicher eine lebhafte und spannende Diskussion geben.

Wir bitten Euch in den Gruppen und Kreisen möglichst viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu gewinnen.

Für die Versorgung mit belegten Brötchen und Kaffee, Tee und andere Getränke zu zivilen Preisen sorgen die MitarbeiterInnen des Bahnhofes.

Mit kommunistischen Gruß

Marion Köster                 Michael Gerber
Bezirksvorsitzende         Stellv. Bezirksvorsitzender

Dortmund 3.September: Naziaufmarsch verhindern!

18 August, 2011 by

Zum Protest gegen den geplanten Naziaufmarsch am 3. September 2011 treffen wir uns um:

10:00Uhr an der Geschwister-Scholl-Straße (Höhe Fritz Hensler Haus).
Weitere Informationen zum Anti-Nazi-Protest findet ihr HIER
(http://dortmundquer.blogsport.de/)

Bitte kommt zahlreich und werbt in eurem Umfeld für die Teilnahme an
den Protestaktionen.

Die Seite dortmundquer wird ständig aktualisiert. Druckt Euch die Aktionskarte aus.

Ohne sie hätte es Krieg gegeben

13 August, 2011 by

10.08.2011: Zum 50. Jahrestag des Mauerbaus erklärt die DKP:
Nur wenige Medien versuchen kritische Analysen der Ereignisse von 1961, der Ursachen sowie der Folgen: Sie müssen dabei feststellen, dass Ende der 50er, Anfang der 60er Jahre ein Krieg zwischen den USA und der UdSSR drohte. Nicht nur wegen der Ereignisse um Kuba, der Invasion in der Schweinebucht am 17. April 1961. Vor allem in Mitteleuropa spitzte sich die Situation immer mehr zu. Westberlin war schon lange Jahre Zentrum westlicher Geheimdienste sowie offensiver antikommunistischer Propaganda. Offen sprachen bundesdeutsche Politiker in jener Zeit bereits vom Angriff auf die DDR, träumten davon, „mit klingendem Spiel“ durch das Brandenburger Tor zu marschieren. Der „Tag X“, die „Befreiung“ der „Sowjetzone“ wurde als nahe bevorstehend verkündet.

Die Schließung der Grenze am 13. August setzte dem ein Ende, sicherte den Frieden nicht nur in dieser Region. Ohne sie hätte es Krieg gegeben.

Kritische Journalisten müssen zugleich feststellen, dass selbst US-Politiker die Schließung der Grenze durch die DDR am 13. August akzeptierten. Auch weil diese durch innere, zunehmende ökonomische wie politische Schwierigkeiten, die durch die Wirtschaftspolitik der Bundesrepublik, durch die gezielte Abwerbung von Fachkräften und Propaganda wesentlich verstärkt wurde, in eine sehr komplizierte Lage geraten war. Sie müssen bestätigen, dass es selbst nach dem Grundlagenabkommen zwischen beiden deutschen Staaten Ende 1972 für die DDR aus politischen wie ökonomischen Gründen wenige Handlungsspielräume für großzügigere Grenz-, Reise- und Ausreiseregelungen gab. – Sie wären nötig gewesen.

Die Entscheidung zur Errichtung der Grenzbefestigungen am und nach dem 13. August 1961 war also aufgrund der weltpolitischen sowie der für die DDR entstandenen ökonomischen und politischen Situation keine willkürliche Entscheidung.

Die Folgen waren kompliziert. Für die DDR waren sie sowohl politisch wie für die humanistischen Zielstellungen des Sozialismus höchst problematisch. Es kam zur Trennung von Familien, zu Verletzten und Toten auf beiden Seiten an der Grenze.
Gesamter Wortlaut als PDF

Zur Vorgeschichte des Mauer-Baus
Erklärung des Vorstands des DDR-Kabinett-Bochum zur Erinnerung an den 13. August 1961

UZ-Pressefest 2011 – Highlights

3 Mai, 2011 by

24.-26. Juni 2011 in Dortmund im Revierpark Wischlingen

Für unser diesjähriges Pressefest wurde eine Reihe Künstler gewonnen. Einige sind alte Bekannte für die regelmäßigen Pressefestbesucher, aber auch neue Interpreten gehören zu den Höhepunkten des Volksfestes der DKP.

Mit Inti Illimani Histórico wird Eva Ayllon auftreten

Was Mercedes Sosa für Argentinien war, ist Eva Ayllon für Peru: Eine Legende und eine der wichtigsten Stimmen Lateinamerikas. Ihre Solokarriere startete Ayllon 1977 in ihrer Heimat Peru, wo sie sich schon bald mit dem Beinamen „Königin des Landó“ schmücken durfte.

Rhythmen wie der Landó, der Festejo und der Vals dominieren ihr Repertoire, das von ihrer feurigen, resoluten Stimme lebt, von handfester, stampfender Percussion und einer Akustikgitarre, die mal flamencoartig wirkt, dann wieder an Muster aus der Andenmusik erinnert. Im neuesten Programm zeigt sich Ayllon von der feineren Seite und intoniert ausschließlich Lieder von Chabuca Granda, der wichtigsten Komponistin in der afroperuanischen Musik.
Weitere Infos rund ums Pressefest finden Sie HIER

AUFRUF LLL- Treffen und Demonstration in Berlin am 08/09. Januar 2011

19 November, 2010 by

Zur Vorbereitung der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 9. Januar 2011 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde

In der 1916 erschienenen Junius-Schrift schrieb Rosa Luxemburg, unter den gegebenen Umständen sei das Finanzkapital „zu einer geschlossenen Macht von größter, stets gespannter Energie zusammengepresst, zu einer Macht, die, gebieterisch schaltend und waltend in Industrie, Handel und Kredit … gleich ausschlaggebend in Privat- wie in Staatswirtschaft, schrankenlos und sprunghaft ausdehnungsfähig, immer nach Profit und Betätigung hungernd, unpersönlich, daher großzügig, wagemutig und rücksichtslos, international von Hause aus, ihrer ganzen Anlage nach auf die Weltbühne als den Schauplatz ihrer Taten zugeschnitten war … Dieser junge, kraftstrotzende, von keinerlei Hemmungen mehr beschwerte Imperialismus … musste sehr rasch zum unberechenbaren Faktor der allgemeinen Beunruhigung werden.“
Knapp 95 Jahre sind seither vergangen. Mit welchen Attributen wir den heutigen Imperialismus auch beschreiben: Von Hemmungen ist er weniger denn je beschwert und ein unberechenbarer Faktor ist er wie nie zuvor. Globale Wirtschafts- und Finanzkrisen produzieren Kriegsgefahren als vermeintlichen Ausweg aus der Misere. Fidel Castro spricht von einer Welt, die sich „in ihrer bislang gefährlichsten Phase“ befindet. Er habe, so Castro vor Studenten, nicht die geringsten Zweifel, dass die Antwort des Iran auf eine Attacke in einem globalen Atomkrieg enden werde, den niemand kontrollieren könne.
Der Iran darf nicht zum Ausgangspunkt eines atomaren Weltbrandes werden. Gehen wir am 9. Januar 2011 gegen den Krieg auf die Straße. Demonstrieren wir gegen jegliche direkte und indirekte Kriegsbeteiligung Deutschlands, gegen alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO, gegen horrende Rüstungsausgaben und mörderische Rüstungsexporte. Fordern wir den sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan.
Wehren wir uns gegen die von keinerlei Hemmungen gebremsten, politisch organisierten Folgen der Profitmaximierung im Kontext mit der seit 1945 größten Weltwirtschafts- und Finanzkrise: Gegen die Privatisierung der Gewinne und die Vergesellschaftung der Verluste. Der Kapitalismus bringt der Menschheit unermessliches Leid – vor allem in der Dritten Welt. Voller Hoffnungen blicken wir auf die fortschrittlichen Bewegungen Lateinamerikas und auf das sozialistische Kuba. Unsere ausdrückliche Solidarität gehört dem palästinensischen Volk und der israelischen Friedensbewegung. Wir wenden uns gegen alle neokolonialistischen Machenschaften, gegen die hemmungslose Ausbeutung, insbesondere des afrikanischen Kontinents.
Demonstrieren wir gegen die Entwürdigung von Millionen Menschen auch hierzulande: Entwürdigung durch Arbeitslosigkeit, durch den grassierenden, die Ärmsten und Schwächsten am meisten betreffenden Sozialabbau, Entwürdigung durch die Verstetigung von Bildungsschranken und durch den stetig wachsenden Abbau bürgerlicher Freiheitsrechte. Wehren wir uns gegen alle Bestrebungen der Nazis, aus sozialem Zündstoff politischen Gewinn zu ziehen. Wir stehen gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Nationalismus. Dem Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus fühlen wir uns unbedingt verpflichtet.
Wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – werden am 09. Januar 2011 im Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht unsere Standpunkte und Forderungen friedlich bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis auf!

Anmeldung und Bus-Abfahrtzeiten:
DKP Ruhr-Westfalen LLL- Treffen und Demo in Berlin 8.und 9. Januar 2011
Wir sind dabei!
Busfahrt und Hotelübernachtung Kosten pro Person 60 €
Bus 1: Samstag 6:30 Uhr Duisburg Busbahnhof Hbf
Essen 7:00 Uhr Hoffnungstr. 18
Dortmund 8:00 Uhr Busbahnhof  Hbf
Info und Anmeldung: DKP Ruhr-Westfalen 0201-22 51 47; Email: vorstand@dkp-ruhr-westfalen.de
Bus 2: Samstag 4:00 Uhr Stadtlohn
weitere Haltepunkte: Münster; Bielefeld; Minden
Info und Anmeldung: Ansgar Schmidt 0251-690 09 05

Widerstand entwickeln! Parteitag zeigte Widersprüchliches

11 Oktober, 2010 by

168 Delegierte berieten am 9. und 10. Oktober im „Haus der Jugend“ in Frankfurt am Main auf dem 19. Parteitag der DKP in Frankfurt am Main. Sie konnten eine Reihe von Gästen begrüßen. Die Delegierten beschlossen letztlich am Sonntag mit überzeugender Mehrheit und einigen Änderungen die Hauptanträge zur Politischen Resolution, zum aktionsorientierten Forderungsprogramm sowie zur UZ. Damit hat die Partei eine gute Grundlage für die politische Arbeit in den nächsten zwei Jahren. Anträge zum Umgang mit den Thesen des Sekretariats wurden verabschiedet, die auf einen an inhaltlichen Schwerpunkten orientierten sachlichen Meinungsstreit und die Berücksichtigung unterschiedlicher Meinungen setzen. 2011 soll eine theoretische Konferenz stattfinden.

Im Schlusswort orientierte die neue Parteivorsitzende Bettina Jürgensen noch einmal auf die Herbstaktionen und erklärte unter anderem: „Wir stehen vor der Frage, dass wir als Partei Initiative ergreifen müssen, um – wie unsere Parteitagslosung heißt – Widerstand zu entwickeln.

Wir als Kommunistische Partei, und auch das sagt unsere Parteitagslosung aus, sind die Partei, die dazu beitragen will, den Kapitalismus zu überwinden … Dazu müssen wir einen starken, einen geeinten Kampf führen, dazu brauchen wir eine starke Kommunistische Partei, auch dies ist in vielen Beiträgen deutlich geworden. Und in den Beiträgen wurde auch deutlich, dass die Genossinnen und Genossen, die als Delegierte gewählt worden sind, darum kämpfen, gemeinsam in diesen Kampf und in die Aktion zu gehen.“ Einen Tag zuvor hatte es jedoch noch eine Auseinandersetzung und eine sehr knappe Entscheidung über die Grundlage der weiteren Antragsdebatte gegeben.

Deutlich zugespitzt und teilweise heftig wurde insbesondere in der Personaldebatte gestritten. Mit 111 Ja-, bei 44 Nein-Stimmen und neun Enthaltungen wurde Bettina Jürgensen zur neuen Parteivorsitzenden gewählt. Die Delegierten beschlossen mehrheitlich – statt bislang zwei – drei stellvertretende Vorsitzende zu wählen. Gewählt wurden Nina Hager (mit 96 Stimmen), Patrik Köbele (95) sowie Leo Mayer (81).

Der Parteivorstand wurde erweitert, einige Genossinnen und Genossen neu gewählt, einige andere aus dem alten Vorstand wurden jedoch nicht wiedergewählt.
Eine Reihe von Anträgen musste aus Zeitgründen zur Beschlussfassung an den Parteivorstand überwiesen werden.
UZ-15.10.2010

 


»Wir brauchen eine offene Diskussion«

Meinungsverschiedenheiten in der DKP sollen konstruktiv ausgetragen werden. Ein Gespräch mit Patrik Köbele
Patrik ist seit dem Wochenende stellvertretender Vorsitzender der DKP

Pressestimmen und Dokumente Hintergrundinformationen
Turbulenter Kongreß
Parteitag der DKP wählte neuen Vorstand. Leitanträge erhielten nur knappe Mehrheit. Vorsitzende Jürgensen will verschiedene Strömungen integrieren.
Parteitags-Blog
Erste Bemerkungen zum 19. Parteitag der DKP – Blog von Sepp Aigner

Sprockhövel/05.10.2010: „Vorwärts und nie vergessen!“

7 Oktober, 2010 by

„RUHR.2010“ wurden und werden in zahlreichen Veranstaltungen die Industriebrachen jetzt als Kulturorte gefeiert. Aber der Strukturwandel hat auch ein anderes Gesicht.
Drohender Arbeitsplatzverlust, die Angst um die Existenzgrundlage und die Sorge um die Zukunft der kommen den Generation waren die vorherrschenden Themen einer vierstündigen Musikveranstaltung im, bis auf den letzten Platz besetzten, Saal 2 der IG Metall­Bildungseinrichtung in Sprockhövel.

Die Akteure der Songgruppe „Zündschnüre“ verbindet insbesondere die ehemalige Henrichshütte in Hattingen und der in den 80er Jahren geführte Kampf um die Arbeitsplätze dort. Entsprechend war auch ihre Liedauswahl und viele Gäste aus dem Publikum blickten bei den Texten auf eine gemeinsame Geschichte zurück. So fand die Veranstaltung unter dem Leitgedanken „Vorwärts und nicht vergessen“ statt. Und es wird nichts vergessen, solange es Menschen gibt, die die herrschende Kulturbeutel-Leitkultur einer gepimpten Möchtegern-Spaßgesellschaft nicht akzeptieren.

Siehe auch:
http://www.derwesten.de/staedte/sprockhoevel/Musikalische-Zeitreise-id3792941.html

https://dkpruhrinfo.wordpress.com/2010/06/20/10-jahre-folk-song-gruppe-zundschnure/

Dortmund: Endlich Artikel 139 Grundgesetz durchsetzen!

7 September, 2010 by

06.09.2010: Presseerklärung der DKP zur Genehmigung des faschistischen Aufmarschs in Dortmund

In Dortmund wollten am 4. September Antifaschistinnen und Antifaschisten einen faschistischen Aufmarsch verhindern, der zunächst trotz massiven Widerspruchs von demokratischen Organisationen, Bürgerinitiativen, Parteien, den Gewerkschaften, Kirchenvertretern und Einzelpersonen durch genehmigt, dann – nicht aus politischen Gründen – verboten und schließlich durch das Bundesverfassungsgericht kurzfristig doch wieder erlaubt wurde. Obgleich dann nur eine Kundgebung der Faschisten gestattet wurde, konnten – trotz großen Polizeiaufgebots – offenbar hunderte Neofaschisten in die Innenstadt gelangen.
Die mehr als 15 000 Gegendemonstranten, die sich an vielfältigen Aktionen in der Stadt beteiligten, wurden dagegen durch Polizeikräfte oft massiv behindert. Mehr als 100 junge. Antifaschistinnen und Antifaschisten wurden zudem eingekesselt und – ohne jegliche Begründung – über viele Stunden festgehalten.
Die DKP protestiert gegen die Genehmigung des faschistischen Aufmarschs in Dortmund durch das Bundesverfassungsgericht, dessen Entscheidung zum wiederholten Male dem antifaschistischen Grundkonsens des Grundgesetzes und vor allem Artikel 139 GG widerspricht. (…)
weiterlesen

4.September 2010/Antikriegstag: Blumen für Stukenbrock

28 Juli, 2010 by

In diesem Jahr jährte sich zum 65. Mal der Tag der Befreiung Deutschlands von Krieg und Faschismus. In einer Zeit, in der Nazis sich in unserem Land wieder frei betätigen können, gibt es allen Grund für ein Gedenken an die damaligen Befreier und die Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime.

Auf dem Sowjetischen Soldatenfriedhof in Schloss Holte-Stukenbrock mahnen 65.000 zu Tode gequälte sowjetische Kriegsgefangene sowie zahlreiche Gefangene und Zwangsverschleppte aus Polen, Frankreich, Italien und Jugoslawien zu Frieden und Toleranz. Wir wollen gern gemeinsam mit Euch an der Mahn- und Gedenkveranstaltung am

Samstag, 4. September 2010

teilnehmen. Für die Anreise nach Stukenbrock haben wir einen Bus organisiert. Zusteigemöglichkeiten gibt es in Dinslaken (10:00 Uhr Busbahnhof am Bahnhof), Moers (10:30 Uhr Busbahnhof am Bahnhof), Duisburg (11:00 Uhr HBF, Busbahnhof am Haupteingang) und Essen (11:30 Uhr HBF, Busbahnhof am Südausgang). Wir fahren mit einem Bus der Firma Sontowski, Herne. Der Unkostenbeitrag für den Bus beträgt maximal 18,- € pro Person.

Doppelklick auf das Mahnmal zeigt weitere an. Alle Bilder von www.arbeiterfotografie.de

Presseerklärung zu den Vorfällen auf der Love Parade in Duisburg

28 Juli, 2010 by

Der Bezirksvorstand Ruhr-Westfalen der Deutschen Kommunistischen Partei trauert mit den Angehörigen der Toten während der Love Parade in Duisburg. Mindestens neunzehn Familien haben ihre Söhne und Töchter verloren, Menschen in der Blüte ihres Lebens. Hunderte Familien müssen um ihre Angehörigen bangen, die in Kliniken eingeliefert wurden, Tausende haben sich in der Nacht der Veranstaltung um ihre Kinder Sorgen gemacht.

Die DKP verlangt, dass die Geschehnisse, die zu diesen tragischen Ereignissen führten, schnellstens aufgeklärt werden, die dafür Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden und Duisburgs Oberbürgermeister Alfred Sauerland (CDU) seinen sofortigen Rücktritt erklärt.

Die DKP sieht in den Vorfällen auch politische Dimensionen, so vor allem:

–    Die Veranstaltung hat so viele jugendliche Interessenten angezogen, weil viele junge Menschen kaum noch in der Lage sind, sich den Eintritt zu Veranstaltungen zu leisten. Daher gingen sie zur kostenlosen Love Parade in der Hoffnung, etwas Spaß zu haben und einen schönen Abend zu erleben.
–    Die Stadtverwaltung Duisburg hat in grenzenloser Selbstüberschätzung diese Veranstaltung zugelassen, obwohl von vielen Seiten vorher gewarnt worden war, dass diese Stadt und dieser Veranstaltungsort ungeeignet für eine solche Veranstaltung ist.
–    Alle an der Vorbereitung beteiligten kannten die Risiken und haben sie trotzdem durchgeführt bzw. durchführen lassen. Die DKP hat in der Vergangenheit auch schon Großveranstaltungen mit hunderttausenden Teilnehmern durchgeführt, unter anderem in Duisburg– so z.B. an der Wedau – und kann beurteilen, welche Gespräche mit Polizei, Ordnungs- und anderen Behörden nötig sind, um eine Veranstaltung in diesen Dimensionen zu planen. Dazu müssen auch immer Auflagen erfüllt werden, um die Veranstaltung überhaupt genehmigt zu bekommen.
–    Fußballspiele, linke Demonstrationen und Großkundgebungen werden immer von einem Großaufgebot der Polizei „begleitet“, Faschisten bei ihren Aufmärschen von der Polizei geschützt – hier hat immer das Polizeipräsidium das Sagen. Wo war dieses „Sagen“, als absehbar war, dass die Veranstaltung aus dem Ruder läuft? Man hat hier laufen lassen!
–    Schon heute dürfte klar sein, dass die Todesopfer im Zusammenhang mit dem Nadelöhr des Tunnels an der Karl-Lehr-Straße stehen. Statt zusätzlich Ein- und vor allem Ausgänge zu öffnen, wurde hier sehenden Auges eine „Massenpanik“ praktisch erzeugt – alles nur, um auf dem Platz des Abschlusskonzertes vor allem durch Verkäufe doch noch einen schnellen Euro zu machen.

Die DKP ist der Meinung, dass die Kommunen auch im Ruhrgebiet mehr Geld für die Jugendarbeit zur Verfügung gestellt werden muss, um dem Kommerz in diesem Bereich Paroli bieten zu können.
Essen, den 25.07.2010

Vorwärts und nicht vergessen

20 Juni, 2010 by

Vorankündigung: IGM-Veranstaltung am 2. 10. 2010 in Sprockhövel

Das Programm wird mitgestaltet von:
Peter-Jörn Rüddenklau –  Der Hattinger Liedermacher und Autor ist bekannt durch zahlreiche Live-Konzerte und
aus vielen Auftritten in Funk und Fernsehen.
Er befasst sich musikalisch mit den Themen unserer Zeit, ist engagierter Begleiter bei unseren Arbeitskämpfen
und Tarifauseinandersetzungen, beschäftigt sich mit deutscher Vergangenheit und Gegenwart, dem Umgang mit der
Natur und Kreatur, aber auch mit dem kleinen alltäglichen Wahnsinn.
www.derwesten.de

Liedermacher Kai Degenhardt
Sohn von Franz – Josef Degenhardt, arrangiert seit 1987 die Lieder seines Vaters uns begleitete ihn bei Studioaufnahmen und Konzerten. Als Solokünstler hat Kai seine „Kinderstube“ längst weit hinter sich gelassen und geht eigene, neue Wege.
wikipedia.org

Liedermacher Bernd Köhler
„Ein Lied kann keinen Arbeitskampf führen, kann das persönliche Engagement nicht ersetzen, aber ein gutes Lied kann Entwicklungen fördern, kann Bewegungen zusammenführen. Ein Lied, gemeinsam in einer besonderen Situation gesungen – das kann prägend sein für ein ganzes Leben. In der politischen Arbeit wird das viel zu oft unterschätzt.“
www.rsb4.de

Liedermacher Ernst Schwarz
Die sozialistischen Arbeiterlieder, denen sich Ernst Schwarz verschrieben hat, sind nur eine Sparte des politischen Lieds. Die unterschiedlichsten Bewegungen transportieren ihre Gedanken und Stimmungen seit jeher in Strophen.
„Wo Protest ist, sind auch politische Lieder. Das hat die Vergangenheit gezeigt.“
www.stuttgarter-zeitung.de

Folk-Song-Gruppe „Zündschnüre“
Friedenslieder, Bürgerrechtssongs, antifaschistische und Arbeiterlieder aus gut 200 Jahren Kampf und Auseinandersetzung zwischen „denen da oben“ und „uns da unten“ – das ist das Programm der Songgruppe ”Zündschnüre”. Lieder, die das (Über-)Leben schreibt.
Kraft und Mut spenden für den alltäglichen Kampf und auch einen Beitrag gegen das Vergessen leisten.

Ursprünglich als  “Songgruppe Jürgen Schade, Genossinnen und Genossen“ aus gemeinsamen Singeabenden entstanden, wurde der Name geändert – auch als Hommage an den “Vater” des Zündschnüre-Songs – Franz-Josef Degenhardt. Eine,  auf ein Lied verdichtete Version des Romans „Zündschnüre“, über Leben und Widerstand während der Nazizeit im Arbeitermilieu des Ruhrgebietes.
Für jeden Hörerkreis mixen die “Zündschnüre” ein Programm, das die Ziele hat: Freude zu bereiten – den Sängern, wie den Zuhörern – und dabei das rüber zu bringen, was die Songgruppe seit vielen Jahren sowieso bewegt: linke Politik ohne wenn und aber.
Ein Auftritt der Songruppe „Zündschnüre“ im IG – Metall Bildungszentrum Sprockhövel am Antikriegstag 1.September 2009.

13.06.2010 Wir zahlen nicht für Eure Krise

14 Juni, 2010 by

40.000 demonstrieren für soziale Gerechtigkeit
Über 40.000 Menschen haben am Samstag, 12. Juni, in Stuttgart und Berlin gegen die Folgen der Finanzkrise und die unsoziale Sparpolitik der Bundesregierung protestiert. Zu den Demonstrationen hatte ein breites gesellschaftliches Bündnis aus Gewerkschaften, Initiativen, sozialen Bewegungen und Parteien aufgerufen.(…)
Weiterlesen
„Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“
Und immer wieder muß man die CDU an ihr „Ahlener Programm“ vom 3. Februar 1947 erinnern:
«Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebens­interessen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen. Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch eine gemeinwirtschaftliche Ordnung soll das deutsche Volk eine Wirtschaftsordnung und Sozialverfassung erhalten, die dem Recht und der Würde des Menschen entspricht, dem geistigen und materiellen Aufbau unseres Volkes dient und den inneren und äusseren Frieden sichert.»
den gesamten Beitrag lesen
Quelle: http://www.zeit-fragen.ch/Ausgabe Nr.23

Dortmund stellt sich quer! sie werden nicht durchkommen!

14 Juni, 2010 by

Den „NATIONALEN ANTIKRIEGSTAG“ am 4. september 2010 Verhindern!

Zum 6. Mal in Folge wollen Neofaschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 4. September mobilisieren sie europaweit in die Ruhrgebietsmetropole. Nach dem erfolgreich verhinderten Großaufmarsch der Neonazis in Dresden gilt der so genannte „Nationale Antikriegstag“ in Dortmund als wichtigste Nagelprobe der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit.
Dortmund hat sich in den vergangenen Jahren zu einer Hochburg militanter Neonazis entwickelt. Brutale
Übergriffe auf MigrantInnen und linke Jugendliche, auf alternative Buchläden und Zentren, Parteibüros
und Privatwohnungen von Antifaschistinnen und Antifaschisten häufen sich. Am 1. Mai 2009 griffen
Neofaschisten die 1. Mai-Demo des DGB an.
Aufruf  lesen
Quelle: Bündnis „Dortmund stellt sich quer!“
Kontakt: info@dortmundquergestellt.de
Informationen: http://dortmundquer.blogsport.de

Solidarität mit den Menschen in Gaza – Stoppt die israelische Aggression!

1 Juni, 2010 by

FREE-GAZA: Die internationale Solidarität ist nicht zu stoppen – auch nicht mit Waffengewalt!

Die DKP fordert ihre Mitglieder und alle Menschen im Land auf:
Kommt zur spontane Aktion der DKP am Dienstag, 01.06.2010 um 11:30 Uhr /Willy Brandt Platz (am Hbf) in Essen.

Lasst Euch durch diese Ereignisse nicht für antisemitische Politik missbrauchen. Uns geht es auch um eine Solidarität mit der
Friedensbewegung, den fortschrittlichen Kräften und der Kommunistischen Partei Israels, die ebenfalls diese Verbrechen verurteilen.

Organisiert und stärkt örtliche und regionale Proteste, Mahnwachen und Demonstrationen gegen die Verbrechen der israelischen Regierung und gegen die Hungerblockade Gazas!

Sendet Protestschreiben an die israelische Botschaft in Berlin botschaft@israel.de!

Fordert das Bundesaußenministerium auf, sich für den Schutz der entführten Seeleute und Friedensaktivisten einzusetzen sowie die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen für Tod, Verwundung und Entführung!

Verlangt die Einstellung aller Rüstungsexporte nach Israel und den Abzug deutscher Kriegsschiffe aus dem Mittelmeer!
Unterstützt die notleidenden Menschen in Gaza und progressive Organisationen wie die Demokratische Front zur Befreiung Palästinas, die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft, die Palästinensische Gemeinde Deutschland, ideell und materiell!
Spendet für das Solidaritätsprojekt der DKP zur Unterstützung traumatisierter Kinder in Gaza!

FlyerDownload HIER
FreeGaza-HomePage
Gush Shalom zum israelischen Angriff

Völker Europas erhebt Euch!

8 Mai, 2010 by

07.05.2010: Der deutsche Bundestag hat mit der Mehrheit der Regierungskoalition und den Stimmen der Grünen der sog. Griechenland-Hilfe zugestimmt. Damit kann die Regierung die Kredite der Banken an Griechenland in den kommenden drei Jahren mit Steuergeldern in Höhe von mehr als 22 Milliarden Euro sichern. DIE LINKE stimmte dagegen, die SPD enthielt sich.

Am Vortag hatte das griechische Parlament ungeachtet der massiven Proteste das Sparprogramm gebilligt. Die Abgeordneten der Kommunistischen Partei Griechenlands KKE und des Linksbündnisses SYRIZA lehnten das Schockprogramm ab. Alexis Tsipras, Vorsitzender von Synaspismos, erklärte gestern im Parlament, dass der Tod der drei Bankangestellten das Werk von rechtsextremistischen Provokateuren sei.

Weiter sagte er: „Gewalt ist nicht das Mittel der Massenbewegung der Bevölkerung. Gewalt wird von denen angewandt, die Angst vor der Bevölkerung und der Massenbewegung haben. Die massive Präsenz der arbeitenden Bevölkerung Griechenlands auf den Straßen hat jene in Schrecken versetzt, die Angst vor dem Volk haben. In ganz Griechenland sind Hunderttausende Bürger, Jung und Alt, Beschäftigte und Arbeitslose auf die Straße gegangen und haben einen demokratischen Weg aus der Sackgasse gefordert. .. Deshalb beantragen wir die Durchführung eines Referndums, das der Bevölkerung erlaubt, ihre Meinung zu den Maßnahmen der Regierung auszudrücken.“ (…)
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KKE Griechenland: Peoples of Europe, rise up !
05.05.2010: In einer symbolischen Aktion haben Mitglieder der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) die Akropolis besetzt. Die Demonstranten entrollten zwei Transparente mit dem Aufruf „Völker Europas, erhebt euch“ in englischer und griechischer Sprache. Heute beginnt ein Generalstreik in Griechenland, zu dem landesweit die Gewerkschaften aufgerufen haben. Bereits gestern begannen die zweitägigen Streiks im im öffentlichen Dienst gegen das Kürzungsprogramm der griechischen Regierung, das vor allem die arbeitende Bevölkerung trifft. (…)
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Die Macht der Banken brechen – Solidarität mit Griechenland
03.05.10: „Die Macht der Banken gefährdet nicht nur finanzielle Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung ganzer Länder, sondern ist auch eine direkte Gefahr für die Demokratie“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der DKP, Leo Mayer, in seiner Rede zum 1.Mai in Siegen.

Mit Blick auf die Entwicklung in Griechenland und die Hilfspakete der Euro-Länder sagte er: „Gegenwärtig erleben wir, wie die Banken einen Staatsstreich durchführen.“ (…)
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Le Monde diplomatique: Griechenland – auf Gedeih und Verderb
Die verantw. Politik haben doch nur ihre Aufgabe erfüllt: Sie haben im Interesse ihrer Klienten funtioniert (Anmerk.)
(…) 1981 ist das Land der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft beigetreten. Seitdem hat es aus der Gemeinschaftskasse der EWG und der späteren EU finanzielle Zuschüsse erhalten, die in Euro eine dreistellige Milliardensumme (in Euro) ausmachen.(13) Wo ist dieses Geld geblieben? Ein Großteil floss in Infrastrukturprojekte, die anderswo aus dem Steueraufkommen finanziert werden. Dafür konnte der Staat seine Steuerbürger – und vor allem die Reichen – weitgehend schonen. Er gewährte ihnen nicht nur eine der niedrigsten Steuerquoten in der alten EU. Er konnte ihnen auch die notorisch laxe Steuermoral durchgehen lassen, die zur Anämie der öffentlichen Finanzen maßgeblich beigetragen hat. (…)
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DKP Ruhr-Westfalen: Wahlaufruf zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2010

8 Mai, 2010 by

05.05.2010: Die Landtagswahl findet in Zeiten der schwersten Krise des Kapitalismus statt. Deren verheerende Wirkung auf die Arbeitsplätze wird sich erst im Laufe dieses und des nächsten Jahres voll entfalten. Auch die Angriffe auf die sozialen und politischen Rechte werden erst nach und nach in ihrem ganzen Umfang und ihrer Brutalität sichtbar werden.

Die Partei „Die Linke“ tritt mit einem „Zukunftsinvestitionsprogramm für NRW“ an, in dem u. a. Forderungen nach Ausbau der Mitbestimmung und Arbeitszeitverkürzung, Vergesellschaftung von Kernbereichen der Wirtschaft und die Sanierung der Kommunen enthalten sind. Das sind wichtige Forderungen der Gewerkschaften und der außerparlamentarischen Bewegungen. Die Partei „Die Linke“ in NRW sieht sich selbst und wird von außen im linken Spektrum der Gesamtpartei angesiedelt. Insgesamt aber gilt für die Partei in der Gesamtheit: Der Antagonismus der Klassengesellschaft wird weitgehend ausgeklammert – die Eigentumsfrage wird nicht gestellt. Zurzeit ist nicht erkennbar, dass Sozialismusvorstellungen diskutiert werden, die tatsächlich neue gesellschaftspolitische Verhältnisse meinen. Die Partei setzt da an, wo die SPD aufgehört hat, sie ist linksreformistisch. Die Herrschenden, ihre Massenmedien und das Kartell der bürgerlichen Parteien wollen den Einzug der Partei „Die Linke“ in den Landtag mit allen Mitteln verhindern. Denn der Wunsch der arbeitenden Bevölkerung nach einem Politikwechsel, nach greifbaren Veränderungen ist deutlich. In der Stimmabgabe für diese Partei sehen viele Menschen dazu das wirksamste Mittel.

Die Grundlinien der Politik entscheiden sich nicht bei Wahlen, sondern in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung, in den Klassenkämpfen, durch deren Verlauf und Ergebnisse. Wahlen und Regierungswechsel sind keine Garantie für tiefgreifende Veränderungen. Trotzdem haben sie Bedeutung für die Weiterentwicklung der Kämpfe zwischen Kapital und Arbeit. Sie können wichtige Wegmarken in dieser Auseinandersetzung sein.

In dieser Situation ist eine erfolgreiche Kandidatur der Partei „Die Linke“ in NRW ein solches Signal. Wir rufen dazu auf, dieses Signal durch die Abgabe der 2. Stimme für die Partei „Die Linke“ zu stärken.

Marion Köster, Bezirksvorsitzende DKP Ruhr-Westfalen

Aufruf der DKP zum 1. Mai 2010

30 April, 2010 by

Der Mensch geht vor Profit – den Kapitalismus überwinden!

Für notleidende Menschen war nie Geld da. Für notleidende Kredite und wackelnde Banken sind Regierung und Staat sofort eingesprungen. Mit dem Geld der Steuerzahler haben sie die Banken und die Vermögen der Reichen gerettet. Jetzt wachsen die Schulden der öffentlichen Haushalte ins Unermessliche. Während Mövenpick, die Unternehmen und die Reichen steuerlich entlastet werden, droht die Regierung der Bevölkerung mit Kürzungen bei allem was das Gemeinwesen ausmacht.

Aber die Banken schwimmen wieder im Geld. 5,2 Milliarden Euro Gewinn vor Steuern erzielte die Deutsche Bank im Jahr 2009. Aber nur schlappe 200 Millionen 3,8 Prozent – holte sich der Fiskus. Die Verluste werden sozialisiert, der Gewinn ist privat. Der Staat rettete die Banken vor dem Kollaps. Zinsgünstig gab er Geld an die Banken, um es sich dann teuer bei den Banken für deren Rettung zu besorgen. Jetzt kassieren diese über Zinsen und Provisionen kräftig ab. Und die Bevölkerung muss nun zusehen, wie ihr Geld benutzt wird,
Bonuszahlungen und Dividenden auszuzahlen. (…)
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„Wir zahlen nicht für eure Krise“-Demo am 20.03. in Essen

1 März, 2010 by

Am 20.03. wird in Essen eine landesweite Demo unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise“ stattfinden. Dies ist das Ergebnis des ersten landesweiten Bündnistreffens zahlreicher Organisationen, Bündnisse, Parteien, Gewerkschafter und Einzelpersonen. Über 60 Teilnehmer haben bei guter Stimmung und einer solidarischen Debatte klar gemacht, dass eine möglichst breit mobilisierte Demo jetzt die politische Entwicklung beeinflussen muss. Diese Demo kann der Auftakt zu einem heißen Sommer werden.

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HomePage KrisendemoNRW

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 10. Januar 2010

15 Dezember, 2009 by

Über den vor 95 Jahren vom deutschen Imperialismus entfesselten I. Weltkrieg, den zu kreditieren Karl Liebknecht sich am 02. Dezember 1914 als einziger Reichstagsabgeordneter verweigerte, schrieb Rosa Luxemburg 1916 in der „Juniusbroschüre“: „Der Krieg ist ein methodisches, organisiertes, riesenhaftes Morden. Zum systematischen Morden muss aber bei normal veranlagten Menschen erst der entsprechende Rausch erzeugt werden. Dies ist seit jeher die wohlbegründete Methode der Kriegsführenden. Der Bestialität der Praxis muss die Bestialität der Gedanken und der Gesinnung entsprechen, diese muss jene vorbereiten und begleiten“. Luxemburg sprach von Hetzblättern, „die Berg und Tal zusammenbringen, Krieg mit ´Humanität´, Morden mit Bruderliebe, Bewilligung von Mitteln zum Kriege mit sozialistischer Völkerverbrüderung vermählen wollen.“

Für die Konsequenz ihres Handelns und die unbestechliche Klarheit ihres Denkens wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 91 Jahren von der Reaktion ermordet. So wie sie wehren wir uns heute gegen jene, die uns weismachen wollen, Krieg und Menschenrechte, Morden und Brüderlichkeit, Kriegsetats und „internationale Staatengemeinschaft“ gehörten zusammen. Luxemburg und Liebknecht ehrend demonstrieren wir gegen imperialistische Kriege. Wir fordern den sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Wir demonstrieren gegen jegliche direkte und indirekte Kriegsbeteiligung Deutschlands, gegen alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO, gegen horrende Rüstungsausgaben und mörderische Rüstungsexporte. Unsere Sympathie gilt allen Bestrebungen, den US-amerikanischen Hegemonieanspruch einzudämmen. Voller Hoffnung blicken wir auf die revolutionären Bewegungen Lateinamerikas und wir verabscheuen die honduranischen Putschisten. Der MAS-Regierung Evo Morales gilt unsere Solidarität ebenso wie den Fortschrittskräften Venezuelas und dem sozialistischen Kuba. Unsere ausdrückliche Solidarität gehört dem palästinensischen Volk und der israelischen Friedensbewegung. Wir wenden uns gegen alle neokolonialistischen Machenschaften, gegen die hemmungslose Ausbeutung insbesondere des afrikanischen Kontinents.

Gerade in Anbetracht der seit 1945 größten Weltwirtschafts- und Finanzkrise demonstrieren wir gegen rapide wachsende Arbeitslosigkeit, den grassierenden Sozialabbau und die damit einhergehende Entwürdigung von Millionen Menschen. Wir stellen uns gegen die unverschämten Beschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte unter der Flagge der Terrorbekämpfung. Wir wehren uns gegen die stetig aggressiver agierenden Nazis und demonstrieren gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Nationalismus. Dem Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus fühlen wir uns unbedingt verpflichtet.

Wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – werden am 10. Januar 2010 friedlich unsere Standpunkte und Forderungen bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis auf.
Berlin, 18.09.2009

DKP-Bezirksvorstand Ruhr-Westfalen
Im Sinne von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg steht dieses Treffen ganz im Zeichen des Kampfes gegen Faschismus und Krieg, gegen Arbeitslosigkeit, Sozial- und Demokratieabbau- im Zeichen der internationalen Solidarität.
Wie in jedem Jahr werden wir in Berlin dabei sein.
Die gemeinsame Fahrt mit je einem Bus aus dem Ruhrgebiet und dem Münsterland sowie die Übernachtung am 09.01. im Hotel Kolumbus wird vorbereitet.
Der Preis für Bus und Hotel beträgt unverändert 58 €; ( Unterbringung in 2; 3 und 4 Bettzimmern) Für TeilnehmerInnen die ein Einzelzimmer belegen möchten entstehen Mehrkosten von 20 €.

Vorläufige Abfahrtszeiten- und Orte am Samstag 09.01.2010:
Bus 1 ( Ruhrgebiet)
6:30 Uhr Duisburg
7:00 Uhr Essen
8:00 Uhr Dortmund

Bus 2 (Münsterland/ Ostwestfalen) 4:00 Uhr Stadtlohn; nächste Stationen sind Münster, Bielefeld, Minden.
Die Rückfahrt erfolgt am Sonntag 10.01. nach der Demonstration um ca. 13:00 Uhr.

Alle angemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten vor der Fahrt noch eine schriftliche Mitteilung mit genauen Angaben über Abfahrtsorte- und Zeiten  und zu Einzelheiten unseres Aufenthaltes in Berlin.
Anmeldungen und Fragen zur Teilnahme bitte an:
Bezirksvorstand Tel. 0201 225147 ( Rosi Stiffel), Email siehe Impressum, oder an
Ansgar Schmidt, Münster 0251 6090905. Email: ansgar69(at)gmx.de

Lasst uns jetzt gemeinsam viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer werben und zum Erfolg des LLL- Treffen beitragen.

Frau Merkel ist nicht unsere Kanzlerin

1 Oktober, 2009 by

Erklärung der DKP zum Ausgang der Bundestagswahlen

Die Große Koalition wurde abgewählt. Die Koalitionsparteien erzielten – die niedrigere Wahlbeteiligung kaschierte das – teils dramatische Stimmenverluste: Die CSU erreichte in Bayern ein desaströses Wahlergebnis; die CDU erzielte ihr zweitschlechtestes Wahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik; die SPD erlebte ein Debakel und fiel noch hinter ihr Ergebnis aus dem Jahre 1953 zurück. Die Wählerinnen und Wähler haben den bisherigen Regierungsparteien die Quittung für ihre unsoziale Politik und die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Afghanistan gegeben. Das sollte von der SPD auch bei den anstehenden Regierungsbildungen in Thüringen, Brandenburg, Schleswig-Holstein und im Saarland beachtet werden. Positiv hervorzuheben ist, dass die DVU bei der Landtagswahl in Brandenburg nur noch 1,2 Prozent erreichte und nicht mehr in den Landtag kam.

Die CDU-Vorsitzende will „Kanzlerin aller Deutschen sein“. Ihr Engagement für den Afghanistankrieg, für den Einsatz deutscher Soldaten in aller Welt, für den Abbau sozialer und demokratischer Rechte sowie ihr Antikommunismus disqualifiziert ihren Anspruch: Frau Merkel ist Kanzlerin des Bürgertums und des großen Kapitals!
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Erfolgreiche Kampagne des Bündnis „Dortmund stellt sich quer“ – Neonazis isoliert

11 September, 2009 by

Zum fünften Mal in Folge erlebte Dortmund Proteste gegen den Versuch von Neonazis, in der Ruhrmetropole einen „Nationalen Antikriegstag“ zu veranstalten, der als jährliches Event der bundesweiten rechten Szene etabliert werden soll.

Aufgrund unserer bundesweiten Mobilisierung konnten in diesem Jahr mehr als 3000 Demonstrierende vor dem Dortmunder Hauptbahnhof zusammengeführt werden. Migrant/innen, Jugendliche, autonome Antifaschist/innen und Kriegsgegner/inner aller Couleur bekundeten ihre Widerstandsbereitschaft gegen die Neonazis. In den verschiedenen Redebeiträgen wurde das Zusammengehen von Faschismus und Militarismus betont; Nazipropaganda und die Angriffskriege der USA und der NATO seien ein gemeinsamer Gegner.

Die Neonazis erhofften sich für ihren eigenen Marsch bis zu 2000 Teilnehmer, tatsächlich kamen höchstens 700 Kameraden. Die Neonazis durften am Ende nur eine stationäre Kundgebung im Abseits abhalten. „Es war die sich seit Wochen abzeichnende massive Präsenz von Antifaschisten und Kriegsgegnern, die erzwungen hat, dass die Neonazis auf einem isolierten Parkplatz gelandet sind und eine Niederlage erlitten haben“ so die Sprecher des Bündnis „Dortmund stellt sich quer“. Man habe eine strategische Trendwende erreicht und werde nicht nachgeben im Kampf um das Zurückdrängen der Nazis in Dortmund.

Die Hauptsorge der Polizei war indessen, die per Zug anreisenden Neonazis vor der linken Manifestation zu schützen. So wurde der Hauptbahnhof in eine militärische Festung umgewandelt. Soweit es hier zu Eskalationen zwischen Linken und Polizisten kam, ist das vor allem auf das aggressive Vorgehen der eingesetzten Sondereinheiten zurückzuführen.

Eine von der Polizei vorgeschlagene Demoroute, die in die entgegengesetzte Richtung der Nazikundgebung führen sollte, konnte von der Demoleitung nicht akzeptiert werden. Die Masse der demonstrierenden Jugendlichen wollte sich nicht vom Routenvorschlag der Polizei abhängig machen. Die Kundgebung am Hauptbahnhof wurde nach zwei Stunden formal aufgelöst.

Die Polizei war nicht in allen Situationen so souverän, wie sie es selbst darstellt. Um die Neonazis zu schützen, kesselte sie mindestens zehnmal Gruppen von friedlichen Antifaschist/innen ein. Weit über 300 vor allem jugendliche Nazigegner/innen wurden festgenommen, es gab mehrere zum Teil schwer Verletzte. Das Bündnis „Dortmund stellt sich quer“ wird auf diese erschreckenden Vorfälle wieder zurückkommen – unser Widerstand gilt allen Kriegern, ob kahlrasiert oder uniformiert.

Bündnis Dortmund stellt sich quer, 6. September 2009
http://dortmundquergestellt.wordpress.com/aktuelles/

Dortmund stellt sich quer!

18 Juli, 2009 by

Gemeinsam mit anderen Antifaschisten wird derzeit die bundesweite (!) Demonstration des Bündnisses „Dortmund stellt sich quer!“ vorbereitet, die als Gegendemonstration zum sogenannten
„Nationalen Antikriegstag“ der Neonazis am 5. September 09 in Dortmund stattfinden soll. Der Naziaufmarsch mit europaweiter Beteiligung entwickelt sich zu einem der Hauptveranstaltungen der Rechten.
2008 waren es über 2000 Neofaschisten, die durch Dortmund zogen. Wir brauchen derzeit dringend Unterstützungsunterschriften für unseren Mobilisierungsaufruf.

Die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke (beide Die Linke), Felix Oekentorp, Bundessprecher der DFG-VK, Heinrich Fink,
Bundessprecher der VVN.-BdA und Wolfgang Richter, Dortmunder Ratsmitglied für das Linke Bündnis Dortmund gehören zu den Erstunterzeichnern.
Unsere Demonstration soll alle Antifaschisten und Kriegsgegner vereinen.

Bitte werbt für den Aufruf „Dortmund stellt sich quer!“ werben und sammelt Unterstützer: dortmund-quergestellt(at)@gmx.de.

Wir rufen alle Kriegsgegner und Antifaschisten auf, sich am 5. September an der Demonstration des Bündnisses »Dortmund stellt sich quer!« zu beteiligen.
Der Antikriegstag gehört uns!
Wenn Nazis marschieren, ist Widerstand Pflicht!
Lasst uns einen Aufmarsch der Rechten am 5. September gemeinsam verhindern!

Antifaschistische Demonstration
des Bündnisses „Dortmund stellt sich quer!“
Treffpunkt: 10 Uhr, Dortmund Hauptbahnhof.


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