Auftakt 2012: Luxemburg- Liebknecht-Ehrung in Berlin

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 15. Januar 2012
um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde

Aus dem Zuchthaus Luckau schrieb Karl Liebknecht am 18. März 1917 an seinen Sohn: „Der Krieg und die vielen Mängel der Welt plagen und bekümmern Dich – jawohl – sie müssen jedes Gemüt umdüstern; aber aus der Nacht gibt´s Rettung, nur eine Rettung freilich: den Entschluss, die Beseitigung dieser Übel sich zum Lebenszweck zu setzen. Nur das Leben ist unmöglich, das alles laufen lassen wollte, wie es läuft. Nur das ist möglich, das sich selbst zu opfern bereit ist, zu opfern für die Allgemeinheit.“ Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg blieben da noch 21 Monate Lebenszeit.

Am 15. Januar 1919 wurden sie von der Reaktion ermordet. Ihrem selbstgewählten Anspruch blieben sie treu bis in den Tod. Für diese unbedingte Lauterkeit ihres Charakters, die Konsequenz ihres Handelns und die unbestechliche Klarheit ihres Denkens hatten sich Rosa und Karl den Hass des sich damals wie heute der Profitmaximierung verpflichteten Systems zugezogen.

So wie sie wollen auch wir nicht einfach alles laufen lassen, wie es läuft. Wir demonstrieren gegen imperialistische Kriege und alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO. Wir demonstrieren gegen jegliche Auslandseinsätze der Bundeswehr ebenso, wie gegen jede Art indirekter deutscher Kriegsbeteiligung und gegen die horrenden Rüstungsausgaben und mörderischen Rüstungsexporte.

Unsere Sympathie gilt allen Bestrebungen, den US-amerikanischen Hegemonieanspruch einzudämmen. Mit Hoffnung blicken wir auf die revolutionären Bewegungen Lateinamerikas und das sozialistische Kuba. Unsere ausdrückliche Solidarität gehört dem palästinensischen Volk und der israelischen Friedensbewegung. Wir wenden uns gegen alle neokolonialistischen Machenschaften – exemplarisch die dreiste und blutige NATO-Aggression gegen Libyen. Wir sind solidarisch mit all jenen Kräften, die sich schon seit Jahrzehnten für eine tatsächliche Unabhängigkeit des afrikanischen Kontinents von neokolonialen und neoliberalen Ausbeutungsstrukturen einsetzen.

Wir demonstrieren gegen wachsende Arbeitslosigkeit, gegen die unerträgliche Ausweitung des Niedriglohnsektors und besonders gegen die moderne Sklaverei der Leiharbeit. Wir demonstrieren gegen den grassierenden Sozialabbau und die damit einhergehende Entwürdigung von Millionen Menschen. Wir stellen uns gegen die unverschämten Beschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte unter der Flagge der Terrorbekämpfung.

Wir wehren uns gegen die stetig aggressiver agierenden Nazis und dagegen, dass diese in völliger Legalität mit profaschistischen Slogans Wahlkampf führen dürfen. „GAS geben“, hieß es bei der NPD; zynisch die Erinnerung an die Shoa suggerierend. „Wählen gehen für Thilos Thesen“ plakatierte die ´Bürgerbewegung´ „Pro Deutschland“. Dieser Slogan steht – ob der es will oder nicht – für Sarrazin und die ihn puschenden Medien und somit für millionenfach veröffentlichten Rassismus, Nationalismus und Sozialchauvinismus. Wir demonstrieren gegen jeglichen Rassismus, gegen Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Nationalismus. Dem Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus fühlen wir uns unbedingt verpflichtet.

Wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – werden am 15. Januar 2012 friedlich unsere Standpunkte und Forderungen bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis auf.

Weitere Infos unter: http://www.ll-demo.de/

Zum LLL-Wochenende nach Berlin
Die Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde startet am Sonntag, 15. Januar 2012 um 10.00 Uhr vom U-Bahnhof Frankfurter Tor.
Mit der DKP Ruhr-Westfalen geht es am Samstag, den 14. Januar 2012 in aller Frühe los. Informationen und Anmeldung Bus 1 mit Halt in Essen und Dortmund bei der DKP Ruhr-Westfalen, Tel.: 0201/225147, Bus 2 mit Halt in Stadtlohn, Münster, Bielefeld und Minden betreut Ansgar Schmidt, Tel.: 0251/6090905. Die Busfahrt sowie eine Hotelübernachtung kostet 60 Euro pro Person.

QuickView:
Hinfahrt:     Samstag, 14. Januar
Busse           zur LL-Demo 2012

Duisburg 06.30 Uhr
Essen 07.00 Uhr
Dortmund 08.00 Uhr

Rückfahrt:
Sonntag, 15. Januar, nach der Demo

Kosten:
Bus und Hotel-Übernachtung     60 Euro

Einladung zur Vorbereitung der theoretischen Konferenz

wir laden Euch herzlich ein, die theoretische Konferenz der DKP, die am 30. Oktober in Hannover stattfindet, in unserem Bezirk gründlich vorzubereiten.
Alle Mitglieder der Partei sind aufgerufen,  sich an der Diskussion zu theoretischen Fragen zu beteiligen.

Dazu führt der Bezirksvorstand eine Beratung am 1. Oktober von 11:00- 17:00 Uhr im Studio 8 des Bhf Langendreer durch.

Wir wollen auf der Beratung zwei Themen schwerpunktmäßig behandeln. Dazu wird es zwei einleitende Referate geben.
Beide Referenten sind Mitglied der Redaktion Marxistische Blätter.

1.) Der Imperialismus heute. Referentin : Genossin Beate Landefeld, Essen

2.) Zur Rolle der Partei. Referent: Genosse Hans-Peter Brenner, Mitglied des PV

Es wird sicher eine lebhafte und spannende Diskussion geben.

Wir bitten Euch in den Gruppen und Kreisen möglichst viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu gewinnen.

Für die Versorgung mit belegten Brötchen und Kaffee, Tee und andere Getränke zu zivilen Preisen sorgen die MitarbeiterInnen des Bahnhofes.

Mit kommunistischen Gruß

Marion Köster                 Michael Gerber
Bezirksvorsitzende         Stellv. Bezirksvorsitzender

Dortmund 3.September: Naziaufmarsch verhindern!

Zum Protest gegen den geplanten Naziaufmarsch am 3. September 2011 treffen wir uns um:

10:00Uhr an der Geschwister-Scholl-Straße (Höhe Fritz Hensler Haus).
Weitere Informationen zum Anti-Nazi-Protest findet ihr HIER
(http://dortmundquer.blogsport.de/)

Bitte kommt zahlreich und werbt in eurem Umfeld für die Teilnahme an
den Protestaktionen.

Die Seite dortmundquer wird ständig aktualisiert. Druckt Euch die Aktionskarte aus.

Ohne sie hätte es Krieg gegeben

10.08.2011: Zum 50. Jahrestag des Mauerbaus erklärt die DKP:
Nur wenige Medien versuchen kritische Analysen der Ereignisse von 1961, der Ursachen sowie der Folgen: Sie müssen dabei feststellen, dass Ende der 50er, Anfang der 60er Jahre ein Krieg zwischen den USA und der UdSSR drohte. Nicht nur wegen der Ereignisse um Kuba, der Invasion in der Schweinebucht am 17. April 1961. Vor allem in Mitteleuropa spitzte sich die Situation immer mehr zu. Westberlin war schon lange Jahre Zentrum westlicher Geheimdienste sowie offensiver antikommunistischer Propaganda. Offen sprachen bundesdeutsche Politiker in jener Zeit bereits vom Angriff auf die DDR, träumten davon, „mit klingendem Spiel“ durch das Brandenburger Tor zu marschieren. Der „Tag X“, die „Befreiung“ der „Sowjetzone“ wurde als nahe bevorstehend verkündet.

Die Schließung der Grenze am 13. August setzte dem ein Ende, sicherte den Frieden nicht nur in dieser Region. Ohne sie hätte es Krieg gegeben.

Kritische Journalisten müssen zugleich feststellen, dass selbst US-Politiker die Schließung der Grenze durch die DDR am 13. August akzeptierten. Auch weil diese durch innere, zunehmende ökonomische wie politische Schwierigkeiten, die durch die Wirtschaftspolitik der Bundesrepublik, durch die gezielte Abwerbung von Fachkräften und Propaganda wesentlich verstärkt wurde, in eine sehr komplizierte Lage geraten war. Sie müssen bestätigen, dass es selbst nach dem Grundlagenabkommen zwischen beiden deutschen Staaten Ende 1972 für die DDR aus politischen wie ökonomischen Gründen wenige Handlungsspielräume für großzügigere Grenz-, Reise- und Ausreiseregelungen gab. – Sie wären nötig gewesen.

Die Entscheidung zur Errichtung der Grenzbefestigungen am und nach dem 13. August 1961 war also aufgrund der weltpolitischen sowie der für die DDR entstandenen ökonomischen und politischen Situation keine willkürliche Entscheidung.

Die Folgen waren kompliziert. Für die DDR waren sie sowohl politisch wie für die humanistischen Zielstellungen des Sozialismus höchst problematisch. Es kam zur Trennung von Familien, zu Verletzten und Toten auf beiden Seiten an der Grenze.
Gesamter Wortlaut als PDF

Zur Vorgeschichte des Mauer-Baus
Erklärung des Vorstands des DDR-Kabinett-Bochum zur Erinnerung an den 13. August 1961

UZ-Pressefest 2011 – Highlights

24.-26. Juni 2011 in Dortmund im Revierpark Wischlingen

Für unser diesjähriges Pressefest wurde eine Reihe Künstler gewonnen. Einige sind alte Bekannte für die regelmäßigen Pressefestbesucher, aber auch neue Interpreten gehören zu den Höhepunkten des Volksfestes der DKP.

Mit Inti Illimani Histórico wird Eva Ayllon auftreten

Was Mercedes Sosa für Argentinien war, ist Eva Ayllon für Peru: Eine Legende und eine der wichtigsten Stimmen Lateinamerikas. Ihre Solokarriere startete Ayllon 1977 in ihrer Heimat Peru, wo sie sich schon bald mit dem Beinamen „Königin des Landó“ schmücken durfte.

Rhythmen wie der Landó, der Festejo und der Vals dominieren ihr Repertoire, das von ihrer feurigen, resoluten Stimme lebt, von handfester, stampfender Percussion und einer Akustikgitarre, die mal flamencoartig wirkt, dann wieder an Muster aus der Andenmusik erinnert. Im neuesten Programm zeigt sich Ayllon von der feineren Seite und intoniert ausschließlich Lieder von Chabuca Granda, der wichtigsten Komponistin in der afroperuanischen Musik.
Weitere Infos rund ums Pressefest finden Sie HIER

AUFRUF LLL- Treffen und Demonstration in Berlin am 08/09. Januar 2011

Zur Vorbereitung der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 9. Januar 2011 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde

In der 1916 erschienenen Junius-Schrift schrieb Rosa Luxemburg, unter den gegebenen Umständen sei das Finanzkapital „zu einer geschlossenen Macht von größter, stets gespannter Energie zusammengepresst, zu einer Macht, die, gebieterisch schaltend und waltend in Industrie, Handel und Kredit … gleich ausschlaggebend in Privat- wie in Staatswirtschaft, schrankenlos und sprunghaft ausdehnungsfähig, immer nach Profit und Betätigung hungernd, unpersönlich, daher großzügig, wagemutig und rücksichtslos, international von Hause aus, ihrer ganzen Anlage nach auf die Weltbühne als den Schauplatz ihrer Taten zugeschnitten war … Dieser junge, kraftstrotzende, von keinerlei Hemmungen mehr beschwerte Imperialismus … musste sehr rasch zum unberechenbaren Faktor der allgemeinen Beunruhigung werden.“
Knapp 95 Jahre sind seither vergangen. Mit welchen Attributen wir den heutigen Imperialismus auch beschreiben: Von Hemmungen ist er weniger denn je beschwert und ein unberechenbarer Faktor ist er wie nie zuvor. Globale Wirtschafts- und Finanzkrisen produzieren Kriegsgefahren als vermeintlichen Ausweg aus der Misere. Fidel Castro spricht von einer Welt, die sich „in ihrer bislang gefährlichsten Phase“ befindet. Er habe, so Castro vor Studenten, nicht die geringsten Zweifel, dass die Antwort des Iran auf eine Attacke in einem globalen Atomkrieg enden werde, den niemand kontrollieren könne.
Der Iran darf nicht zum Ausgangspunkt eines atomaren Weltbrandes werden. Gehen wir am 9. Januar 2011 gegen den Krieg auf die Straße. Demonstrieren wir gegen jegliche direkte und indirekte Kriegsbeteiligung Deutschlands, gegen alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO, gegen horrende Rüstungsausgaben und mörderische Rüstungsexporte. Fordern wir den sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan.
Wehren wir uns gegen die von keinerlei Hemmungen gebremsten, politisch organisierten Folgen der Profitmaximierung im Kontext mit der seit 1945 größten Weltwirtschafts- und Finanzkrise: Gegen die Privatisierung der Gewinne und die Vergesellschaftung der Verluste. Der Kapitalismus bringt der Menschheit unermessliches Leid – vor allem in der Dritten Welt. Voller Hoffnungen blicken wir auf die fortschrittlichen Bewegungen Lateinamerikas und auf das sozialistische Kuba. Unsere ausdrückliche Solidarität gehört dem palästinensischen Volk und der israelischen Friedensbewegung. Wir wenden uns gegen alle neokolonialistischen Machenschaften, gegen die hemmungslose Ausbeutung, insbesondere des afrikanischen Kontinents.
Demonstrieren wir gegen die Entwürdigung von Millionen Menschen auch hierzulande: Entwürdigung durch Arbeitslosigkeit, durch den grassierenden, die Ärmsten und Schwächsten am meisten betreffenden Sozialabbau, Entwürdigung durch die Verstetigung von Bildungsschranken und durch den stetig wachsenden Abbau bürgerlicher Freiheitsrechte. Wehren wir uns gegen alle Bestrebungen der Nazis, aus sozialem Zündstoff politischen Gewinn zu ziehen. Wir stehen gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Nationalismus. Dem Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus fühlen wir uns unbedingt verpflichtet.
Wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – werden am 09. Januar 2011 im Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht unsere Standpunkte und Forderungen friedlich bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis auf!

Anmeldung und Bus-Abfahrtzeiten:
DKP Ruhr-Westfalen LLL- Treffen und Demo in Berlin 8.und 9. Januar 2011
Wir sind dabei!
Busfahrt und Hotelübernachtung Kosten pro Person 60 €
Bus 1: Samstag 6:30 Uhr Duisburg Busbahnhof Hbf
Essen 7:00 Uhr Hoffnungstr. 18
Dortmund 8:00 Uhr Busbahnhof  Hbf
Info und Anmeldung: DKP Ruhr-Westfalen 0201-22 51 47; Email: vorstand@dkp-ruhr-westfalen.de
Bus 2: Samstag 4:00 Uhr Stadtlohn
weitere Haltepunkte: Münster; Bielefeld; Minden
Info und Anmeldung: Ansgar Schmidt 0251-690 09 05

Widerstand entwickeln! Parteitag zeigte Widersprüchliches

168 Delegierte berieten am 9. und 10. Oktober im „Haus der Jugend“ in Frankfurt am Main auf dem 19. Parteitag der DKP in Frankfurt am Main. Sie konnten eine Reihe von Gästen begrüßen. Die Delegierten beschlossen letztlich am Sonntag mit überzeugender Mehrheit und einigen Änderungen die Hauptanträge zur Politischen Resolution, zum aktionsorientierten Forderungsprogramm sowie zur UZ. Damit hat die Partei eine gute Grundlage für die politische Arbeit in den nächsten zwei Jahren. Anträge zum Umgang mit den Thesen des Sekretariats wurden verabschiedet, die auf einen an inhaltlichen Schwerpunkten orientierten sachlichen Meinungsstreit und die Berücksichtigung unterschiedlicher Meinungen setzen. 2011 soll eine theoretische Konferenz stattfinden.

Im Schlusswort orientierte die neue Parteivorsitzende Bettina Jürgensen noch einmal auf die Herbstaktionen und erklärte unter anderem: „Wir stehen vor der Frage, dass wir als Partei Initiative ergreifen müssen, um – wie unsere Parteitagslosung heißt – Widerstand zu entwickeln.

Wir als Kommunistische Partei, und auch das sagt unsere Parteitagslosung aus, sind die Partei, die dazu beitragen will, den Kapitalismus zu überwinden … Dazu müssen wir einen starken, einen geeinten Kampf führen, dazu brauchen wir eine starke Kommunistische Partei, auch dies ist in vielen Beiträgen deutlich geworden. Und in den Beiträgen wurde auch deutlich, dass die Genossinnen und Genossen, die als Delegierte gewählt worden sind, darum kämpfen, gemeinsam in diesen Kampf und in die Aktion zu gehen.“ Einen Tag zuvor hatte es jedoch noch eine Auseinandersetzung und eine sehr knappe Entscheidung über die Grundlage der weiteren Antragsdebatte gegeben.

Deutlich zugespitzt und teilweise heftig wurde insbesondere in der Personaldebatte gestritten. Mit 111 Ja-, bei 44 Nein-Stimmen und neun Enthaltungen wurde Bettina Jürgensen zur neuen Parteivorsitzenden gewählt. Die Delegierten beschlossen mehrheitlich – statt bislang zwei – drei stellvertretende Vorsitzende zu wählen. Gewählt wurden Nina Hager (mit 96 Stimmen), Patrik Köbele (95) sowie Leo Mayer (81).

Der Parteivorstand wurde erweitert, einige Genossinnen und Genossen neu gewählt, einige andere aus dem alten Vorstand wurden jedoch nicht wiedergewählt.
Eine Reihe von Anträgen musste aus Zeitgründen zur Beschlussfassung an den Parteivorstand überwiesen werden.
UZ-15.10.2010

 

»Wir brauchen eine offene Diskussion«
Meinungsverschiedenheiten in der DKP sollen konstruktiv ausgetragen werden. Ein Gespräch mit Patrik Köbele
Patrik ist seit dem Wochenende stellvertretender Vorsitzender der DKP

Pressestimmen und Dokumente Hintergrundinformationen
Turbulenter Kongreß
Parteitag der DKP wählte neuen Vorstand. Leitanträge erhielten nur knappe Mehrheit. Vorsitzende Jürgensen will verschiedene Strömungen integrieren.
Parteitags-Blog
Erste Bemerkungen zum 19. Parteitag der DKP – Blog von Sepp Aigner

Sprockhövel/05.10.2010: „Vorwärts und nie vergessen!“

„RUHR.2010″ wurden und werden in zahlreichen Veranstaltungen die Industriebrachen jetzt als Kulturorte gefeiert. Aber der Strukturwandel hat auch ein anderes Gesicht.
Drohender Arbeitsplatzverlust, die Angst um die Existenzgrundlage und die Sorge um die Zukunft der kommen den Generation waren die vorherrschenden Themen einer vierstündigen Musikveranstaltung im, bis auf den letzten Platz besetzten, Saal 2 der IG Metall­Bildungseinrichtung in Sprockhövel.

Die Akteure der Songgruppe „Zündschnüre“ verbindet insbesondere die ehemalige Henrichshütte in Hattingen und der in den 80er Jahren geführte Kampf um die Arbeitsplätze dort. Entsprechend war auch ihre Liedauswahl und viele Gäste aus dem Publikum blickten bei den Texten auf eine gemeinsame Geschichte zurück. So fand die Veranstaltung unter dem Leitgedanken „Vorwärts und nicht vergessen“ statt. Und es wird nichts vergessen, solange es Menschen gibt, die die herrschende Kulturbeutel-Leitkultur einer gepimpten Möchtegern-Spaßgesellschaft nicht akzeptieren.

Siehe auch:
http://www.derwesten.de/staedte/sprockhoevel/Musikalische-Zeitreise-id3792941.html

http://dkpruhrinfo.wordpress.com/2010/06/20/10-jahre-folk-song-gruppe-zundschnure/

Dortmund: Endlich Artikel 139 Grundgesetz durchsetzen!

06.09.2010: Presseerklärung der DKP zur Genehmigung des faschistischen Aufmarschs in Dortmund

In Dortmund wollten am 4. September Antifaschistinnen und Antifaschisten einen faschistischen Aufmarsch verhindern, der zunächst trotz massiven Widerspruchs von demokratischen Organisationen, Bürgerinitiativen, Parteien, den Gewerkschaften, Kirchenvertretern und Einzelpersonen durch genehmigt, dann – nicht aus politischen Gründen – verboten und schließlich durch das Bundesverfassungsgericht kurzfristig doch wieder erlaubt wurde. Obgleich dann nur eine Kundgebung der Faschisten gestattet wurde, konnten – trotz großen Polizeiaufgebots – offenbar hunderte Neofaschisten in die Innenstadt gelangen.
Die mehr als 15 000 Gegendemonstranten, die sich an vielfältigen Aktionen in der Stadt beteiligten, wurden dagegen durch Polizeikräfte oft massiv behindert. Mehr als 100 junge. Antifaschistinnen und Antifaschisten wurden zudem eingekesselt und – ohne jegliche Begründung – über viele Stunden festgehalten.
Die DKP protestiert gegen die Genehmigung des faschistischen Aufmarschs in Dortmund durch das Bundesverfassungsgericht, dessen Entscheidung zum wiederholten Male dem antifaschistischen Grundkonsens des Grundgesetzes und vor allem Artikel 139 GG widerspricht. (…)
weiterlesen

4.September 2010/Antikriegstag: Blumen für Stukenbrock

In diesem Jahr jährte sich zum 65. Mal der Tag der Befreiung Deutschlands von Krieg und Faschismus. In einer Zeit, in der Nazis sich in unserem Land wieder frei betätigen können, gibt es allen Grund für ein Gedenken an die damaligen Befreier und die Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime.

Auf dem Sowjetischen Soldatenfriedhof in Schloss Holte-Stukenbrock mahnen 65.000 zu Tode gequälte sowjetische Kriegsgefangene sowie zahlreiche Gefangene und Zwangsverschleppte aus Polen, Frankreich, Italien und Jugoslawien zu Frieden und Toleranz. Wir wollen gern gemeinsam mit Euch an der Mahn- und Gedenkveranstaltung am

Samstag, 4. September 2010

teilnehmen. Für die Anreise nach Stukenbrock haben wir einen Bus organisiert. Zusteigemöglichkeiten gibt es in Dinslaken (10:00 Uhr Busbahnhof am Bahnhof), Moers (10:30 Uhr Busbahnhof am Bahnhof), Duisburg (11:00 Uhr HBF, Busbahnhof am Haupteingang) und Essen (11:30 Uhr HBF, Busbahnhof am Südausgang). Wir fahren mit einem Bus der Firma Sontowski, Herne. Der Unkostenbeitrag für den Bus beträgt maximal 18,- € pro Person.

Doppelklick auf das Mahnmal zeigt weitere an. Alle Bilder von www.arbeiterfotografie.de

Antifa Demo am 25. Oktober 2008 in Bochum

„WIR SIND BOCHUM – Nazis sind es nicht.“
Kommen Sie am 25. Oktober, ab 10.30
Uhr in das Zentrum der Stadt!

Die NPD hat eine neue Hetz-Kampagne begonnen. Höhepunkt der landesweiten Kampagne soll ein Aufmarsch der Rechtsextremen am 25. Oktober in Bochum sein.

Darum rufen wir alle „Ruhrgebietler“ auf:
Kommen Sie, ob jung, ob alt, kommen Sie mit Kind und Kegel!
Gemeinsam wollen wir aller Welt zeigen, dass wir Bochum sind und Nazis nicht.

LLL- Treffen und Demonstration in Berlin am 10/11. Januar 2009 Wir sind dabei!

Die gemeinsame Fahrt mit dem Bus und eine Hotelübernachtung sind
vorbereitet. Kosten pro Person: 58.- Euro. Einzelzimmer mit Zusatzpreis auf Anfrage.
Vorläufige Abfahrtspunkte:

Bus 1: Samstag, den 10.o1. um 6:30 Uhr in Duisburg und um 7:00 Uhr in Essen
Informationen und Anmeldung zu Bus 1:
DKP Bezirksvorstand, Hoffnungstr. 18, 45127 Essen
Tel. 0201-225147- Fax 0201- 2698038

Bus 2: Samstag 10.01. um 4:00 Uhr in Stadtlohn.
weitere Haltepunkte: Münster, Bielefeld, Minden.
Informationen und Anmeldung zu Bus 2:
Ansgar Schmidt, Tel. 0251-6090905

Ursache der Finanzkrise bei Opel

Aus der Bezirksvorstandstagung der DKP-Ruhr-Westfalen vom 30.November 2008

Opel steckt in einer Liquiditätskrise und will für Kreditaufnahmen eine Bürgschaft von Bund und Ländern. 1 – 2 Mrd. sind im Gespräch. Allgemein wird es so dargestellt, als sei dies die Folge der starken Rezession in den USA. Diese ist aber nur der letzte Auslöser.

Die Gier nach zweistelligen Gewinnen auf den Finanzmärkten

General Motors entwickelte sich zu einem großen Akteur auf dem Finanzsektor; etwa die Hälfte der Umsätze von GM werden mit der Produktion von Autos gemacht, die andere mit Finanzgeschäften. Zunächst schien sich die Strategie sogar zu bewähren. Man beteiligte sich an der Technologieblase der 1990er Jahre und zwar mit Geldern aus den Pensionsfonds für die Altersversicherung, also von den GM-Arbeitern erarbeiteten und vom Konzern treuhänderisch verwalteten Geldern. In den günstigen 90er Jahren wurden tatsächlich zweistellige Renditen erzielt. Wo aber sind sie geblieben?

Thesen zu den Ursachen der Krise und zu ihrem Management

Auf der Sitzung am 30.11.2008 diskutierte der Bezirksvorstand der DKP Ruhr-Westfalen über die aktuelle Krise.

In ihrem Einleitungsreferat beschäftigte sich Beate Landefeld mit der Frage nach den systembedingten Ursachen der Krise.
Die Krise zeige die Notwendigkeit des Sozialismus. Ihr Management durch die Herrschenden ziele jedoch nur auf die Rettung von Vermögenswerten. Es bestehe die Gefahr der Abwälzung sämtlicher Lasten der Krise auf die Schultern der arbeitenden Menschen, wenn diese sich nicht stärker mit der Artikulation eigener Interessen und Forderungen in die Suche nach einem Ausweg aus der Krise einschalten.

Wir dokumentieren das Einleitungsreferat im vollen Wortlaut.

Ratschlag der Belegschaften

Der Bezirksvorstand Ruhr-Westfalen der DKP und der Arbeitskreis Wirtschafts- und Sozialpolitik beim BV laden ein zum

Ratschlag der Belegschaften

am Sonntag, den 8. Februar 2009

von 10.00 bis 16.00 Uhr

im Kulturzentrum Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108, 44894 Bochum

GAZA: Stoppt das Morden, stoppt die Belagerung, stoppt die Besatzung!

Am frühen Abend (03.01.09) begann die Bodenoffensive. Die israelische Luftwaffe begleitet die umfangreiche Operation; verschiedene Ziele im wehrlosen Gazastreifen werden bombardiert, ebenso werden Hubschrauber eingesetzt.
Israel setzt illegale Cluster-Bomben ein. Das Foto von ZeitOnline liefert „unabsichtlich“ den Beweis. (Der Artikel einschl. Foto wurde schon entfernt)
Video der illegalen Cluster-Bomben in Gaza

Wie „Press TV“ meldet, berichtet ein „norwegischer Arzt“ in Gaza über Spuren von abgereichertem Uran in den Körpern während der Kämpfe verwundeter Palästinenser… Am Mittwoch (dem 31.Dezember) erreichte der norwegische Arzt Dr Mads Gilbert den Gazastreifen.. Bereits zu diesem Zeitpunkt sprach Gilbert davon, dass die israelischen Streitkräfte völkerrechtliche geächtete und illegale Brandbomben sowie Urangeschosse einsetzen, wie die „Irish Times“ berichtete.

Stoppt die Aggression Israels
Stellungnahme von Heinz Stehr, Vorsitzender der DKP
Mit Abscheu und Empörung müssen wir die erneute militärische Aggression Israels gegen einen Teil der Bevölkerung Palästinas zur Kenntnis nehmen. Veröffentlichte Bilder, Meldungen und Meinungen suggerieren, dass dieser Krieg eine Antwort auf den Beschuss israelischer Territorien durch die Hamas wären. Wer auch immer den Finger am Abzug dieser Raketen hatte, ihm kann es nicht ernst sein mit den Interessen der palästinensischen Bevölkerung. (weiterlesen)

DEMO-Termine gegen Massaker in Gaza

05.01.2009
Das Essener Friedensforum hat beschlossen, so lange der Krieg gegen den Gaza anhält, an
jedem Samstag zwischen 11.00 und 13.00 Uhr an der Porschekanzel/Marktkirche, eine Mahnwache abzuhalten

06.01.2009
Gazakrieg-Ticker Radio Utopie

09.01.2009
Seit 03.30 Uhr existierende UN-Resolution 1860 ordnet rechtsverbindlich sofortigen Waffenstillstand in Gaza an.
Israel schert sich einen Dreck um UNO-Resolutionen und tötet weiter.
Wenn eine UN-Resolution nicht befolgt wird, kann die „Internationale Staatengemeinschaft“ aber auch so was von wütend werden.
Das schreit förmlich nach Sanktionen und wenn das immer noch nicht hilft, nach fürchterlichen Bombardements á la Jugoslawien.

Hintergrund/InfoLinks

Schwerwiegende und massive Verletzungen des Völkerrechtes
von Miguel d’Escoto Brockmann, Präsident der 63. Session der Uno-Generalversammlung

Wer ist der israelische Friedensaktivist Uri Avnery?
Wir besuchen seine InternetSeite: Frieden in Israel und Palästina

Uri Avnery: „Geschmolzenes Blei“

Uri Avnery über Hamas

Israel: Friedenskämpfer Avnery über Gaza (Interview SZ v. 07.01.2009)
„Die Hamas wird gewinnen“
…Dieser Raketenbeschuss war ein Resultat der Situation, die Israel geschaffen hat: Sie hat den Gaza-Streifen total blockiert und sie hat die demokratisch gewählte Hamas-Regierung nicht anerkannt. …Als Israel mit Jassir Arafats PLO Anfang der achtziger Jahre Verhandlungen aufgenommen hatte, stand in deren Charta auch die Zerstörung Israels als Ziel. …Dieser Krieg ist ein Wahlkrieg….

SteinbergRecherche:
Jüdisch-französische Union für den Frieden, UJFP/
Die israelischen Führer haben sich für ihre Verbrechen zu verantworten

Sehr gute Analyse der Ereignisse und Israels Ziele von Petra Wild auf www.heise.de/Telepolis

Arbeiterfotografie: Tagebuch Israel/Palästina
Notizen zum Krieg Israels im Nahen Osten – insbesondere gegen die Bevölkerung Palästinas.

Wir zahlen nicht für eure Krise

Das Weltsozialforum 2009 in Belém hat den 28. März zum Aktionstag und Beginn einer weltweiten Mobilisierung für eine neue Weltwirtschaftsordnung ausgerufen. Siehe auch die Deklaration zur Krise: „Für ein neues wirtschaftliches und soziales System!„
In der „Pariser Erklärung“ haben Mitte Januar 150 Vertreterinnen und Vertreter von sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Umwelt-, Entwicklungs-, Frauen- und anderen Nichtregierungsorganisationen aus 25 Ländern eine Massenmobilisierung für den 28. März vereinbart. Vollständige Erklärung (PDF).

Wir zahlen nicht!

Auf den 28. März als Beginn der „Aktionswoche: Gemeinsam gegen Krieg und Krise“ haben sich zahlreiche Organisationen und Initiativen bei einem bundesweiten Bündnistreffen Anfang Januar geeinigt. Vollständiger Text des Vorschlags.

28. März ist der „Internationale Aktionstag zum Weltfinanzgipfel“.
GroßDemos ins Berlin und Frankfurt jeweils ab 12:00 Uhr.

Weitere Infos

Aktion „Bürger helfen Banken“ konnte Essener nicht wirklich überzeugen

Samstag, 14.03.2009, 11:00 Uhr, Essen, Kettwiger Strasse:

Geiz Gierhalz hatte seinen Auftritt. Als Sprecher der notleidenden Banken und Konzerne, wetterte er gegen die Kommunisten am DKP-Infostand. Besonders aber auch gegen die Bürger, die doch endlich einsehen sollten, dass sie mit ihren überzogenen Forderungen, die Krise herbeigeführt, ja sogar verschuldet hätten. Sportstätten, Schwimmbäder, Bibliotheken, Sozialticket, Schulen und Bildung und Programme gegen die Armut und Kinderarmut seien doch überholte Forderungen aus dem 18ten Jahrhundert. „Wer soll das denn alles bezahlen?“ fragte er.
„Gehen Sie den Kommunisten nicht auf den Leim. In diesen schweren Zeiten können wir uns solchen sozialromantischen Klimbim nicht mehr leisten. Die Rettungsschirme der Bundesregierung reichen uns nicht. Zusätzlich brauchen wir noch Ihre Spende. Banken und Konzerne sind doch unsere Leistungsträger. Wir habe doch Deutschland mit Ihren Händen aufgebaut und dazu gemacht, was es heute ist. Und da können Sie uns doch nicht
hängen lassen. Jetzt sind wir auch mal an der Reihe ein Stück vom Kuchen abzubekommen“.

„Spenden Sie für uns und unsere notleidenden Banken“ flehte die eigens angereiste Milliardärin, Frau Maria Elisabeth Scheffler (Continental-Queen), in Pelzmantel und Krokotasche und schüttelte fordernd ihre Spendenbüchse.

Ganz anderer Meinung war da Karin Schnittker, EU-Kandidatin der DKP:
„Was die Menschen brauchen sind Schutzschirme gegen Sozialabbau, gegen Geldgier und Erpressung der Banken und Konzerne!
70 Millionen für ein Kulturprogramm sind Brosamen im Vergleich zu dem Milliardenschutzschirm für
marode Banken und Konzerne, die für ihre Betrug- und Scheingeschäfte belohnt werden, anstatt sie anzuklagen und im Sinne des Gemeinwohls zu vergesellschaften. Unter demokratischer Kontrolle versteht sich!
Deutschland ist ein reiches Land. Geld ist genug da.
Wir zahlen nicht für Ihre Krise!
Es ist unser Geld, was hier verbraten und verbrannt werden soll. Lasst das nicht zu!
Unsere Kinder und Kindeskinder werden noch dafür zu zahlen haben, wenn wir nicht aufstehen und vereint diesen unglaublichen Raubzug stoppen!“

Siehe auch

Umfrage zu „Bürger helfen Banken“

Dortmund stellt sich quer!

Gemeinsam mit anderen Antifaschisten wird derzeit die bundesweite (!) Demonstration des Bündnisses „Dortmund stellt sich quer!“ vorbereitet, die als Gegendemonstration zum sogenannten
„Nationalen Antikriegstag“ der Neonazis am 5. September 09 in Dortmund stattfinden soll. Der Naziaufmarsch mit europaweiter Beteiligung entwickelt sich zu einem der Hauptveranstaltungen der Rechten.
2008 waren es über 2000 Neofaschisten, die durch Dortmund zogen. Wir brauchen derzeit dringend Unterstützungsunterschriften für unseren Mobilisierungsaufruf.

Die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke (beide Die Linke), Felix Oekentorp, Bundessprecher der DFG-VK, Heinrich Fink,
Bundessprecher der VVN.-BdA und Wolfgang Richter, Dortmunder Ratsmitglied für das Linke Bündnis Dortmund gehören zu den Erstunterzeichnern.
Unsere Demonstration soll alle Antifaschisten und Kriegsgegner vereinen.

Bitte werbt für den Aufruf „Dortmund stellt sich quer!“ werben und sammelt Unterstützer: dortmund-quergestellt(at)@gmx.de.

Wir rufen alle Kriegsgegner und Antifaschisten auf, sich am 5. September an der Demonstration des Bündnisses »Dortmund stellt sich quer!« zu beteiligen.
Der Antikriegstag gehört uns!
Wenn Nazis marschieren, ist Widerstand Pflicht!
Lasst uns einen Aufmarsch der Rechten am 5. September gemeinsam verhindern!

Antifaschistische Demonstration
des Bündnisses „Dortmund stellt sich quer!“
Treffpunkt: 10 Uhr, Dortmund Hauptbahnhof.

Erfolgreiche Kampagne des Bündnis „Dortmund stellt sich quer“ – Neonazis isoliert

Zum fünften Mal in Folge erlebte Dortmund Proteste gegen den Versuch von Neonazis, in der Ruhrmetropole einen „Nationalen Antikriegstag“ zu veranstalten, der als jährliches Event der bundesweiten rechten Szene etabliert werden soll.

Aufgrund unserer bundesweiten Mobilisierung konnten in diesem Jahr mehr als 3000 Demonstrierende vor dem Dortmunder Hauptbahnhof zusammengeführt werden. Migrant/innen, Jugendliche, autonome Antifaschist/innen und Kriegsgegner/inner aller Couleur bekundeten ihre Widerstandsbereitschaft gegen die Neonazis. In den verschiedenen Redebeiträgen wurde das Zusammengehen von Faschismus und Militarismus betont; Nazipropaganda und die Angriffskriege der USA und der NATO seien ein gemeinsamer Gegner.

Die Neonazis erhofften sich für ihren eigenen Marsch bis zu 2000 Teilnehmer, tatsächlich kamen höchstens 700 Kameraden. Die Neonazis durften am Ende nur eine stationäre Kundgebung im Abseits abhalten. „Es war die sich seit Wochen abzeichnende massive Präsenz von Antifaschisten und Kriegsgegnern, die erzwungen hat, dass die Neonazis auf einem isolierten Parkplatz gelandet sind und eine Niederlage erlitten haben“ so die Sprecher des Bündnis „Dortmund stellt sich quer“. Man habe eine strategische Trendwende erreicht und werde nicht nachgeben im Kampf um das Zurückdrängen der Nazis in Dortmund.

Die Hauptsorge der Polizei war indessen, die per Zug anreisenden Neonazis vor der linken Manifestation zu schützen. So wurde der Hauptbahnhof in eine militärische Festung umgewandelt. Soweit es hier zu Eskalationen zwischen Linken und Polizisten kam, ist das vor allem auf das aggressive Vorgehen der eingesetzten Sondereinheiten zurückzuführen.

Eine von der Polizei vorgeschlagene Demoroute, die in die entgegengesetzte Richtung der Nazikundgebung führen sollte, konnte von der Demoleitung nicht akzeptiert werden. Die Masse der demonstrierenden Jugendlichen wollte sich nicht vom Routenvorschlag der Polizei abhängig machen. Die Kundgebung am Hauptbahnhof wurde nach zwei Stunden formal aufgelöst.

Die Polizei war nicht in allen Situationen so souverän, wie sie es selbst darstellt. Um die Neonazis zu schützen, kesselte sie mindestens zehnmal Gruppen von friedlichen Antifaschist/innen ein. Weit über 300 vor allem jugendliche Nazigegner/innen wurden festgenommen, es gab mehrere zum Teil schwer Verletzte. Das Bündnis „Dortmund stellt sich quer“ wird auf diese erschreckenden Vorfälle wieder zurückkommen – unser Widerstand gilt allen Kriegern, ob kahlrasiert oder uniformiert.

Bündnis Dortmund stellt sich quer, 6. September 2009

http://dortmundquergestellt.wordpress.com/aktuelles/

Frau Merkel ist nicht unsere Kanzlerin

Erklärung der DKP zum Ausgang der Bundestagswahlen

Die Große Koalition wurde abgewählt. Die Koalitionsparteien erzielten – die niedrigere Wahlbeteiligung kaschierte das – teils dramatische Stimmenverluste: Die CSU erreichte in Bayern ein desaströses Wahlergebnis; die CDU erzielte ihr zweitschlechtestes Wahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik; die SPD erlebte ein Debakel und fiel noch hinter ihr Ergebnis aus dem Jahre 1953 zurück. Die Wählerinnen und Wähler haben den bisherigen Regierungsparteien die Quittung für ihre unsoziale Politik und die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Afghanistan gegeben. Das sollte von der SPD auch bei den anstehenden Regierungsbildungen in Thüringen, Brandenburg, Schleswig-Holstein und im Saarland beachtet werden. Positiv hervorzuheben ist, dass die DVU bei der Landtagswahl in Brandenburg nur noch 1,2 Prozent erreichte und nicht mehr in den Landtag kam.

Die CDU-Vorsitzende will „Kanzlerin aller Deutschen sein“. Ihr Engagement für den Afghanistankrieg, für den Einsatz deutscher Soldaten in aller Welt, für den Abbau sozialer und demokratischer Rechte sowie ihr Antikommunismus disqualifiziert ihren Anspruch: Frau Merkel ist Kanzlerin des Bürgertums und des großen Kapitals!
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Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 10. Januar 2010

Über den vor 95 Jahren vom deutschen Imperialismus entfesselten I. Weltkrieg, den zu kreditieren Karl Liebknecht sich am 02. Dezember 1914 als einziger Reichstagsabgeordneter verweigerte, schrieb Rosa Luxemburg 1916 in der „Juniusbroschüre“: „Der Krieg ist ein methodisches, organisiertes, riesenhaftes Morden. Zum systematischen Morden muss aber bei normal veranlagten Menschen erst der entsprechende Rausch erzeugt werden. Dies ist seit jeher die wohlbegründete Methode der Kriegsführenden. Der Bestialität der Praxis muss die Bestialität der Gedanken und der Gesinnung entsprechen, diese muss jene vorbereiten und begleiten“. Luxemburg sprach von Hetzblättern, „die Berg und Tal zusammenbringen, Krieg mit ´Humanität´, Morden mit Bruderliebe, Bewilligung von Mitteln zum Kriege mit sozialistischer Völkerverbrüderung vermählen wollen.“

Für die Konsequenz ihres Handelns und die unbestechliche Klarheit ihres Denkens wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 91 Jahren von der Reaktion ermordet. So wie sie wehren wir uns heute gegen jene, die uns weismachen wollen, Krieg und Menschenrechte, Morden und Brüderlichkeit, Kriegsetats und „internationale Staatengemeinschaft“ gehörten zusammen. Luxemburg und Liebknecht ehrend demonstrieren wir gegen imperialistische Kriege. Wir fordern den sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Wir demonstrieren gegen jegliche direkte und indirekte Kriegsbeteiligung Deutschlands, gegen alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO, gegen horrende Rüstungsausgaben und mörderische Rüstungsexporte. Unsere Sympathie gilt allen Bestrebungen, den US-amerikanischen Hegemonieanspruch einzudämmen. Voller Hoffnung blicken wir auf die revolutionären Bewegungen Lateinamerikas und wir verabscheuen die honduranischen Putschisten. Der MAS-Regierung Evo Morales gilt unsere Solidarität ebenso wie den Fortschrittskräften Venezuelas und dem sozialistischen Kuba. Unsere ausdrückliche Solidarität gehört dem palästinensischen Volk und der israelischen Friedensbewegung. Wir wenden uns gegen alle neokolonialistischen Machenschaften, gegen die hemmungslose Ausbeutung insbesondere des afrikanischen Kontinents.

Gerade in Anbetracht der seit 1945 größten Weltwirtschafts- und Finanzkrise demonstrieren wir gegen rapide wachsende Arbeitslosigkeit, den grassierenden Sozialabbau und die damit einhergehende Entwürdigung von Millionen Menschen. Wir stellen uns gegen die unverschämten Beschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte unter der Flagge der Terrorbekämpfung. Wir wehren uns gegen die stetig aggressiver agierenden Nazis und demonstrieren gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Nationalismus. Dem Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus fühlen wir uns unbedingt verpflichtet.

Wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – werden am 10. Januar 2010 friedlich unsere Standpunkte und Forderungen bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis auf.
Berlin, 18.09.2009

DKP-Bezirksvorstand Ruhr-Westfalen
Im Sinne von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg steht dieses Treffen ganz im Zeichen des Kampfes gegen Faschismus und Krieg, gegen Arbeitslosigkeit, Sozial- und Demokratieabbau- im Zeichen der internationalen Solidarität.
Wie in jedem Jahr werden wir in Berlin dabei sein.
Die gemeinsame Fahrt mit je einem Bus aus dem Ruhrgebiet und dem Münsterland sowie die Übernachtung am 09.01. im Hotel Kolumbus wird vorbereitet.
Der Preis für Bus und Hotel beträgt unverändert 58 €; ( Unterbringung in 2; 3 und 4 Bettzimmern) Für TeilnehmerInnen die ein Einzelzimmer belegen möchten entstehen Mehrkosten von 20 €.

Vorläufige Abfahrtszeiten- und Orte am Samstag 09.01.2010:
Bus 1 ( Ruhrgebiet)
6:30 Uhr Duisburg
7:00 Uhr Essen
8:00 Uhr Dortmund

Bus 2 (Münsterland/ Ostwestfalen) 4:00 Uhr Stadtlohn; nächste Stationen sind Münster, Bielefeld, Minden.
Die Rückfahrt erfolgt am Sonntag 10.01. nach der Demonstration um ca. 13:00 Uhr.

Alle angemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten vor der Fahrt noch eine schriftliche Mitteilung mit genauen Angaben über Abfahrtsorte- und Zeiten  und zu Einzelheiten unseres Aufenthaltes in Berlin.
Anmeldungen und Fragen zur Teilnahme bitte an:
Bezirksvorstand Tel. 0201 225147 ( Rosi Stiffel), Email siehe Impressum, oder an
Ansgar Schmidt, Münster 0251 6090905. Email: ansgar69(at)gmx.de

Lasst uns jetzt gemeinsam viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer werben und zum Erfolg des LLL- Treffen beitragen.

„Wir zahlen nicht für eure Krise“-Demo am 20.03. in Essen

Am 20.03. wird in Essen eine landesweite Demo unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise“ stattfinden. Dies ist das Ergebnis des ersten landesweiten Bündnistreffens zahlreicher Organisationen, Bündnisse, Parteien, Gewerkschafter und Einzelpersonen. Über 60 Teilnehmer haben bei guter Stimmung und einer solidarischen Debatte klar gemacht, dass eine möglichst breit mobilisierte Demo jetzt die politische Entwicklung beeinflussen muss. Diese Demo kann der Auftakt zu einem heißen Sommer werden.

Aufruf-Download

HomePage KrisendemoNRW

Aufruf der DKP zum 1. Mai 2010

Der Mensch geht vor Profit – den Kapitalismus überwinden!

Für notleidende Menschen war nie Geld da. Für notleidende Kredite und wackelnde Banken sind Regierung und Staat sofort eingesprungen. Mit dem Geld der Steuerzahler haben sie die Banken und die Vermögen der Reichen gerettet. Jetzt wachsen die Schulden der öffentlichen Haushalte ins Unermessliche. Während Mövenpick, die Unternehmen und die Reichen steuerlich entlastet werden, droht die Regierung der Bevölkerung mit Kürzungen bei allem was das Gemeinwesen ausmacht.

Aber die Banken schwimmen wieder im Geld. 5,2 Milliarden Euro Gewinn vor Steuern erzielte die Deutsche Bank im Jahr 2009. Aber nur schlappe 200 Millionen 3,8 Prozent – holte sich der Fiskus. Die Verluste werden sozialisiert, der Gewinn ist privat. Der Staat rettete die Banken vor dem Kollaps. Zinsgünstig gab er Geld an die Banken, um es sich dann teuer bei den Banken für deren Rettung zu besorgen. Jetzt kassieren diese über Zinsen und Provisionen kräftig ab. Und die Bevölkerung muss nun zusehen, wie ihr Geld benutzt wird,
Bonuszahlungen und Dividenden auszuzahlen. (…)
Aufruf Download

DKP Ruhr-Westfalen: Wahlaufruf zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2010

05.05.2010: Die Landtagswahl findet in Zeiten der schwersten Krise des Kapitalismus statt. Deren verheerende Wirkung auf die Arbeitsplätze wird sich erst im Laufe dieses und des nächsten Jahres voll entfalten. Auch die Angriffe auf die sozialen und politischen Rechte werden erst nach und nach in ihrem ganzen Umfang und ihrer Brutalität sichtbar werden.

Die Partei „Die Linke“ tritt mit einem „Zukunftsinvestitionsprogramm für NRW“ an, in dem u. a. Forderungen nach Ausbau der Mitbestimmung und Arbeitszeitverkürzung, Vergesellschaftung von Kernbereichen der Wirtschaft und die Sanierung der Kommunen enthalten sind. Das sind wichtige Forderungen der Gewerkschaften und der außerparlamentarischen Bewegungen. Die Partei „Die Linke“ in NRW sieht sich selbst und wird von außen im linken Spektrum der Gesamtpartei angesiedelt. Insgesamt aber gilt für die Partei in der Gesamtheit: Der Antagonismus der Klassengesellschaft wird weitgehend ausgeklammert – die Eigentumsfrage wird nicht gestellt. Zurzeit ist nicht erkennbar, dass Sozialismusvorstellungen diskutiert werden, die tatsächlich neue gesellschaftspolitische Verhältnisse meinen. Die Partei setzt da an, wo die SPD aufgehört hat, sie ist linksreformistisch. Die Herrschenden, ihre Massenmedien und das Kartell der bürgerlichen Parteien wollen den Einzug der Partei „Die Linke“ in den Landtag mit allen Mitteln verhindern. Denn der Wunsch der arbeitenden Bevölkerung nach einem Politikwechsel, nach greifbaren Veränderungen ist deutlich. In der Stimmabgabe für diese Partei sehen viele Menschen dazu das wirksamste Mittel.

Die Grundlinien der Politik entscheiden sich nicht bei Wahlen, sondern in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung, in den Klassenkämpfen, durch deren Verlauf und Ergebnisse. Wahlen und Regierungswechsel sind keine Garantie für tiefgreifende Veränderungen. Trotzdem haben sie Bedeutung für die Weiterentwicklung der Kämpfe zwischen Kapital und Arbeit. Sie können wichtige Wegmarken in dieser Auseinandersetzung sein.

In dieser Situation ist eine erfolgreiche Kandidatur der Partei „Die Linke“ in NRW ein solches Signal. Wir rufen dazu auf, dieses Signal durch die Abgabe der 2. Stimme für die Partei „Die Linke“ zu stärken.

Marion Köster, Bezirksvorsitzende DKP Ruhr-Westfalen

Völker Europas erhebt Euch!

07.05.2010: Der deutsche Bundestag hat mit der Mehrheit der Regierungskoalition und den Stimmen der Grünen der sog. Griechenland-Hilfe zugestimmt. Damit kann die Regierung die Kredite der Banken an Griechenland in den kommenden drei Jahren mit Steuergeldern in Höhe von mehr als 22 Milliarden Euro sichern. DIE LINKE stimmte dagegen, die SPD enthielt sich.

Am Vortag hatte das griechische Parlament ungeachtet der massiven Proteste das Sparprogramm gebilligt. Die Abgeordneten der Kommunistischen Partei Griechenlands KKE und des Linksbündnisses SYRIZA lehnten das Schockprogramm ab. Alexis Tsipras, Vorsitzender von Synaspismos, erklärte gestern im Parlament, dass der Tod der drei Bankangestellten das Werk von rechtsextremistischen Provokateuren sei.

Weiter sagte er: „Gewalt ist nicht das Mittel der Massenbewegung der Bevölkerung. Gewalt wird von denen angewandt, die Angst vor der Bevölkerung und der Massenbewegung haben. Die massive Präsenz der arbeitenden Bevölkerung Griechenlands auf den Straßen hat jene in Schrecken versetzt, die Angst vor dem Volk haben. In ganz Griechenland sind Hunderttausende Bürger, Jung und Alt, Beschäftigte und Arbeitslose auf die Straße gegangen und haben einen demokratischen Weg aus der Sackgasse gefordert. .. Deshalb beantragen wir die Durchführung eines Referndums, das der Bevölkerung erlaubt, ihre Meinung zu den Maßnahmen der Regierung auszudrücken.“ (…)
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KKE Griechenland: Peoples of Europe, rise up !
05.05.2010: In einer symbolischen Aktion haben Mitglieder der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) die Akropolis besetzt. Die Demonstranten entrollten zwei Transparente mit dem Aufruf „Völker Europas, erhebt euch“ in englischer und griechischer Sprache. Heute beginnt ein Generalstreik in Griechenland, zu dem landesweit die Gewerkschaften aufgerufen haben. Bereits gestern begannen die zweitägigen Streiks im im öffentlichen Dienst gegen das Kürzungsprogramm der griechischen Regierung, das vor allem die arbeitende Bevölkerung trifft. (…)
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Die Macht der Banken brechen – Solidarität mit Griechenland
03.05.10: „Die Macht der Banken gefährdet nicht nur finanzielle Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung ganzer Länder, sondern ist auch eine direkte Gefahr für die Demokratie“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der DKP, Leo Mayer, in seiner Rede zum 1.Mai in Siegen.

Mit Blick auf die Entwicklung in Griechenland und die Hilfspakete der Euro-Länder sagte er: „Gegenwärtig erleben wir, wie die Banken einen Staatsstreich durchführen.“ (…)
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Le Monde diplomatique: Griechenland – auf Gedeih und Verderb
Die verantw. Politik haben doch nur ihre Aufgabe erfüllt: Sie haben im Interesse ihrer Klienten funtioniert (Anmerk.)
(…) 1981 ist das Land der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft beigetreten. Seitdem hat es aus der Gemeinschaftskasse der EWG und der späteren EU finanzielle Zuschüsse erhalten, die in Euro eine dreistellige Milliardensumme (in Euro) ausmachen.(13) Wo ist dieses Geld geblieben? Ein Großteil floss in Infrastrukturprojekte, die anderswo aus dem Steueraufkommen finanziert werden. Dafür konnte der Staat seine Steuerbürger – und vor allem die Reichen – weitgehend schonen. Er gewährte ihnen nicht nur eine der niedrigsten Steuerquoten in der alten EU. Er konnte ihnen auch die notorisch laxe Steuermoral durchgehen lassen, die zur Anämie der öffentlichen Finanzen maßgeblich beigetragen hat. (…)
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Solidarität mit den Menschen in Gaza – Stoppt die israelische Aggression!

FREE-GAZA: Die internationale Solidarität ist nicht zu stoppen – auch nicht mit Waffengewalt!

Die DKP fordert ihre Mitglieder und alle Menschen im Land auf:
Kommt zur spontane Aktion der DKP am Dienstag, 01.06.2010 um 11:30 Uhr /Willy Brandt Platz (am Hbf) in Essen.

Lasst Euch durch diese Ereignisse nicht für antisemitische Politik missbrauchen. Uns geht es auch um eine Solidarität mit der
Friedensbewegung, den fortschrittlichen Kräften und der Kommunistischen Partei Israels, die ebenfalls diese Verbrechen verurteilen.

Organisiert und stärkt örtliche und regionale Proteste, Mahnwachen und Demonstrationen gegen die Verbrechen der israelischen Regierung und gegen die Hungerblockade Gazas!

Sendet Protestschreiben an die israelische Botschaft in Berlin botschaft@israel.de!

Fordert das Bundesaußenministerium auf, sich für den Schutz der entführten Seeleute und Friedensaktivisten einzusetzen sowie die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen für Tod, Verwundung und Entführung!

Verlangt die Einstellung aller Rüstungsexporte nach Israel und den Abzug deutscher Kriegsschiffe aus dem Mittelmeer!
Unterstützt die notleidenden Menschen in Gaza und progressive Organisationen wie die Demokratische Front zur Befreiung Palästinas, die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft, die Palästinensische Gemeinde Deutschland, ideell und materiell!
Spendet für das Solidaritätsprojekt der DKP zur Unterstützung traumatisierter Kinder in Gaza!

FlyerDownload HIER
FreeGaza-HomePage
Gush Shalom zum israelischen Angriff

Dortmund stellt sich quer! sie werden nicht durchkommen!

Den „NATIONALEN ANTIKRIEGSTAG“ am 4. september 2010 Verhindern!

Zum 6. Mal in Folge wollen Neofaschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 4. September mobilisieren sie europaweit in die Ruhrgebietsmetropole. Nach dem erfolgreich verhinderten Großaufmarsch der Neonazis in Dresden gilt der so genannte „Nationale Antikriegstag“ in Dortmund als wichtigste Nagelprobe der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit.
Dortmund hat sich in den vergangenen Jahren zu einer Hochburg militanter Neonazis entwickelt. Brutale
Übergriffe auf MigrantInnen und linke Jugendliche, auf alternative Buchläden und Zentren, Parteibüros
und Privatwohnungen von Antifaschistinnen und Antifaschisten häufen sich. Am 1. Mai 2009 griffen
Neofaschisten die 1. Mai-Demo des DGB an.
Aufruf  lesen
Quelle: Bündnis „Dortmund stellt sich quer!“
Kontakt: info@dortmundquergestellt.de
Informationen: http://dortmundquer.blogsport.de

13.06.2010 Wir zahlen nicht für Eure Krise

40.000 demonstrieren für soziale Gerechtigkeit
Über 40.000 Menschen haben am Samstag, 12. Juni, in Stuttgart und Berlin gegen die Folgen der Finanzkrise und die unsoziale Sparpolitik der Bundesregierung protestiert. Zu den Demonstrationen hatte ein breites gesellschaftliches Bündnis aus Gewerkschaften, Initiativen, sozialen Bewegungen und Parteien aufgerufen.(…)
Weiterlesen
„Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“
Und immer wieder muß man die CDU an ihr „Ahlener Programm“ vom 3. Februar 1947 erinnern:
«Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebens­interessen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen. Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch eine gemeinwirtschaftliche Ordnung soll das deutsche Volk eine Wirtschaftsordnung und Sozialverfassung erhalten, die dem Recht und der Würde des Menschen entspricht, dem geistigen und materiellen Aufbau unseres Volkes dient und den inneren und äusseren Frieden sichert.»
den gesamten Beitrag lesen
Quelle: www.zeit-fragen.ch/Ausgabe Nr.23

Vorwärts und nicht vergessen

Vorankündigung: IGM-Veranstaltung am 2. 10. 2010 in Sprockhövel

Das Programm wird mitgestaltet von:
Peter-Jörn Rüddenklau -  Der Hattinger Liedermacher und Autor ist bekannt durch zahlreiche Live-Konzerte und
aus vielen Auftritten in Funk und Fernsehen.
Er befasst sich musikalisch mit den Themen unserer Zeit, ist engagierter Begleiter bei unseren Arbeitskämpfen
und Tarifauseinandersetzungen, beschäftigt sich mit deutscher Vergangenheit und Gegenwart, dem Umgang mit der
Natur und Kreatur, aber auch mit dem kleinen alltäglichen Wahnsinn.
www.derwesten.de

Liedermacher Kai Degenhardt
Sohn von Franz – Josef Degenhardt, arrangiert seit 1987 die Lieder seines Vaters uns begleitete ihn bei Studioaufnahmen und Konzerten. Als Solokünstler hat Kai seine „Kinderstube“ längst weit hinter sich gelassen und geht eigene, neue Wege.
wikipedia.org

Liedermacher Bernd Köhler
„Ein Lied kann keinen Arbeitskampf führen, kann das persönliche Engagement nicht ersetzen, aber ein gutes Lied kann Entwicklungen fördern, kann Bewegungen zusammenführen. Ein Lied, gemeinsam in einer besonderen Situation gesungen – das kann prägend sein für ein ganzes Leben. In der politischen Arbeit wird das viel zu oft unterschätzt.“
www.rsb4.de

Liedermacher Ernst Schwarz
Die sozialistischen Arbeiterlieder, denen sich Ernst Schwarz verschrieben hat, sind nur eine Sparte des politischen Lieds. Die unterschiedlichsten Bewegungen transportieren ihre Gedanken und Stimmungen seit jeher in Strophen.
„Wo Protest ist, sind auch politische Lieder. Das hat die Vergangenheit gezeigt.“
www.stuttgarter-zeitung.de

Folk-Song-Gruppe „Zündschnüre“
Friedenslieder, Bürgerrechtssongs, antifaschistische und Arbeiterlieder aus gut 200 Jahren Kampf und Auseinandersetzung zwischen „denen da oben“ und „uns da unten“ – das ist das Programm der Songgruppe ”Zündschnüre”. Lieder, die das (Über-)Leben schreibt.
Kraft und Mut spenden für den alltäglichen Kampf und auch einen Beitrag gegen das Vergessen leisten.

Ursprünglich als  “Songgruppe Jürgen Schade, Genossinnen und Genossen“ aus gemeinsamen Singeabenden entstanden, wurde der Name geändert – auch als Hommage an den “Vater” des Zündschnüre-Songs – Franz-Josef Degenhardt. Eine,  auf ein Lied verdichtete Version des Romans „Zündschnüre“, über Leben und Widerstand während der Nazizeit im Arbeitermilieu des Ruhrgebietes.
Für jeden Hörerkreis mixen die “Zündschnüre” ein Programm, das die Ziele hat: Freude zu bereiten – den Sängern, wie den Zuhörern – und dabei das rüber zu bringen, was die Songgruppe seit vielen Jahren sowieso bewegt: linke Politik ohne wenn und aber.
Ein Auftritt der Songruppe „Zündschnüre“ im IG – Metall Bildungszentrum Sprockhövel am Antikriegstag 1.September 2009.

Presseerklärung zu den Vorfällen auf der Love Parade in Duisburg

Der Bezirksvorstand Ruhr-Westfalen der Deutschen Kommunistischen Partei trauert mit den Angehörigen der Toten während der Love Parade in Duisburg. Mindestens neunzehn Familien haben ihre Söhne und Töchter verloren, Menschen in der Blüte ihres Lebens. Hunderte Familien müssen um ihre Angehörigen bangen, die in Kliniken eingeliefert wurden, Tausende haben sich in der Nacht der Veranstaltung um ihre Kinder Sorgen gemacht.

Die DKP verlangt, dass die Geschehnisse, die zu diesen tragischen Ereignissen führten, schnellstens aufgeklärt werden, die dafür Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden und Duisburgs Oberbürgermeister Alfred Sauerland (CDU) seinen sofortigen Rücktritt erklärt.

Die DKP sieht in den Vorfällen auch politische Dimensionen, so vor allem:

-    Die Veranstaltung hat so viele jugendliche Interessenten angezogen, weil viele junge Menschen kaum noch in der Lage sind, sich den Eintritt zu Veranstaltungen zu leisten. Daher gingen sie zur kostenlosen Love Parade in der Hoffnung, etwas Spaß zu haben und einen schönen Abend zu erleben.
-    Die Stadtverwaltung Duisburg hat in grenzenloser Selbstüberschätzung diese Veranstaltung zugelassen, obwohl von vielen Seiten vorher gewarnt worden war, dass diese Stadt und dieser Veranstaltungsort ungeeignet für eine solche Veranstaltung ist.
-    Alle an der Vorbereitung beteiligten kannten die Risiken und haben sie trotzdem durchgeführt bzw. durchführen lassen. Die DKP hat in der Vergangenheit auch schon Großveranstaltungen mit hunderttausenden Teilnehmern durchgeführt, unter anderem in Duisburg– so z.B. an der Wedau – und kann beurteilen, welche Gespräche mit Polizei, Ordnungs- und anderen Behörden nötig sind, um eine Veranstaltung in diesen Dimensionen zu planen. Dazu müssen auch immer Auflagen erfüllt werden, um die Veranstaltung überhaupt genehmigt zu bekommen.
-    Fußballspiele, linke Demonstrationen und Großkundgebungen werden immer von einem Großaufgebot der Polizei „begleitet“, Faschisten bei ihren Aufmärschen von der Polizei geschützt – hier hat immer das Polizeipräsidium das Sagen. Wo war dieses „Sagen“, als absehbar war, dass die Veranstaltung aus dem Ruder läuft? Man hat hier laufen lassen!
-    Schon heute dürfte klar sein, dass die Todesopfer im Zusammenhang mit dem Nadelöhr des Tunnels an der Karl-Lehr-Straße stehen. Statt zusätzlich Ein- und vor allem Ausgänge zu öffnen, wurde hier sehenden Auges eine „Massenpanik“ praktisch erzeugt – alles nur, um auf dem Platz des Abschlusskonzertes vor allem durch Verkäufe doch noch einen schnellen Euro zu machen.

Die DKP ist der Meinung, dass die Kommunen auch im Ruhrgebiet mehr Geld für die Jugendarbeit zur Verfügung gestellt werden muss, um dem Kommerz in diesem Bereich Paroli bieten zu können.
Essen, den 25.07.2010